Beschlussvorlage (Nachwahl sachkundiger Bürger aufgrund Mandatsniederlegungen)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9167/2017 Fachdienst 1 - Personal, Organisation, Ratsangelegenheiten Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Rat der Stadt Bedburg Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 21.11.2017 Betreff: Nachwahl sachkundiger Bürger aufgrund Mandatsniederlegungen Beschlussvorschlag: Die Ratsmitglieder beschließen auf Vorschlag der SPD-Fraktion, Frau/Herrn _________________________ als Ersatz für das bisherige Ausschussmitglied Friedrich Osterhammel zum sachkundigen Bürger für den Stadtentwicklungsausschuss zu bestellen. Die Ratsmitglieder beschließen auf Vorschlag der CDU-Fraktion, Herrn Tim Barsig als Ersatz für das bisherige Ausschussmitglied Dietmar Heffels zum sachkundigen Bürger für den Stadtentwicklungsausschuss zu bestellen. Die Ratsmitglieder beschließen auf Vorschlag der FWG-Fraktion, Frau/Herrn _________________________ als Ersatz für das bisherige Ausschussmitglied Karl Heinz Connemann zum sachkundigen Bürger für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel zu bestellen. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Mandatsniederlegung Friedrich Osterhammel – Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel Mit Schreiben vom 21.07.2017 hat Herr Friedrich Osterhammel sein Mandat als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel niedergelegt. Herr Osterhammel wurde in der Ratssitzung am 02.09.2014 auf Vorschlag der SPD-Fraktion in den vorgenannten Ausschuss gewählt. Mandatsniederlegung Dietmar Heffels – Stadtentwicklungsausschuss / Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel Mit Schreiben vom 02.10.2017 hat Herr Dietmar Heffels sein Mandat als sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss sowie als stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel (4. Stellvertreter) niedergelegt. Herr Heffels wurde in der Ratssitzung am 02.09.2014 auf Vorschlag der CDU-Fraktion in die vorgenannten Ausschüsse gewählt.  Mit Email vom 17.10.2017 hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Herr Andreas Becker, vorgeschlagen, Herrn Tim Barsig als Nachfolger für Herrn Dietmar Heffels in den Stadtentwicklungsausschuss zu wählen.  Bzgl. der Mandatsniederlegung von Herrn Dietmar Heffels als vierter stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel wird seitens der CDUFraktion aktuell auf die Wahl eines Nachfolgers verzichtet. Mandatsniederlegung Strukturwandel Karl Heinz Connemann – Ausschuss für Umwelt und Mit Schreiben vom 10.10.2017 hat Herr Karl Heinz Connemann sein Mandat als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel niedergelegt. Herr Connemann wurde in der Ratssitzung am 15.12.2015 auf Vorschlag der FWG-Fraktion in den vorgenannten Ausschuss gewählt. Allgemeine Hinweise Gemäß § 50 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW (GO) wählen die Ratsmitglieder (ohne Mitwirkung des Bürgermeisters) im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitgliedes auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied im Zeitpunkt seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger. Die Auflistungen über die Mitglieder der betroffenen Ausschüsse sind dieser Sitzungsvorlage als Anlage 1 (Stadtentwicklungsausschuss) und 2 (Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel) beigefügt. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Keine Beschlussvorlage WP9-167/2017 Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 Finanzielle Auswirkungen: Nein X Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: Bedburg, den 06.11.2017 ----------------------------------Koehl ----------------------------------Stolz ----------------------------------Solbach Stellv. Fachdienstleiter Fachdienstleiterin Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-167/2017 Seite 3