Mitteilungsvorlage (Einzäunung der Grundschule Rheinschule)

Sitzungsvorlage Nr.: 259/2013 - Mitteilung Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Dezernat II Vorlage für Schulausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Einzäunung der Grundschule Rheinschule Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Datum Namenszeichen Beteiligte Bereiche 65 40 II 16.10.2013 Namenszeichen I/10 Fachdezernent III Bearbeitungsvermerk Kämmerer I/K Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 259/2013 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Gunnar Ohrndorf 16.10.2013 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Schulausschuss Betreff: Einzäunung der Grundschule Rheinschule Beschlussentwurf: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Sachdarstellung: 1. Problem Mit Beschluss über die Haushaltssatzung 2013 wurden für die Einzäunung der Grundschule Rheinschule in Wesseling-Urfeld Haushaltsmittel in Höhe von 55.000 € eingestellt. Herr Ortsbürgermeister Rothermund hat mit den verschiedenen Nutzern die Thematik und die mögliche Trassierung des Zauns erörtert: Frau Schwarz Frau Kappen Herr Schumacher Herrn Saß Herrn Wild Schulleiterin Schulpflegschaftsvorsitzende Ortsausschuss Urfeld Vorsitzender Musikfreunde Urfeld Baubetriebshof Alle Vertreter haben vor Ort der im Plan rot dargestellten Trassierung zugestimmt. Darüber hinaus wurde diese Maßnahme mit der Pipeline Fernleitungsbetriebsgesellschaft besprochen. Demnach ist hierfür keine weitere schriftliche Erlaubnis unter folgenden Auflagen erforderlich: Vor Bau des Zaunes ist ein Ortstermin mit dem Tanklager Altenrath zu vereinbaren. Die Mitarbeiter werden dann die Rohrachse in der Örtlichkeit angeben, und davon sind min. 5m Abstand zu halten. Der Schutzstreifenbereich darf nicht mit schweren Baumaschinen befahren werden, Verdichtungsgeräte dürfen nicht eingesetzt werden. 2. Lösung Die Verwaltung wird diese Leistung nun ausschreiben. 3. Alternativen Keine 4. Finanzielle Auswirkungen Für dieses Vorhaben sind im Haushalt 2013 Mittel in Höhe von 55.000 € veranschlagt.