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Beschlussvorlage (Bp 11 Abwägungsliste)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
100 kB
Datum
02.05.2017
Erstellt
25.04.17, 18:01
Aktualisiert
25.04.17, 18:01

Inhalt der Datei

Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... 1. Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, Bonn, 03.04.2017 2. Landesbetrieb NRW, 30.03.2017 3. Erftverband, 06.04.2017 Von der im Betreff genannten Maßnahme, bei gleichbleibender Sach- und Rechtslage, ist die Bundeswehr berührt und betroffen. Der Planungsbereich liegt im Zuständigkeitsbereich des militärischen Flugplatzes Nörvenich. Hierbei gehe ich davon aus, dass bauliche Anlagen – einschl. untergeordneter Gebäudeteile – eine Höhe von 30 m über Grund nicht überschreiten. Sollte entgegen meiner Einschätzung diese Höhe überschritten werden, bitte ich in jedem Einzelfall mir die Planungsunterlagen – vor Erteilung einer Baugenehmigung – zur Prüfung zuzuleiten. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Nach der Aufhebung des Bebauungsplanes beurteilt sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben nach § 34 BauGB und der geplanten Gestaltungssatzung. Im Rahmen dessen sind keine Gebäudehöhen von 30m möglich, da entsprechende Vorbilder in der näheren Umgebung fehlen. Straßenbau Gegen die o. g. Bauleitplanung bestehen seitens Entfällt. Euskirchen, der Straßenbauverwaltung keine Bedenken. Bergheim, Zur o. g. Maßnahme nimmt der Erftverband wie folgt Stellung: Nach Beendigung der Grundwasserabsenkungen durch den Braunkohlenbergbau wird der oberste Grundwasserspiegel wieder seinen ursprünglichen flurnahen Zustand erreichen. Einen Sonderfall stellt die Erftaue zwischen Kerpen und Bedburg dar. Aufgrund der intensiven Nutzung dieses Gebietes liegt ein planungspolitischer Konsens darüber vor, die ursprünglichen Grundwasserverhält- ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen und gemäß Abwägungsvorschlag vorzugehen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... nisse nicht mehr zuzulassen. Es ist vorgesehen, dass der Erftverband zukünftig durch Grundwassererhaltungsmaßnahmen den Grundwasserwiederanstieg auf ein für die normale Bebauung (Wohnhaus mit normaler Gründungstiefe für ein Kellergeschoss) verträgliches Niveau begrenzt. Diese Maßnahmen werden frühestens gegen Ende dieses Jahrhunderts erforderlich werden, so dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Planungen vorliegen. Unabhängig von den zukünftigen Grundwasserhaltungsmaßnahmen empfehlen wir, von natürlichen ‚Grundwasserflurabständen auszugehen und ge- Das Plangebiet ist bereits nahezu komplett bebaut. eignete Abdichtungsmaßnahmen nach den Vor- Nach der Aufhebung des Bebauungsplanes können schriften der DIN 18 195 „Bauwerksabdichtungen“, allenfalls bauliche Veränderungen oder eine geringund hier insbesondere die Blätter 4 – 6 „Abdich- füge Nachverdichtung im Rahmen von § 34 BauGB tungen gegen Bodenfeuchtigkeit“, „Abdichtungen stattfinden. Die Vorschriften der DIN 18195 sind der gegen nicht drückendes Wasser“ und Abdichtun- Unteren Bauaufsicht bekannt und werden im Rahgen gegen von außen drückendes Wasser“ vorzu- men des Baugenehmigungsverfahrens berücksichsehen. tigt. 4. Amprion GmbH, Dortmund, Im Planbereich der o. a. Maßnahme verlaufen ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 31.03.2017 keine Höchstspannungsleitungen unseres Unternehmens. Planungen von Höchstspannungsleitungen für diesen Bereich liegen aus heutiger Sicht nicht vor. Wir gehen davon aus, dass Sie bezüglich weiterer Relevante Versorgungsanbieter wurden am VerfahVersorgungsleitungen die zuständigen Unterneh- ren beteiligt. men beteiligt haben. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... 5. Evonik GmbH, 28.03.2017 Essen, An der im Betreff näher bezeichneten Stelle ver- Entfällt. laufen keine von uns betreuten Fernleitungen. 6. LVR-Amt für Bodendenk- Ich bedanke mich für die Übersendung der Planunmalpflege im Rheinland, terlagen im Rahmen der TÖB-Beteiligung zu den Bonn, 10.04.2017 o. g. Planungen. Auf Basis der derzeit für das Plangebiet verfügbaren Unterlagen sind keine Konflikte zwischen der Planung und den öffentlichen Interessen des Bodendenkmalschutzes zu erkennen. Zu beachten ist dabei jedoch, dass Untersuchungen zum IstBestand an Bodendenkmälern in dieser Fläche nicht durchgeführt wurden. Von daher ist diesbezüglich nur eine Prognose möglich. Ich verweise daher auf die Bestimmungen der §§ 15, 16 DSchG NRW (Meldepflicht- und Veränderungsverbot bei der Entdeckung von Bodendenkmälern) und bitte Sie, folgenden Hinweis in die Planungsunterlagen aufzunehmen: Bei Bodenbewegungen auftretende archäologische Funde und Befunde sind der Gemeinde als Untere Denkmalbehörde oder dem LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Außenstelle Nideggen, Zehnthofstr. 45, 52385 Nideggen, Tel.: 02425/9039-0, Fax: 02425/9039-199, unverzüglich zu melden. Bodendenkmal und Fundstelle sind zunächst unverändert zu erhalten. Die Weisung des LVRAmtes für Bodendenkmalpflege für den Fortgang ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Das Plangebiet ist bereits nahezu komplett bebaut. Nach der Aufhebung des Bebauungsplanes können allenfalls bauliche Veränderungen oder eine geringfüge Nachverdichtung im Rahmen von § 34 BauGB stattfinden. Da es sich um eine Bebauungsplanaufhebung handelt, wird im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens auf die Meldepflicht und das Veränderungsverbot bei der Entdeckung von Bodendenkmälern hingewiesen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... der Arbeiten ist abzuwarten. 7. Thyssengas GmbH, Dort- Mit Ihrer Nachricht vom 28.03.2017 teilen Sie uns Entfällt. mund, 05.04.2017 die o. g. Maßnahme/n mit: Durch die o. g. Maßnahmen werden keine von Thyssengas GmbH betreuten Gasfernleitungen betroffen. Neuverlegungen in diesem Bereich sind von uns zz. nicht vorgesehen. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 8. Stadt Grevenbroich, Gre- Gegen den o. g. Bebauungsplan bestehen seitens Entfällt. venbroich, 06.04.2017 der Stadt Grevenbroich keine Bedenken. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 9. Deutsche Bahn AG, Köln, Die Deutsche Bahn AG, DB Immobilien, als von Entfällt. 04.04.2017 der DB Netz AG bevollmächtigtes Unternehmen, übersendet Ihnen hiermit folgende Gesamtstellungnahme: Bezüglich der o. g. Bauleitplanung bestehen unsererseits keine Anregungen oder Bedenken. Bei möglichen Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 10. Westnetz GmbH, Dortmund, Im Planbereich der o. a. Maßnahme verlaufen Entfällt. 04.04.2017 keine 110-kV-Hochspannungsleitungen der Westnetz GmbH. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... Planungen von 110-kV-Hochspannungs-leitungen für diesen Bereich liegen aus heutiger Sicht nicht vor. Diese Stellungnahme betrifft nur die von uns betreuten Anlagen des 110-kVHochspannungsnetzes und ergeht auch im Auftrag und mit Wirkung für die innogy Netze Deutschland GmbH als Eigentümerin des 110-kV-Netzes. Ferner gehen wir davon aus, dass Sie bezüglich weiterer Versorgungsleitungen die zuständigen Unternehmen beteiligt haben. 11. Landesbetrieb Straßenbau Die Autobahnniederlassung Krefeld ist für den NRW, Krefeld, 13.04.2017 Betrieb und die Unterhaltung der westlich des Plangebietes in einer Entfernung von ca. 780 m verlaufenden Autobahn 61, Abschnitt 18 und damit für die anbaurechtliche Beurteilung zuständig. Durch die Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 11 nebst seiner Änderungen 1 – 4 werden die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, eine verträgliche nachverdichtende Bebauung und Entwicklung (Aufstockung, Dachausbau) im Plangebiet zu ermöglichen. Grundsätzliche Bedenken seitens der Straßenbauverwaltung bestehen gegen die Bauleitplanung nicht. Ich weise darauf hin, dass gegenüber der Stra- Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen. ßenbauverwaltung weder jetzt noch zukünftig aus dieser Planung Ansprüche auf aktiven und/oder ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... passiven Lärmschutz geltend gemacht werden können (vgl. Pkt. 1.3 und 4.2.2 der Begründung). Durch die Planaufhebung erfolgen „keine erheblichen qualitativen oder quantitativen Veränderungen von Umweltaspekten“. Kompensationsmaßnahmen sind daher nicht erforderlich. 12. Wald und Holz NRW, Regi- Da kein Wald betroffen ist, bestehen von Seiten Entfällt. onalforstamt Rhein-Sieg- des Landesbetriebes Wald und Holz keine BedenErft, Bonn, 28.03.2017 ken gegen o. g. Planungen. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 13. IHK Köln, Geschäftsstelle Von Seiten der IHK zu Köln bestehen hinsichtlich Entfällt. Rhein-Erft, Bergheim, der Aufhebung des Bebauungsplanes 11 / Be21.04.2017 dburg inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße – keine Bedenken oder Anregungen. Unter Berücksichtigung der uns vorliegenden Unterlagen sehen wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Belange der gewerblichen Wirtschaft nicht berührt. ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 14. RWE Power 19.04.2017 AG, Köln, Im Bereich des Plangebietes befindet sich die aktive Grundwassermessstelle 82359 der RWE Power AG. Die aktive Grundwassermessstelle ist unter dem Gesichtspunkt des Bestandschutzes zu erhalten bzw. während eventueller Baumaßnahmen zu sichern. Die jeweilige Zugänglichkeit für Grundwasserstandsmessungen sowie Entnahmen von Das Plangebiet ist bereits nahezu komplett bebaut. ? die Mitteilung zur Nach der Aufhebung des Bebauungsplanes können Kenntnis zu nehmen. allenfalls bauliche Veränderungen oder eine geringfüge Nachverdichtung im Rahmen von § 34 BauGB stattfinden. Da es sich um eine Bebauungsplanaufhebung handelt, wird im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens der Schutz der Grundwassermessstelle berücksichtigt. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... Grundwasseranalysen ist zu gewährleisten. Messstellen 82359 R-Wert 25 40442,1 H-Wert 56 49392 15. Stadt Bedburg, FD 3, Be- Anbei die Stellungnahme bezüglich der maßgebli- Entfällt. dburg, 28.03.2017 chen Unterlagen zur frühzeitigen Beteiligung i.S.d. § 4 Abs. 1 BauGB im Rahmen der beabsichtigten Aufhebung des BP 11 / Bedburg (inklusive seiner Änderungen 1-4 – Gebiet zwischen der ehemaligen Bahnstraße und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße). ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Von einer Stellungnahme zum vorgenannten Projekt wird aktuell Abstand genommen, da es sich hier vornehmlich um Änderungen am Bebauungsplan handelt, die baurechtlicher Art sind. Sollten Änderungen auf dieser Fläche bezüglich durchzuführender Bodeneingriffe anstehen, bitte ich darum, mir diese16.16. anzuzeigen. In diesem Falle würde eine gesonderte Überprüfung der dann betroffenen Fläche(n) auf das mögliche Vorhandensein von Kampfmitteln hin angestoßen. 16. PLEdoc GmbH, 30.03.2017 Essen, Mit Bezug auf Ihr o. g. Schreiben teilen wir Ihnen Entfällt. mit, dass in dem von Ihnen angefragten Bereich keine von uns verwalteten Versorgungsanlagen vorhanden sind. Maßgeblich für unsere Auskunft ? die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... ist der im Übersichtsplan markierte Bereich. Bitte überprüfen Sie diese Darstellung auf Vollständigund Richtigkeit und nehmen Sie bei Unstimmigkeiten umgehend mit uns Kontakt auf. Wir beauskunften die Versorgungseinrichtungen der nachstehend aufgeführten Eigentümer bzw. Betreiber: - - - - Open Grid Europe GmbH, Essen Kokereigasnetz Ruhr GmbH, Essen Ferngas Netzgesellschaft mbH (ehem. Ferngas Nordbayern GmbH (FGN), Nürnberg Mittel-Europäische Gasleitungsgesellschaft mbH (MEGAL), Essen Mittelrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH (METG), Essen Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG (NETG), Dortmund Trans Europa Naturgas Pipeline GmbH (TENP), Essen GasLINE Telekommunikationsnetzges. Deutscher Gasversorungsunternehmen mbH & Co. KG, Straelen Viatel GmbH, Frankfurt Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 11 / Bedburg, Verfahren zur Aufhebung inklusive der Änderungen 1 bis 4 - Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Stellungnahmen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB (Lfd. Nr. 1-16) Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... Diese Auskunft bezieht sich nur auf die Versorgungseinrichtungen der hier aufgelisteten Versorgungsunternehmen. Auskünfte zu Anlagen sonstiger Netzbetreiber sind bei den jeweiligen Versorgungsunternehmen bzw. Konzerngesellschaften oder Regionalcentern gesondert einzuholen. Achtung: Eine Ausdehnung oder Erweiterung des Projektbereichs bedarf immer einer erneuten Abstimmung mit uns.