Beschlussvorlage (Schaffung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Sportplatz in Lipp)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9-14/2017 1. Ergänzung Fachdienst 6 - Hochbau, Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bauausschuss 14.02.2017 Rat der Stadt Bedburg 21.02.2017 Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Betreff: Schaffung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Sportplatz in Lipp Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg hebt auf einstimmige Empfehlung des Bauausschusses der Stadt Bedburg den Sperrmerk zum Bau eines befestigten Parkplatzes auf und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme entsprechend der Variante b. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 beantragte die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bedburg den Bau eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Sportplatz in Lipp. Der Fachdienst 6 wurde von der Finanzabteilung gebeten, für die Haushaltsplanung kurzfristig hierfür Kosten zu ermitteln. Aus zeitlichen Gründen konnte lediglich eine grobe Kostenrahmenschätzung auf Grund der bekannten Parameter vorgenommen werden. Im Haushalt für 2017 wurde demnach 275.000,00 € für den Bau eines Parkplatzes eingestellt. Die Veranschlagung ist zunächst mit einem Sperrvermerk versehen worden. Die Verwaltung wurde beauftrag, eine Planung mit einer Kostenschätzung zur nächsten Bauausschusssitzung vorzulegen. Verwaltungsseitig wurden zwei Varianten zum Bau des Parkplatzes erarbeitet. Variante a) zeigt die Planung, die auch für die o.a. grobe Kostenschätzung angedacht war. Hierbei werden 35 normale und 3 Behindertenparkplätze in Schrägaufstellung geschaffen. Die Kosten hierfür werden sich lt. beigefügter Aufstellung auf ca. 264.000,00 € belaufen. Auf Grund der Baukosten wurde eine Alternativplanung vorgenommen. Hierbei wird auf die Schrägaufstellung zum Parken verzichtet. Dies hat zur Folge, dass auf eine zweite Fahrspur verzichtet werden kann. Bei dieser Variante b) werden immer noch 30 normale und 3 Behindertenparklätze geschaffen. Die Kosten hierfür wurden auf 150.000,00 ermittelt. Es ist zu entscheiden, ob und wenn ja, welche Variante zur Schaffung eines Parkplatzes in Lipp umgesetzt werden soll. Sofern dem Bau zugestimmt wird, ist eine Empfehlung an den Rat der Stadt Bedburg zur Aufhebung des Sperrvermerks auszusprechen. Sitzung Bauausschuss vom 14.02.2017: Nach einer kurzen Aussprache und einer Sitzungsunterbrechung empfiehlt der Bauausschuss der Stadt Bedburg einstimmig, dem Rat der Stadt Bedburg den Sperrvermerk zum Bau eines Parkplatzes auf dem Sportplatz in Lipp aufzuheben und die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme zu beauftragen. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: ----------------------------------Weigelt ----------------------------------Naujock ----------------------------------Solbach B. Eng. Fachdienstleiter Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-14/2017 1. Ergänzung Seite 2 STADT BEDBURG Beschlussvorlage WP9-14/2017 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Seite: 3 Seite 3