Beschlussvorlage (Kandelaber-Netz)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 158/2008 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB II Bürgerservice / Ordnung / Soziales Auskunft erteilt: Herr Taron Telefon: 05208/991-300 Datum: 24. November 2009 Kandelaber-Netz Beratungsfolge Termin Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 15.10.2008 Bemerkungen Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 03.12.2008 Sachdarstellung: In der Sitzung am 15.10.2008 wurde durch einen Vertreter der DSM (Deutsche Städte Medien) ein Konzept vorgestellt, wie die Gestaltung des öffentlichen Verkehrsraumes hinsichtlich der Plakatierung optimiert werden kann. Diesbezüglich ist geplant, ein Kandelaber-Netz aufzubauen, wobei Rahmen aus wetterbeständigem Aluminium an Lichtmasten montiert werden. Das Format ist ausgelegt für Plakate DIN A1. Die Vermarktung erfolgt bezüglich der gewerblichen Nutzung ausschließlich durch die DSM, was zur Folge hat, dass die Gemeindeverwaltung entlastet wird. Für die hiesigen Vereine besteht die Möglichkeit der kostenlosen Plakatierung in Absprache mit der Verwaltung. Bezüglich der Zusammenarbeit mit der Fa. DSM ist anzumerken, dass bereits seit 1979 eine vertragliche Vereinbarung besteht, wonach DSM das Recht zur alleinigen Nutzung der Werbemöglichkeiten im öffentlichen Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe übertragen wurde. Im Gegenzug erhält die Gemeinde ein Entgelt, das sich an den erzielten Einnahmen orientiert. Zwischenzeitlich fanden Gespräche statt, um die möglichen Standorte festzulegen. Eine diesbezügliche Liste ist beigefügt. Demnach kommen insgesamt 39 Straßenlaternen in Frage, eine Anzahl die aus der Sicht der Verwaltung vertretbar erscheint, wenn man bedenkt, dass sich die Gesamtzahl der Lichtmasten in den genannten Bereichen auf 247 beläuft. Die Verwaltung schlägt daher vor, den bereits bestehenden Vertrag um den Punkt „Kandelaber-Netz“ zu ergänzen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr stimmt dem Aufbau eines Kandelaber-Netzes zu. Schemmel