Mitteilungsvorlage (Information der Verwaltung hier:Fortschreibung des Reportings über die aktuelle Ergebnis- und Finanzrechnung der Gemeinde Leopoldshöhe zum Stichtag 19.08.2009 - Antrag der CDU-Fraktion vom 5. August 2009)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 117/2009 zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Fachbereich: FB I Innerer Service / Personal / Finanzen der Gemeinde Leopoldshöhe Auskunft erteilt: Herr Lange Telefon: 05208/991-100 Datum: 24. November 2009 Information der Verwaltung hier: Fortschreibung des Reportings über die aktuelle Ergebnis- und Finanzrechnung der Gemeinde Leopoldshöhe zum Stichtag 19.08.2009 - Antrag der CDU-Fraktion vom 5. August 2009 Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 27.08.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: Mit Antrag vom 22. März 2009 hatte die CDU-Fraktion beantragt, zukünftig in jeder Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im öffentlichen Teil den Tagesordnungspunkt „Informationen der Verwaltung“ aufzunehmen. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes sollte ein Reporting über die aktuelle Einnahmesituation der Gemeinde aus Steueraufkommen sowie ein Reporting über die Ausgabesituation erfolgen. Ferner beantragte die CDU-Fraktion eine vierteljährliche Erfolgsrechnung mit ergänzenden Aussagen zur aktuellen Liquiditätssituation der Gemeinde Leopoldshöhe. In der 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (26. März 2009) bestand sodann Einvernehmen, dass in den kommenden Sitzungen dieses Gremiums sowohl ein Reporting über die aktuelle Einnahme- und Ausgabesituation der Gemeinde als auch eine vierteljährliche Darstellung der Erfolgsrechnung erfolgen solle. In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. Juni 2009 hat die Verwaltung sodann – entsprechend dem o. g. Antrag - ein Reporting über die aktuelle Ergebnis- und Finanzrechnung der Gemeinde Leopoldshöhe zum Stichtag 14. Mai 2009 vorgestellt. Ergänzend wurde darauf hingewiesen, dass die Verwaltung auch in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24. September 2009 über die aktuellen Entwicklungen berichten werde. Mit Antrag vom 5. August 2009 hat die CDU-Fraktion nun einen Bericht über die aktuelle Ergebnis- und Finanzrechnung der Gemeinde Leopoldshöhe zum Stichtag 30.06.2009 / 31.07.2009 sowie eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragt. Aufgrund dieses Antrags wird der ursprünglich vorgesehene Berichtszeitpunkt (24. September 2009) jetzt vorgezogen. Gleichwohl sollten die Ergebnisse des 3. Steuertermins miteinbezogen werden. Aus diesem Grund können die für die Aufstellung benötigten Daten nicht vor dem 19. ggf. 20. August 2009 abgerufen werden. Wenngleich die Verwaltung bemüht ist, das Zahlenmaterial zügig aufzubereiten, ist wegen des Umfanges der Unterlagen nicht sichergestellt, dass sie bis Ende der nächsten Woche versandbereit sind. Bürgermeister und Kämmerer behalten sich daher vor, das Finanzreporting den Ausschussmitgliedern am Sitzungstag selbst als Tischvorlage nachzureichen. Schemmel