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Beschlusstext (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
6,1 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Beschlusstext (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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STADT BEDBURG Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 11. Sitzung der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung am Dienstag, den 07.11.2006. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:36 Uhr TOP Betreff 12. Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)