Daten
Kommune
Bedburg
Größe
6,3 kB
Datum
16.12.2008
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 32. Sitzung des Rates
am Dienstag, den 16.12.2008.
Sitzungsbeginn:
18:03 Uhr
Sitzungsende:
20:42 Uhr
TOP
Betreff
5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt
Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von
Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale
Gemeinschaftsarbeit [GkG].
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Ausschusses für
Schule, Jugend, Freizeit und Soziales – vorbehaltlich der aufsichtsbehördlichen
Genehmigung durch den Landrat des Rhein-Erft-Kreises – die der Niederschrift als
Anlage 6 beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bergheim über die
Durchführung von Brandeinsatzbegleitfahrten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)