Beschlussvorlage (Aufstellung von Schaukästen für alle im Rat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 111/2009 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Wehmeier Telefon: 05208/991-264 Datum: 24. November 2009 Aufstellung von Schaukästen für alle im Rat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 09.04.2008 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 27.05.2009 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 26.08.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: In der Sitzung des STVA am 27.5.09 wurde die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag für die Erweiterung des Parteien-Schaukastens zu erarbeiten. Da eine Erweiterung an bestehender Stelle ausscheidet (Fenster Bürgerbüro) und eine räumliche Trennung durch zusätzliche Aufstellung an anderer Stelle nicht sinnvoll erscheint, schlägt die Verwaltung folgendes vor. Beschlussvorschlag: Statt der jetzigen 3 Parteien-Schaukästen wird ein neuer Schaukasten in der Größe des Bekanntmachungskastens (27 DIN A4-Blätter) installiert. Diesen teilen sich die im Rat vertretenen Parteien/Wählervereinigungen. Die vorhandenen 3 Kästen werden anderweitig verwendet. Schemmel