Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 4/2005 1. Ergänzung)

ftnlag. L GemeindeLeopoldshöhe 13. AnderungFlächennutzungsplan Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeine Informationen 4 2. Bürgerbeteiligung undStellungnahmen Trägeröffentlicher Belange 2-3 zu denBedenken 3. Stellungnahmen undAnregungen 4-10 AllgemeineInformationen Stand:April 2004 ist für dasganzeGemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten ,,lmFlächennutzungsplan städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren ($ 5 Baugesetzbuch). Bedürfnissen der Gemeinde in denGrundzügen dazustellen" giltdas Gebotder möglichstfrühAuchim Anderungsverfahren des Flächennutzungsplanes zeitigenUnterrichtung der Bürgerunddie Beteiligung derTrägeröffentlicher Belange.Letztere sollensich gemäß$ 4 BauGBin ihrenStellungnahmen be,,aufihrenAufgabenbereich schränken" und ,,Aufschluss übervon ihnenbeabsichtigte oder bereitseingeleitetePlanungen undsonstigeMaßnahmen sowiederenzeitliche Abwicklung ... geben,die für die städtebaulicheEntwicklung undOrdnung desGebietesbedeutsam seinkönnen". Planungsrelevante Informationen, Anregungen und Bedenkenwurdenden Anderungspunkten in den Siedlungsbereichen zugeordnet und mit Stellungnahmen für die Beratungversenen. Dipl.Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner SRL Seite1 von 10 GemeindeLeopoldshöhe 13. AnderungFlächennutzungsplan Offenlegungszeit desEntwurfs:8. Märzbis 5. April 2004 TrägeröffentlicherBelange Bürgerbeteiligung und Stellungnahmen 1. Bürgerbeteiligung 1. 3. HansGräfe BielefelderStraße 15 a 33818 Leoooldshöhe Tölke Gustav-Adolf Heidestraße 2 33818Leopoldshöhe Nicoleün#ndreasKtitrb+teeeer€traße€#99+gkoeol*hlt#5r04.2004 2 338'18LeoDoldshöhe WemerundDorisTegtmeier Hellbusch 31.03.2004 02.04.20u 2. TrägeröffentlicherBelange 2.1 Stellungnahmenmit Hinweisen,Anregungenoder Bedenken 10.03.2004 25.O3.2004 03.03.2004 30.03.2004 31.03.2004 E.ONNetzGmbH undHandelskammer Lippezu Deünold IndustrieLandesamt für Ökologie Bielefeld Stadtwerke T-Com 2.2 Stellungnahmenohne Anregungen/ Bedenken Amt fürAgrarordnung Warburg ForstamtHomLandesverband Lippe Neuapostolische KircheNRW RWEWestfalen-Weser-Ems Netzservice GmbH StadtBielefeld StadtOerlinghausen 26.O3.2004 22.O3.2004 '15.03.2004 22.O3.2004 31.03.2004 09.03.2004 2.3 Träger öffentlicherBelange ohne Stellungnahmen Stand: 07.04.2004 Amt fürAgrarordnung Waöurg Bundesvermögensamt DeutschePost DieBahnDBService u. lmmobilien GmbH Wesertal Elektrizitätswerk Ev. Kirchengemeinde Leopoldshöhe Ev. ref.Kirchengemeinde Leopoldshöhe ForstamtLippe Leopoldshöhe cemeindesportverband Handwerkskammer SRL Dipl. Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner Seite2 von 10 IndustrieundHandelskammer Kath.Kirchengemeinde Leopoldshöhe Landschafr sverbandWestfalen-Lippe (Archäologie) Landschafr sverbandWestfalen-Lippe Landwirtschaffskammer Lipp.Freikirche Lipp.Gemeinschaftsbund Lipp.Heimatbund Staatliches Umweltamt Minden StadtBadSalzuflen StadtLage Stadtwerke Oerlinghausen StraßenNRW Verkehrsgemeinschaft Lippe Dipl. Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner SRL Seite3 von 10 GemeindeLeopoldshöhe 13. AnderungFlächennutzungsplan Stand der BeschlussfassungHochbau-und Planungsausschuss05.02.2004 sowre Stellungnahmen, BedenkenundAnregungen, die währendoder nachder Of- 05.04.2004) fenfegungszeit(08.03.2004 des Entwurfesbei der Gemeindeverwaltungeingegangen sind Stellungnahme A AllgemeineHinweisevon TrägernöffentlicherBelange 1. E.ONNeEGmbH.10.03.2004: DiegeplanteB 66 n mit Knotenpunkten wird im nordwestlichen Bereichvon unseKenntnisnahme gerem nicht mehr in BetriebbeJindlichen FM-KabelBechterdissen-Paderborn kreuzt. zu Berührun- Berücksichtigung Solltees im Rahmenvon späterenBau-bzw.Erschließungsarbeiten genmit FM-Kabelkommen,bittenwir Sie sichmitunseremFachbereich TS, Herrn Tatge(05132)88 23 11 in Verbindung zu setzen. NienGegendie Flächennutzungsplanänderung in den Ortschaften Bexterhagen, Kenntnisnahme hagen, Leopoldshöhe-Schuckenbaum, Greste und Asemissen-BechterdissenGrestebestehen von unsererSeitekeineBedenken. Planungenund sonstigeMaßnahmen, Entwicklung und die für die städtebauliche Kenntnisnahme Ordnungdes Plangebietes bedeutsam seinkönnen,sindvon unswedereingeleitet nochbeabsichtigt. 2_ Landesanstalt ftir Ökolooie: gebolenenAufgaAus Gründeneinerim Rahmender VeMallungsmodemisierung Kenntnisnahme benoptimierung mussauchdie LÖF ihreArbeitauf das fachlichund rechtlichgeboteneKerngeschäff konzentrieren. Entsprechend ist von einerVerfahrensbeteiligungder LÖBFin Bauleitplanverfahren gemäßden SS5,9 und'12BauGBzunächstabzusehen. oder Nachhaltigkeit der zu erwartenden Beeinträch- Kenntnisnahme Überdie Eingriffserheblichkeit tigungenim Sinneder Eingriffsregelung undder Umweltuerträglichkeitsprüfung wird keineAussagegetroffen. Auf die zuständigen Landdurchdie obigeEinschätzung und derenStellungnahmen, inschaftsbehörden die von den o. g. Ausführungen haltlichunberührtbleiben,ist ausdrücklich zu veMeisen. Die Möglichkeiten einerlnanspruchnahme der Landesanstalt im Sinneder hierzu Berücksichtigung (RdErl. ergangenen Dienstanweisung v. 15.01.1981, I B 3 - 02.46,SMBLNW791) sowie im Sinne de( Zilfet 10.1.3i. V. m. Ziffer 10.2.2der W-FFH (RdErl.v. -, SMBLNW79'l)bestehen - lll B 2 616.01.06.10 26.04.2000, unabhängig davon auchweiterhin. 3. RWE.22.03.2004: Innerhalbdes Planungsbereiches befindensichzuzeit keineErdgasleitungen der mit der umweltschonenden Energie RWE.EineVersorgung des Planungsgebietes RwEnaturgaswird durchunser Regionalzenlrum Ost-Westfalen-Lippe in Rhedageprüfi.DerzuständigeMitarbeiter Wedenbrück,Tel. 052 421951-03, des Regionalzentrums wirdsichhiezu mit lhremHausin Verbindung setzen. Gegendie geplanteMaßnahme bestehenausunsererSichtkeineBedenken. Kenntnisnahme Kenntnisnahme Dipl.Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner SRL Seite4 von10 Stellungnahme StadtwerkeBielefeld.30.03.2004: lm Bereichder B 66 n befnden sich Erdgashochdruckleitungen, Zubringerwasserleitungen und Tk-Linien sowie eine Erdgasreglerstationseilens der Stadtwerke BielefeldGmbH. Hiezu verweisenwir auch auf den als Anlage beigefügtenPlanausschnittund regen an unsere Erdgashochdruckleitungen und ZubringeMasserleitungengem. S I (1) 13 BaUGBals Führungvon Versorgungsleitungen und die gem. I (1) 12 BaUGBals Flächefür VersorgungsanlagenGas Erdgasreglerstation darzustellen.Zu den vorgenanntenVersorgungsleitungen und zur genannten Erdgasregleranlagewerden wir im Rahmender weiterenVerfahrengesondertStellung nehmen. 5. T-Com.31.03.2004: Zur telekommunikationstechnischen Versorgungdes Baugebietesdurch die T-Com ist die Verlegungneuer Telekommunikationslinien erforderlich. Für den rechEeitigenAusbau des Telekommunikationsnetzes und der Koordinierung mit dem Straßenbau und den Baumaßnahmender anderen Versorgungsträger ist es notwendig, dass Beginn und Ablauf der Erschließungsmaßnahmen im Planbereichunserem ProduktionsbüroBielefeld,Herforder Straße 14, 33602 Bielefeld,mindestens3 Monatevor Baubeginnschrifflichangezeigtwerden. Ansonstenhaben wir keine Anregungenoder Einwände. Berücksichtigung in Bebauungsplanverfahren Kenntnisnahme Berücksichtigung Kenntnisnahme Dipl. Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner SRL Seite5 von10 Stellungnahme L 6. BEXTERHAGEN Hans Gräfe. BielefelderStraße15 a und Gustav-Adolf Tölke. Heidestraße2. 3'1.03.2004: Wr nehmenbezugauf unserSchreiben vom 11.9.2003*(Wortlautsieheunten)Aus verfahrensrechtlichen Gründen Antragauf Anderungdes Flächennutzungsplanes in Bexterhagen, Bereich:westwird empfohlen,die eigentlicheBelichder Heidestraße, Flurstücke 358 und 359tlw. - und die erfolgteBeratungim schlussfassungüber diese AnreHochbaugung nichtmehr im Rahmender undPlanungsausschuss. Wir sehenuns veranlasst,unserenAntragergänzendzu erläuternund bittenum 13.Anderungzu verfolgen. entsprechende Berücksichtigung auf der GrundlageunseresAbgrenzungsvor- Es erscheint sachdienlicher,die schlages(s.Anlage). Fragender Aufhebungdes LandDiedargestellte Fläche,ca. 0,9 ha, isl anlässlich desOrtstermines mit der Bezirks- schafrsschutzes,der möglichen regierung,dem KreisLippeund dem Bauamtals vertretbareBauflächeneMeite- Rückstufung der LandstraßeL 805 (eingeschränktes rung- möglichesMischgebiet (Erschließung) Gewerbeund Abrundungen für unddie Klärungder - im Anschluss Wohnbaufläche) an die Siedlung erörtertworden. künftigenBodennutzungim Ver,,Heidestraße' DieAnderungdes Flächennutzungsplanes ist vordem Hintergrund der dauerhaften hältniszur benachbarten Siedlung Existenzabsicherung des Gewerbebetriebes Tölke(Zeitverleih) zu sehen,die ohne durch ein eigenständiges ParalleleineErgänzung der Bauflächendarslellung nichterreichbar ist. (15.And.FP undgleichverfahren ZumBestanddesZeltuerleihs istfolgendes auszuführen: zeitig Bebauungsplanaufstellung) DerGewerbebetrieb Tölkeist als Familienbetrieb seit über50 Jahrenortsansässig zu klären. undsoll demnächstim Zugedes Generationswechsels von demJuniorder Familie Andemfallswäre bei Berücksichtiübernommen werden.Beschäftigt sindi.d.R.5 Saisonarbeitskräfte, gung der Anregungim laufenden bei Bedarfauch Vollzeitkräfte. Verfahren eine erneule OffenleDer Betriebist auf der Wohnbaufläche, Heidestraße 2, stationiert. gung speziellflir diesenPunkl erDer dortigebetrieblicheFlächenanteil ist im HinblickUntemehmensgröße für denBetriebsablauf, forderlich.Eine Beschlussfassung - die Kundenerwarteneine Komplettausgestaltung über alle anderen Punkte der den heutigenAnforderungen der Zelte mit Bestuhlung,Innendekorationen, Beleuchtung,Heizungsanlagen 13.Anderungwäre dann im Rat usw.-, behördliche Auflagen,den Maschinenpark und den notwendigen Nebender Gemeindeam 27. Mai 2004 anlagen,längstnichtmehrausreichend. nichtmehrmöglich. Erforderliche Entwicklungen betriebliche z.B. der Bau einerWaschanlage für Zeltplanen,Schaffungvon Lagerraumu. ä. sind bislangimmerwiederzurückgestellt worden.DerartigeInvestitionen könnenaber nur am Ort, standortnah auf dem Areal(Vorschlag angrenzenden FNP-Anderung) durchgeführt werden. EinedauerhafteBetriebsführung auf der beengtenWohnbauffäche in Verbindung mit dem dezeitigenProvisorium auf dem angrenzenden Flurstückist nichtmehr vertrelbar. Da nun die Gesamtüberarbeitung des Flächennutzungsplanes in Leopoldshöhe ansteht,bei der auchin Bereichen von Bexterhagen notwendige Anpassungen bei denGewerbe-,Mischgebiets-, SondergebietsundWohnbauflächen vorgenommen werden,haltenwir es für notwendig, dassdie Flurstücke 358 und359tlw. entsprechendin die Bauleitplanung einbezogen werden. Es ist zu bedenken,dassder Flächennutzungsplan für die nächsten'15Jahreaufgestelltwird,die beantragte (ca.70 m Abrundung Flächengröße amSiedlungsrand) unseresErachtensden ortstypischen Gebietscharakter wahrt undeinerkleineren Ortslageeinegewisseangepasste Entwicklung ermöglicht. Die im Rahmeneines Bebauungsplanes festzuselzenden Ausgleichsflächen könnenunmittelbar im Nahbereich des Flurstücks 359umgesetzt werdenundoptimieren damitdie Einbindungdes Siedlungsrandes gegenüberden in die Landschaft bisherigen Verhältnissen*Schreiben vom11.09.2003: - BereichHeidestnßeWir beziehenuns auf unsereAnträgevom Bexterhagen Januar1999aufAnderungdes Flächennutzungsplanes bzw.aufAusweisung einer Wohnbau-/Mischgebietsfläche im Anschlussan den BereichHeidestraße in Bexterhagen.Wir vermissennun die Aufnahmeder entsprechenden Flächenin die o. g. Anderungen des Flächennutzungsplanes. In diesemZusammenhang möchten wiI auchauf den Ortstermin mit der Bezirksregierung undihremBauamthinweisen, bei dem für einen Flächenbereich zwischender SiedlungHeidestraße und der Hofzufahrt Gräfe Zustimmung zu unseren Anaägen signalisiertwurde. Wir bittendeshalbum AufnahmeunsererAnträgein die 13. Anderungdes Flächennutzungsplanes. Dipl.Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner SRL Seite6 von10 Stellungnahme Bisher: Flächenfür die Landwirtschaft: Neu: 1,1 Gewerbegebiet mit Gliederungserfordernissen GE(E) SüdlichFriedenstraße. zwischenZur hohenWarte/ Alter PostwegK 23 Z,Sha 1.2 Flächefür Maßnahmen zum Schutz,Pflegeund Entwicklung von Naturund Landschaft(südlichAlterPostwegK 23) 1,5ha 1.3 (Ml) Mischgebiet NördlicheFriedenstraßebis Alter PostwegK 23 1,2ha 1.4 (Ml) Mischgebiet NördlichAlter PostwegK 23 0,8ha 1.5 7. 2'3 ha (Ml) Mischgebiet ZwischenBielefelderStraßeund Postweg,westlich Knotenpunkt LandstraßeL 805 und KreisstraßeK 23 sowie einzeilig, nördlichK 23,Kreuzkrugbis Friedhof IndustrieundHandelskammer LipoezuDetmold. 25.03.2004: Wir freuen uns, dass Sie unsereAnregung,den BereichzwischenBielefelderStraße und Alter Postwegnun als Mischgebietauszuweisen.Wir weisen Sie in diesem Zusammenhangdarauf hin, dass in den Erläuterungenunter Punkt 1.5 die in Rede stehendeFlächefälschlicheMeiseals Wohnbauflächetituliertwird. Wir bitten Sie, dies zu korrigieren.Über eine frühzeitigeEinbeziehungin die weitere Planungwürden wir uns freuen. 1.6 Sondergebiet SOGartenbau 2,5ha SüdlichAlter PostwegK 23, ostwärtsdesWohnsiedlungsbereichs '1.7 SondergebietSO Gartenbau Südlich Alter Postweg K 23 2. NIENHAGEN Korektur im Erläuterungsbericht 6,8 ha Brsher: Flächenfür die Landwirtschaft bzw.Flächenfür Gemeinbedarf Neu: 2.1 zurückstellung wg. Anpassung an Zieleder Rau- Dorfgebiet MD Nördlich und südlich BielefelderStraßeL 805 6,2 ha 2.2 Gewerbegebiet mit Gliederungserfordernissen GE (E) NördlichBielefelder-/westlichHerforder StraßeK 5 1,0ha zurückstellung s. o. 2,3 Verkehrsfläche ParkenP Südlich BielefelderJ westlich HerforderStraßeK 5 0,7ha zurückstellung s. o. 2.4 DorfgebietMD Nördlich Bielefelder-/ ostwärtsHerforderStraßeK 5 1,1ha zurückstellung s. o. 2.5 Sondergebiet SOGartenbau 2,1ha "i3:J. j"ö,'."1', il:liää8, ff,""- Dipl.Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner SRL Seite7 von10 Stellungnahme 3. LEOPOLDSHöHE 8. Wernerund Doris Teqtmeier.02.04.2004: Hiermitbitten wir Sie, das Flurstück794, Flur 4, GemarkungSchuckenbaum,sowie die Zuwegungim FlächennuuungsplanalsWohnbaufäche auszuweisen. Bisher: Flächen für die Landwirtschaft bzw. Wohnbaufläche W Der rechtskräftigeB.plan08/07 ,An der Brinkheide" hat die Fläche als ,,Spielplalz"festgesetä. Der Anregung kann daher nicht gefolgt werden. Neu: 3.1 W Wohnbaufläche und SüdlichHerforderStraßeK 5, zwischenwagentronsweg (Schuckenbaum) Am Hellbusch Wohnsiedlungsbereich 7,5ha 3.2.1 W Wohnbaufläche NördlichHerforderStraße,ostwärtsSchmiedeweg 3,0ha 3,2,2 Wohnbaufläche W (Landschaftsschutzgebiet) 3,3ha 3.3 Regenrückhaltebecken ,,Askamp" lm Haferkamp SüdlichWohnbereich 0,7 ha 3.4 zumSchuE,Pflegeund EntwickFlächenfür Maßnahmen (im AnschlussRegenrücklungvon Naturund Landschaft haltebecken,,Askamp") 0,3ha 3.5 Grünfläche nördlichvh. OstwärtsRegenrückhaltebecken,,Askamp", Gewerbegebiet 1,2ha 3,6 Bisher:PostSymbol 4. GRESTE zurückstellung an zieleder Rauw9. Anpassung j';"',,?I?3:J. il3lli ?ä3, ff,""- W Neu:Wohnbaufläche 0,12ha bzw,Wohnbaufläche Bisher: Flächenfür die Landwirtschaft Itcu: 4.'l Dorfgebiet MD 6,4 ha 4.2 Siekbach Regenrückhaltebecken 1 , 3h a 4.3 MischgebietMl Osterheide 1,8 ha zurückstellung wg. Anpassungan Ziele der Raumordnung(s. SchreibenRP Det23.03.04) mold26.02.,09.03., Zurückstellung wg. Anpassung an ziele der Raumordnung(s. SchreibenRP Def mold26.02.,09.03., 23.03.04) SRL Dipl.Ing. Lotharlbrügger,Stadt-und Regionalplaner SeiteI von 10 Stellungnahme 5. ASEMISSEN- BECHTERDISSEN Bisher: Flächenfür die Landwirtschaftbzw.Wohnbaufläche W und Grünfläche,,Sport,, Neu: 5.1 Wohnbauflächew Grabbestraße 5.2 SportplatzwestlichWaldstraße 5.3 WohnbauflächeW Am SchulzentrumzwischenStarenwegund GresterStraße 8,1ha 5.4 WohnbauflächeW(SportplaEgelände) OstwärtsHauptstraße, zwischenFesthalleund Birkenstraße 1,0ha 1,5ha Kennzeichnungdurch Symbol Hinweis:BedenkenfreieNuEung nach Beseitigungder dioxinhaltigenAsche unter dem Rollrasenmöglich 5.5 WohnbauflächeW SüdlichHeeperStraße,westlich Krähenholzunter 10,2 ha Stellungnahme 5.6 SO Gartenbau Sondergebiet OstwärtsAm Steinsiek 2,8ha 5.7 GE (E) mit Gliederungserfordemis Gewerbegebiet 0'5 ha SRL Regionalplaner Dipl. Ing.Lotharlbrügger, "S'tadt-und