Mitteilungsvorlage (Umlegung Eselsbach hier: Sachstandsinformation)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 47/2005 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, federführendes Amt: 60 Bauamt Friedhöfe und Abfallwirtschaft Auskunft erteilt: Herr Loer Telefon: 05208/991-266 Datum: 29. Januar 2008 der Gemeinde Leopoldshöhe Umlegung Eselsbach hier: Sachstandsinformation Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft Termin 15. September 2005 Bemerkungen Sachdarstellung: Am 11.08.2005 fand im Rathaus Leopoldshöhe ein erstes Abstimmungsgespräch mit den vorgesetzten Behörden statt. An diesem Gespräch nahmen Vertreter des Kreises Lippe (Untere Wasserbehörde), des Staatlichen Amtes für Umwelt und Arbeitsschutz (Obere Wasserbehörde), des Ing.-Büros Kindsgrab und Vertreter der Gemeinde Leopoldshöhe teil. In diesem Gespräch wurde der Verwaltung von den obengenannten Behörden deutlich gemacht, dass nur eine Umlegung des Eselsbaches als einzige technische und wirtschaftliche Variante in Frage kommt. Aus hydraulischen Gründen (Hochwasserabfluss) kann eine Erneuerung der Verrohrung nicht genehmigt werden. Eine Verrohrung wird auch nicht aus Landesmitteln (Abwasserabgabe) bezuschusst. Es wurde außerdem darauf hingewiesen, dass bei dem Verfahren zur Umlegung des Eselsbaches nur ein Planfeststellungsverfahren in Frage kommt, welches vom Kreis Lippe als Untere Wasserbehörde eingeleitet wird. Die Bezirksregierung wird in dem Verfahren eine Veränderungssperre für den bestehenden Bebauungsplan „01/02 Barkhauserbruch“ erlassen. Schemmel