Beschlussvorlage (StS Soz. Stadt - Anlage WP9-6/2017 1. Ergänzung)

Stabsstelle Soziale Stadt 20.02.2017 Konsolidierungsvorschläge für den HFA/Rat Im Budget der Stabsstelle Soziale Stadt gibt es nur wenig Einsparpotential. Insgesamt ist die Aufgabenerfüllung eine freiwillige Leistung. Jedoch wurden auf Grund politischer Anträge durch den Rat im Produktbereich 5249000 für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 30.000,- € für die Inanspruchnahme von Rechte/Dienste eingeplant. Diese Beträge sind eine Einschätzung der Stabsstelle durch die Abfrage bei Anbietern und Erfahrungswerte anderer Kommunen gleicher Größe mit der Erstellung von Integrierten Handlungskonzepten. Denkbar ist eine Reduzierung der Beträge um 10 %. Allerdings müssen Konzepte aber auch Mindeststandards erfüllen, um später für die Beantragung von Fördermitteln seitens der Bezirksregierung anerkannt zu werden. Die übrigen Produktgruppen eignen sich nicht für Konsolidierungsvorschläge, da sie überwiegend der bereits begonnenen Maßnahme Haus der Begegnung und Quartiersarbeit dienen. Weiterhin bestehen mit dem bereits 2016 begonnenen Strategieprozess Global Nachhaltige Kommune, der bis 2018 läuft, gewisse Verpflichtungen, die keine Kürzungen erlauben. Jürgen Schmeier (Stabstellenleiter) essu780 / H:\FD 2\01111402 - Finanzen\Finanzmanagement allgemein\Haushaltsplanung\Haushaltsplanung 2017\HSK - Sondersitzungen\Anlagen SIV\Stabsstelle Soziale Stadt Haushalt 2017 20.docx