Beschlussvorlage (Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe -Straßenreinigungssatzung-)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 162/2008 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB II Bürgerservice / Ordnung / Soziales Auskunft erteilt: Herr Sunkovsky Telefon: 05208/991-301 Datum: 24. November 2009 Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe -StraßenreinigungssatzungBeratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 03.12.2008 Rat 18.12.2008 Bemerkungen Sachdarstellung: Derzeit findet der Endausbau der Straßen im Baugebiet „Brunsheide“ statt. Die Anlage zu § 2 der Straßenreinigungssatzung ist aus diesem Grund um die in diesem Baugebiet befindlichen Straßen zu ergänzen. Der Entwurf der Änderungssatzung ist dieser Vorlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr stimmt dem vorliegenden Entwurf der Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe zu und empfiehlt dem Rat, die Änderungssatzung entsprechend zu beschließen. Schemmel