Daten
Kommune
Bedburg
Größe
187 kB
Datum
19.12.2017
Erstellt
06.12.17, 17:04
Aktualisiert
29.05.18, 09:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP9183/2017 1. Ergänzung
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
12.12.2017
Rat der Stadt Bedburg
19.12.2017
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Beschlussfassung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung
über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Fünfzehnte Änderungssatzung zur
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 3
Begründung:
Um die gemäß § 6 KAG ansatzfähigen Kosten zu decken, muss aufgrund der
Gebührenbedarfsberechnung 2018 der Literpreis als Gebührenmaßstab für die Erhebung
der Abfallentsorgungsgebühr auf 0,0783 € festgesetzt werden.
Die Verwaltung schlägt vor, die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung auf der
Basis des errechneten Literpreises für das Jahr 2018 zu ändern.
Der Entwurf einer Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Solbach
Sachbearbeiter(in)
Fachdienstleiter
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-183/2017 1. Ergänzung
Seite 3