Beschlussvorlage (Einsatz innovativer LED Straßenlaternen mit individuellen Zusatzfunktionen hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 20.04.2017)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9127/2017 Fachdienst 6 - Hochbau, Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Bauausschuss Sitzungstermin: 05.10.2017 Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Betreff: Einsatz innovativer LED Straßenlaternen mit individuellen Zusatzfunktionen hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 20.04.2017 Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss der Stadt Bedburg nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und beschließt, mit einer Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise abzuwarten, bis eine Entscheidung über den Förderantrag zur Errichtung von Ladesäulen im Stadtgebiet Bedburg vorliegt. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg wird beantragt, den Einsatz von innovativen LED-Straßenlaternen zu prüfen. Wie vom Antragsteller gewünscht, wurde diesbezüglich Kontakt mit dem Unternehmen Innogy aufgenommen. Der beigefügten Mail kann entnommen werden, dass zurzeit ein Antragsverfahren auf Förderung zur Errichtung von Ladesäulen im Stadtgebiet Bedburg beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur anhängig ist. Eine Entscheidung über den Antrag liegt noch nicht vor. Unter Berücksichtigung des laufenden Verfahrens und der Tatsache, dass eine derartige Leuchte ca. 14.500,00 € kostet, schlägt die Verwaltung vor abzuwarten, bis eine Entscheidung über den Förderantrag vorliegt. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: ----------------------------------- ----------------------------------(Naujock) ----------------------------------Solbach Sachbearbeiter(in) Fachdienstleiter(in) Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-127/2017 Seite 2