Daten
Kommune
Bedburg
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Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 11. Sitzung der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung
am Dienstag, den 07.11.2006.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:36 Uhr
TOP
Betreff
12.
Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über
die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und
Gebührensatzung)
Beschluss:
Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg,
der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der
dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)