Daten
Kommune
Bedburg
Größe
125 kB
Datum
06.12.2016
Erstellt
23.11.16, 18:02
Aktualisiert
18.01.17, 13:28
Stichworte
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Zu TOP:__________
Drucksache: WP9212/2016 1. Ergänzung
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
22.11.2016
Rat der Stadt Bedburg
06.12.2016
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Betreff:
Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des
Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses den vorgelegten Entwurf der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung
über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt
Bedburg.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Die Gebührenkalkulation 2017 für die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen
in der Stadt Bedburg macht eine Änderung des § 11 der Satzung über die Entsorgung des
Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg notwendig.
Der Entwurf der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes
von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg ist als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
Bedburg, den 23.11.2016
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachdienstleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-212/2016 1. Ergänzung
Seite 2