Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 40/2005)

GEMEINDE LEOPOLDSHöHE Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernesLeopoldshöhe Geltungsbereich derVorbereitenden Untersuchung Ergebnisse derVorbereitende Untersuchung - Schuckenbaum Aktualisierungder Rahmenplanung Leopoldshöhe Stand:September2005 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernesLeopoldshöhe Inhaltsverzeichnis U b e r s i c hI t : 5 . 0 0 0 . . . . . . . . . . Seite . . . . . . . . . . . . .A. . . . . l. Allgemeines 1. AllgemeineAusgangslage a) Rahmenplanung Leopoldshöhe b) Arbeitskreis Ortskernsanierung c) Realisierungswettbewerb Neugestaltung desOrtskerns d) Sanierung, vorbereitende Untersuchung 2. Ziel,ZweckundNotwendigkeit der Sanierung 3. Abgrenzung des Untersuchungsgebietes I 1 'l I 2 z z 3 ll. Soziale,strukturelleund städtebauliche Zusammenhänge und Verhältnisse 1. Lageim Gemeindegebiet / Geländeverhältnisse / Baugrund und Bodenverhältnisse 2. Eigentumsstruktur / baulicher Bestand 3. Nutzung/ lmmissionsbelastung / 4 4. Erschließung 4 5. Städtebauliche Zusammenhänge lll. WesentlicherInhaltund zu envartendeAuswirkungender Sanierung 1. Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2. BelangedesVerkehrs a) Erschließungsanlagen b) RuhenderVerkehr c) ÖPNV 3. BelangederWirtschaft 4. Belangeder Baukultur / des Denkmalschutzes 5. BelangederVer-undEntsorgung, der Oberflächenentwässerung 6. Zukünftige Nutzung a) Städtebauliches Konzept 7. Bewertung derVerhältnisse undZusammenhänge 8. Verhältnisse ohneDurchführung derSanierung 5 5 6 6 6 6 6 8 lV. Durchführbarkeit 1. Planungsrechtliche Lage 2. Denkbare Abgrenzung desSanierungsgebietes 3. Mitwirkungsbereitschaft der Betroffenen 4. Vorstellung überdie Übertragung derweiterenVorbereitungen 5. Vorläufige Überlegungen zur Finanzierung 6. Art des Sanierungsverfahrens 7. ZeitlicheUmsetzung 10 V. NachteiligeAuswirkungen 1. Nachteilige Auswirkungen im wirtschaftlichen Bereich 2. Nachteilige Auswirkungen im sozialenBereich 3. Nachteilige Auswirkungen für die Bürger 10 10 11 Vl. Sozialplan 1. Sozialolan 11 Anhang - Schuckenbaum 1. Aktualisierung der Rahmenplanung Leopoldshöhe ö o o o Ab 12 q, I g r i - '0 s; 2 ä E E o a 6 o- o o J c o j a o o, = (E u) o o z N (E o a o, t- .9 (E a Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernesLeopoldshöhe l. Allgemeines 1. AllgemeineAusgangslage Die GemeindeLeopoldshöhe entstandmit der kommunalen Neugliederung im Jahre 1969.Andersals in vielenNachbarkommunen, wo häufigdie bisherselbständigen Gemeinden der nächst größeren Stadt angegliedertwurden, entstand in Leopoldshöheeine neue und eigenständigeKommune_lm Gegensatz zu Gemeinden und Städtenmit gewachsenen städtebaulichen Siedlungsstrukturen und gegebenem dem dadurch Zentrum,bestehtdie Großgemeinde Leopoldshöhe aus ehemals8 eigenständigen Gemeinden(Asemissen,Bechterdissen, Bexterhagen, Greste,Krentrup, Leopoldshöhe, Nienhagen, Schuckenbaum). In den ersten Jahrenwurde die Venivaltung sowie die soziale und technische lnfrastruktur der GemeindeLeopoldshöhe aufgebaut. Wegweisende Entscheidungen z.B.in der Schulentwicklung (Grundschulen / Gesamtschule), derWasserversorgung / Abwasserbeseitigung (zentraleWasserversorgung / Kläranlage)oder auch der Feuerwehrwaren zu treffen.Parallelhierzu hatte sich die Gemeindemit der hetrogenen Siedlungsstruktur und den damit verbundenen städtebaulicnen Schwierigkeiten auseinander zu setzen.HierfürwurdeEndeder 8Oziger, Anfangder gOziger 9OzigerJahre der RahmenplanLeopoldshöhe und in den Jahren der Rahmenplan Asemissen ausgearbeitet undbeschlossen. a) Rahmenplanung Leopoldshöhe DerRahmenplan dientals Entscheidungshilfe für die städtebauliche Ordnungunddie räumliche, verkehrliche undgestalterische Entwicklung der OrtschaftLeopoldshöhe Schuckenbaum. Die mit ihm erarbeiteten Anregungenund Hinweisesollen in die übergeordneten Planungen einfließenund sindin der Bauleitplanung der Gemeinde zu berücksichtigen. Das Ergebnis des Rahmenplaneswird in einer Maßnahmenübersicht zusammengefaßt. Die Gemeindehat die in der Maßnahmenübersicht aufgeführten Zielefür die städtebauliche Entwicklung des Ortsteilesin den vergangenen Jahren konsequentangestrebt.Die Ziele sind dabei immerwiedergeprüftund ggf. den Umständenangepaßt worden. Dementsprechend ist nach Realisierungder Umgehungsstraßen u.a. ein ArbeitskreisOrtskernsanierung gegründetund eln Realisierungswettbewerb vonder Gemeinde ausgelobt worden. b) Arbeitskreis Ortskernsanierung Der Arbeitskreiswurde 2003 initiiert,um die weitereVorgehensweise wie auch Detailsder städtebaulichen ordnungim Rahmender Neugestaltung des ortskernsin einem eigenständigen Rahmen diskutierenzu können. Als Mitgliederdieses Arbeitskreises sind nebenörtlichenKommunalpolitikern, Vertreterder Verwaltung, jetzt", der Bürgerinitiative Architekten ,,Umgehungsstraße der Leopoldshöher undder des Handwerks,Handelsund Gewerbes"benanntworden.lm ,,Dorfgemeinschaft weiteren Verlauf sind ebenfallsVertreter der Ev. reform. Kirchengemeinde hinzugebeten worden.Die sitzungendes Arbeitskreises fanden öffenflichstatt, entsprechendist die Bekanntmachung der Tagesordnungerfolgt. Somit wurde bereits weit im Vorwegezur eigentlichenEinleitungder Sanierungbzirt. zur vorbereitenden Untersuchung derenInhaltemitder Öffentlichkeit undmit Betroffenen diskutiert.Die im Arbeitskreis beschlossenen Ergebnisse nehmendirektEinflußauf den Realisierungsweftbewerb unddervorbereitenden Untersuchung. Vorbereitende Untersuchung zurNeugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe c) Realisierungswettbewerb Neugestaltung desOrtskerns Bereitsder Rahmenplansetzte sich mit der Neugestaltung des Ortskernesvon Leopoldshöhe auseinander.Eine Realisierung konnte bisher nicht erfolgen,da entscheidende Maßnahmen, wie z.B.die östlicheund westlicheOrtsumgehung, erst 2004bau.2005durchgeführt werdenkonnten. Geleitetvon der Rahmenplanung, aber mit dem Ansatz, die Gestaltungdes Ortskernsden neuenVerhältnissen undGegebenheiten anzupassen, entschiedsich die Gemeinde,einen Wettbewerbauszuloben.Mit dem Weftbewerbwird die Erwartungverbunden,eine lebendigeund vielfältiggenutzteMitte entstehenzu lassen,wobei insbesondere die Verkehrs-und Freiflächen angesprochen werden sollen. d) Sanierung, vorbereitende Untersuchung Die Ortskernsanierung basiert auf den Grundlagendes Rahmenplanes,der Beratungsergebnisse des Arbeitskreisessowie dem Fazit des Wettbewerbes.Die vorbereitende untersuchungund somit die vorliegendenunterlagenaktualisieren den Rahmenplanund fassen die Ergebnissedes Arbeitskreisesund des Weftbewerbes zusammen.Insgesamtdient diesesdazu, die zusammengeführten Materialien zu analysieren undzu bewerten.Der untersuchungsbericht ist somitdas Fazit aus den zuvor durchgeführtenstädtebaulichenDiskussionen.In der vorbereitenden Untersuchung wird daher häufigauf deren Inhalteveruviesen und nicht im Detailwiederholtoder erläutert.Diesesgeschieht,um Informationen nicht doppeltdazulegen. 2. Ziel,Zweckund Notwendigkeit derSanierung Nach Fertigstellungder östlichen und westlichenOrtsumgehung(L 751 TeutoburgerStraße,K 5 = Felix-Fechenbach-Straße) ist der Durchfahrtsverkehr weitestgehend vomzentralenKreuzungsbereich auf die Entlastungsstraßen verlagert worden. Damit sind grundlegendeMaßnahmenerfüllt worden, um die weitere städtebauliche Entwicklung des ortskernsangehenzu können.Die vorbereitenoe Untersuchungstellt dabei den zukünftigenplanerischenLeitfaden dar. Die Sanierungsatzung hat den Zweck,die erarbeitetenZielezu realisieren. Das allgemeine Ziel der Sanierungist,dem Gemeindeleben einenneuenlmpulszu gebenunddasZentrumzu stärken,in demeineden neuenVerhältnissen angepaßte Gestaltungder Verkehrs-und Freiflächen erfolgt,die u.a. durchden Weftbewerb erarbeitetwerdensoll. Die einzelnenZiele sind dem Auslobungstext Teil B der Weftbewerbsaufgabe zu entnehmen.Die dortigenAusführungenbetreffenZiele zu Nutzungender verkehrs-und Freiflächen, der verkehrlichen Gesamtsituation sowie zu den gestalterischen und technischenVorstellungen. Damit verbundenist die Eruvartung, daß die Bedürfnisse der in Leopoldshöhe lebendenMenschenin den Miftelpunktrücken und die Attraktivitätssteigerung die ökonomischesituation unterstütä. Die Sanierungist notwendig,um die in den vorliegenden Unterlagendargelegren städtebaulichenMißstände zu beheben. Deren Behebung erfordert einen erheblichenAufwandvon Haushaltsmitteln. Die Maßnahmensind im öffenflichen problememit Interesseeinheitlich vozubereiten.Eine Lösungder städtebaulichen Hilfeeinesanderenstädtebaulichen Instrumentes ist aus denvorgenannten Gründen nicht gegeben.Zugleichbesteht hiermitdie Chance, Fördermitteldes Landes Nordrhein-Westfalen zu erhalten. z Vorbereitende Untersuchung zurNeugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe 3. Abgrenzung des Untersuchungsgebietes DasUntersuchungsgebiet wirdbestimmtdurchdie von der GemeindeLeopoldshöhe durchzuführenden Maßnahmen im öffentlichen Raumin Verbindung mit den beiden Umgehungsstraßen. Damit sind insbesondere die Abschnittegemeint,in denen durch die Umgehungsstraßen die Anbindungender Gemeindestraßen verkehrs-, gestaltungs-und funktions-bzw. nutzungstechnisch neu zu planen sind (u.a. KrentruperStraße,Schötmarsche Straße,Hauptstraße, HerforderStraße).Hinzu kommtdas Zentrumvon Leopoldshöhe, welchesdurchden Marktplatz, den beiden Kirchengebäuden und den vorhandenen Geschäften und Dienstleistungseinrichtungen entlangder Schötmarsche Straße,der Hauptstraße und der HerforderStraßegeprägtwird. Die Abgrenzungdes Untersuchungsgebietes, parallelzu den zuvor genanntenStraßen,ergibt sich aus der Örtlichkeit,den vorhandenen GebäudenundVerlaufder Grundstücksgrenzen. ll. Soziale, strukturelle und Verhältnisse städtebauliche Zusammenhänge und 1. Lage im Gemeindegebiet/ Geländeverhältnisse / Baugrund und Bodenverhältnisse Das Untersuchungsgebiet liegt im zentralenBereichdes OrtsteilesLeopoldshöhe. Dieserbefindetsich annäherndmittigim Gemeindegebiet. Die Geländeverhältnisse stellensichwiefolgtdar: (K 5) / Schulstraße KreiselFelix-Fechenbach-Straße ca. 120m ü.N.N. Straßenkreuzung Jahnstraße / Askampstraße ca. 126m ü.N.N. StraßeSiekweg ca. 127m ü.N.N. Marktplatz ca. 130m ü.N.N. Straßenkreuzung NeueStraße/ Hauptstraße ca. 126m ü.N.N. Straßenkreuzung Krentruper Straße/ Schötmarsche Straße ca. 127m ü.N.N. Straßenkreuzung Am Doktorkamp / Schötmarsche Straße ca. 124m ü.N.N. StraßenkreuzungGroße-HorsfStraße/ Schötmarsche ca. 124m ü.N.N. Straße Straßenkreisel Große-Horst-Straße / Schötmarsche Straße ea.124m ü.N.N. Die Topographie ist durch ein zum Marktplatz ansteigendes Gelände gekennzeichnet. Die angrenzenden Bereicheliegenzwischen6 m bis 10 m tiefer, wobeiauf einerDistanzvon ca. 800 m das Geländevom KreiselFelix-FechenbachStraße(K 5) / Schulstraße zum Marktplatz sichein Höhenunterschied von ca. 10 m entwickelt. Die Bodenkarte(M 1: 5.000),Blatt Leopoldshöhe des Landesvermessungsamtes NRWgibtfür das Untersuchungsgebiet Pseudogley bzw.Pseudogley-Parabraunerde als Bodentypvor. Besonderszu beachtendegeologisch-bodenkundliche Aspekte sindnichtbekannt. Der Baugrund weist keine Besonderheitenauf. An dem vorhandenen geworden. Gebäudebestand sindkeineAuffälligkeiten offensichtlich 2. Eigentumsstruktur / baulicherBestand Die öffentlichen Einrichtungen, wie Kirchengebäude oderRathaus,sind im Eigentum jeweiligen der Institution.Der öffentliche Raum, hierzu gehört u.a. die Straßenverkehrsfläche und der Marktolatz.sind im Eioentumder Gemeinde J Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernesLeopoldshöhe Leopoldshöhe. Diean die öffentliche Straßenverkehrsfläche angrenzenden Gebäude befindensichübenviegend in Privateigentum. DerGebäudekomplex um die ev. refom.Kirche,Kirchweg5, sowiedes Altenheimes, HerforderStraße 35, sind in der Denkmalliste der GemeindeLeopoldshöheals Baudenkmal eingetragen. Bei demzu letztgenanntenBaudenkmal ist insbesondere der eingefriedete bäuerliche Gartenmit auf die Baulichkeit bezogenem Baumbestand gestellt. unterSchutz Über diese beidenGebäudekomplexe hinauswird der baulicheBestandgeprägt durchdie öffentlichen bzw. halb-öffentlichen Gebäudewie kath. Kirchengemeinde, Sparkasse, Volksbankund Rathaus.Darüberhinaussind insbesondere die Wohnund Geschäftshäuser um den Marktplatzbestimmendfür das Ortsbild von Leoooldshöhe. 3. Nutzung/ lmmissionsbelastung Die Nutzungwird bestimmtdurchdie Zentrumsfunktion der Ortsmifte.Die Gebäude am Marktplatz und in unmiftelbarer Nähe,werdenüberuviegend als Geschäftshäuser mit Wohnungengenutzt.EbensowerdenDienstleistungen, kirchliche Angeboteund behördliche FunKionenin der Ortsmifteangeboten. lm Anschlußan die kath.Kirche ist entlangder HerforderStraße eine überwiegende Wohnnutzungvorzufinden, wobeiam Kreiselzur Felix-Fechenbach-Straße / Schulstraße sichdas Schulzentrum der GemeindeLeopoldshöhe mit Grund-und Gesamtschule befindet. Entlangder Hauptstraßeund der Schötmarsche Straße sind neben der Wohnfunktionauch immerDienstleistungen und Verkaufsstäften anzutreffen.Die KrentruperStraßewird bestimmtdurch den vorhandenen Gewerbebetrieb und dessenParkolatzsituation sowieden im weiterenVerlaufvorhandenen Einzelhandelsmärkten. Nebender Versorgungsfunktion stelltdas Untersuchungsgebiet mit dem Marktplatz auch den öffentlichenRaum zur Verfügung,ein örtlichesGemeinschaftsleben kultivierenzu können. Dieses zeigt sich in Nutzungenwie Wochenmarkt, Frühjahrsmarkt oderAufstellung des Maibaumes. Gleichzeitigdient der Marktplatz als Verknüpfungspunkt des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Buslinienwerden je nach Linienführungdurch das gesamteUntersuchungsgebiet geführt. Einedetailliertere Darstellung ist demAuslobungstext zumWettbewerb von Seite 16 bis 19 zu entnehmen. lmmissionensind ggf. durch Lärmbelästigung in Verbindungmit dem örtlichen Verkehr gegeben. Aufgrund der Umgehungsstraßen wird jedoch davon ausgegangen, daßdiesesichreduzieren. 4. Erschließung Das Untersuchungsgebiet und die darauffolgende Sanierungssatzung ist auf die Neugestaltungder Verkehrs- und Freiflächenim Zentrum des Ortsteiles Leopoldshöheausgerichtet.Die Herforder Skaße, die Hauptstraße, die SchötmarscheStraße und die KrentruperStraße sowie der Marktplatzstellen einerseits die verkehrliche undtechnische Infrastruktur dar,andererseits sindsie das ZentrumdesGemeindelebens. Die technischelnfrastruKurist weitestgehend ausreichenddimensioniertund in gutemZustand.Lediglichdie Abwasserkanäle unddie Wasserversorgungsleitungen in der HerforderStraße sind zu erneuern.Dieses soll zusammen mit der Neugestaltung des Sanierungsgebietes erfolgen. Vorbereitende Untersuchung zurNeugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe Pläne und weitere Angabensind dem Ergebnisprotokoll vom 31.05.2005zum Realisierungswettbewerb des Ortskerns"und deren Anlage zu ,,Neugestaltung entnehmen. 5. StädtebaulicheZusammenhänge DerOrtsteilLeopoldshöhe befindetsichim Zentrumdes Gemeindegebietes, welches wiederumim Zentrumdes Gebieteszwischenden StädtenBielefeld,Bad Salzuflen, Lage und Oerlinghausenliegt. Der überuiegendeTeil der erwerbstätigen Bevölkerung hat seinenArbeitsplatzin diesenStädtenund zwar vornehmlichim RaumBielefeld. Charakteristisch für die Gemeindeundinsbesondere für den Ortsteil Leopoldshöheist der Schwerpunkt,,Wohnenund Leben", sowie der starre landwirtschaftliche Einschlag. Der Ortsteil Leopoldshöhedient mit seinem Einzelhandels-und Dienstleistungsangebot als Versorgungszentrum für die Einwohner der Gemeinde, aber auch für auswärtige Käufer. Neben der ökonomischen Verflechtung zu den weiterenOrtsteilen der Gemeindebestehtauch eine starke Verbindung im behördlichen,kirchlichen,kulturellen,sozialen, gesundheitlichen und sportlichenBereich.DieseVerbindungen reichenteilweise über die Grenzendes Gemeindegebietes hinaus (siehe GMA-Gutachten,,Die GemeindeLeopoldshöhe als Einzelhandelsstandort" vom November 2002). Dem Ortsteil Leopoldshöhekommt mit seinem Zentrum, aufgrund der oben dargestelltenfunktionellenZusammenhänge,eine besondere städtebauliche Bedeutungzu. Betontwird dieses weiter dadurch,daß mit dem Marktplatzin Leopoldshöhe größereöffentliche die einzigezusammenhängende Flächegegeben ist. Gemeinsammit den ortsbildprägenden Gebäudenund Bäumen hat das Untersuchungsgebiet somit auch eine gestalterische Bedeutungfür das gesamte Gemeindegebiet. ln Kombination mitden Nutzungsverflechtungen ist somitaucheine entsprechende ldentifikation der Einwohnerder GemeindeLeopoldshöhe mit dem Ortszentrum anzunehmen. lll. WesentlicherInhaltund zu erwartendeAuswirkungender Sanierung 1. Belangedes Umweltschutzes, des Naturschutzes undder Landschaftspflege Das Untersuchungsgebiet ist durchdie städtebauliche Inanspruchnahme bestimmt. Nebenden bereitserwähntenortsbildprägenden Bäumenam Marktplatzund dem unter Schutz gestelltenbäuerlichenGarten mit Baumbestand an der Herforder Straßesindkeinegem.Landschaftsschutzgesetz geschützte Strukturen vorhanden. WeitereBelangedes Umweltschutzes, des Naturschutzes undder Landschaftspflege sindfür das Untersuchungsgebiet nichtbekannt. 2. BelangedesVerkehrs a) Erschließungsanlagen b) RuhenderVerkehr c) ÖPNV Die Belange des Verkehrs sind hinreichendim AuslobungstextTeil B zum Realisierungswettbewerb Neugestaltung des Ortskernund dem dazugehörigen Ergebnisprotokoll vom 31.05.2005dargelegtund gegenüberden Aussagen im Rahmenplan aktualisiert worden. Eineweiterreichende Auseinandersetzung mit den Belangendes Verkehrserfolgtin -Schuckenbaum dem genannten Städtebaulichen Rahmenplan (siehe Leopoldshöhe Seite39 - 50 undSeite7'l - 78).Anzumerken ist hierzu,daßdie dortbeschriebenen Leopoldshöhe zurNeugestaltung desOrtskernes Vorbereitende Untersuchung wordensind. Die realisiert und Oerlinghausen von Leopoldshöhe Ortsumgehungen Firma Häfner - Krullmannbeabsichtigt,in das GewerbegebietAsemissen umzusiedeln. 3. BelangederWirtschaft vom als Einzelhandelsstandort" Das GMA-Gutachten ,,DieGemeindeLeopoldshöhe Einzelhandel in für den Ziel, ein Entwicklungskonzept 2002 verfolgt das November Funktion, ihrerzentralörtlichen unterBerücksichtigung der GemeindeLeopoldshöhe und der der Kaufkraft-/ Umsatzbilanz Einzelhandelsbestandes, des vorhandenen Der Bericht aufzustellen. Rahmenbedingungen städtebaulichen standortprägenden notwendige zusammen und stellt der Untersuchung Ergebnisse faßt die zur Aufwertungdes Einkaufsortesvor. Dieses ist Veränderungsmaßnahmen entgegenzuwirken. Kaufkraftabfluß notwendig, um denerheblichen unbedingt wird hinsichtlichder Belangeder Wirtschaft lm Rahmender Voruntersuchung verwiesen. nachrichtlich aufdaserwähnteGMA-Gutachten / des Denkmalschutzes 4. Belangeder Baukultur sind bereitsunter Punkt l. 2. Die Belangeder Baukultur/ des Denkmalschutzes worden. / baulicherBestandnäherdargelegt Eigentumsstruktur derOberflächenentwässerung 5. BelangederVer-undEntsorgung, so zu Text eingegangen, Belange ist bereits im vorausgegangenen Auch auf diese Oberflächenentwässerungund den PunKen Schmutzwasserabführung, 4 Erschließung verwiesenwird. auf den Punkt l. weshalb Frischwasserversorgung, Bei der Abfuhr von Wertstoffenund Restmüllist zu beachten,daß bei der Müllfahrzeuge dieteilweisedreiachsigen derVerkehrs-undFreiräume Neugestaltung problemlos können. ihreAufgabenbewältigen Nutzung 6. Zukünftige Konzept a) Städtebauliches Rahmenplan Die bereitsmehrfachgenanntenBerichtewie u.a.der ,,Städtebauliche oder das GMA-Gutachten,,Die Gemeinde Leopoldshöhe-Schuckenbaum" daß für habenimmerwiederverdeutlicht, Einzelhandelsstandort" Leopoldshöhe als Bedeutung ist, das Zentrum es von entscheidender die weitereOrtskernentwicklung Kaufkraftabfluß entgegenzu wie z.B. um negativen Entwicklungen zu stärken, wirken. Die Ergebnisse dieser Berichte sind in die Aufgabe des eingeflossen. OrtskernLeopoldshöhe" Realisierungsweübewerbes ,,Neugestaltung Konzeptdar.Als Ziele(ab Seite15)stellendas städtebauliche Diedortaufgeführten sind folgendePunkte- ohne für das Untersuchungsgebiet Kuzzusammenfassung - zu betonen: Rangfolge im Untersuchungsgebiet Zielvorstellungen zu den Nutzungen Veranstaltungen wie Märkteundkulturelle Nutzungen a) Temporäre WC / öffentliches wie Kiosk/ Gastronomie b) FesteEinrichtungen Raum im öffentlichen c) Verweilmöglichkeiten undDienstleistungsbereiches desGeschäftsd) Unterstützung o Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernesLeopoldshöhe Verkehrliche Zieleim Untersuchungsgebiet a) Öffentlicher Personennahverkehr, hierBuslinien b) RuhenderVerkehr, u.a.Pkw,Fahrrad c) Verkehrsberuhigung d) Technische Rahmenbedingungen für dieVerkehrsflächen e) Schulwegsicherung Gestalterische Zielvorstellung für das Untersuchungsgebiet a) Materialverwendung für dieVerkehrs-bzw.Freiflächen b) Begrünung c) Gestaltungselemente, u.a.Brunnen/ Findling, Veranstaltungstafeln, Beleuchtung 7. Bewertung derVerhältnisse undZusammenhänge Diestädtebauliche, historische Entwicklung des Ortszentrums von Leopoldshöhe hat g0ziger die Gemeindeveranlaßt,Anfangder Jahre mit der Rahmenplanung die städtebauliche Ordnungzu diskutieren.Bereitszu diesemZeitpunktstelltendie Schwerpunkte die Belangedes Verkehrsund die Gestaltqualität des Ortskerndar. Mit dem Rahmenplan wurde deutlich, daß erst mit Realisierung der Umgehungsstraßen weitereMaßnahmen für denOrtskernmöglichsind. Auchmitden heuteanstehenden Überlegungen zur Umgestaltung des Ortszentrums, das auchdie Straßenumfaßt,die auf den Marktplatz führen,wird deutlich,daß die verkehrlichenInteressen eine Schlüsselposition einnehmen. Erst mit der Entscheidung, wie die Erschließungsanlagen definiertund organisiert werden(2.B. durchderenLageund Breite),zusammenmit der Regelungdes ruhendenVerkehrs und des ÖptrtV,ist es möglich,die übrigenBelangezu erörternund zu verbessern. Diese Schlüsselposition ergibt sich durch den räumlichenZusammenhangder Verkehrsflächesowie dessen flächenmäßigeDominanzim Ortszentrum(2.8. Marktplatz als Parkplatz, Straßenbreiten der ehemaligen Landes-und Kreisstraße). Ebensoaber auch die Vernetzungsfunktion der Verkehrs-/ Freifläche, wie z.B. die ÖPNv-Anbindung oder der Aufenthaltsmöglichkeit der Bürgerund Besuchervon Leopoldshöhe. Durch die verkehrlicheBeruhigungdes Zentrumsund der Neudefinitiondes Marktplatzesmit unterschiedlichen Funktionsbereichen sollen in angemessenem RahmenVeruveilmöglichkeiten auf dem Marktplatz geschaffen werden.Sie sollenin Verbindung mitden übrigenNutzungsangeboten, der Gestaltung und Begrünung, die Aufenthaltsqualität erhöhen. Erfahrungsgemäß führen die zuvor beschriebenen Maßnahmenin städtebaulich integrierten Ortskernennichtnur zu einer deutlicnen Verbesserung der Wohnqualität, sondern auch zur Aufwertung der Standortattraktivität für Einzel- und Dienstleistungsnutzungen. Hierzu ist den Ansprüchender Besucherund Kundenan eine zentrumsnahe Erschließung und gerechtzu werden.Die Belangeder Wirtschaft Parkierung sindsomiteng verknüpft mit der Konzeption, die für denVerkehrentwickelt wird.Ein intaktesGemeinleben ist nur mit einer dienstleistungsund einzelhandelsbezogenen Erneuerungdes Ortskerneszu erzielen. Die wirtschaftlichen Aspekte finden dabei weniger Berücksichtigung in Formder Bereitstellung von weiterenBaugrundstücken, z.B. um mit Neubautendie Warensortimente zu enryeitern, sondern vielmehr in der Umfeldverbesserung.Es werden hiervon positive Effekte erwartet, um den erheblichenKaufkraftabfluss entgegenzuwirken (im Jahr2002= 53 % = 46,7 Mio €). Von der GemeindeLeopoldshöhe wird ihreAufgabedaringesehen,die Steigerung der AttraKivitätdes Standortesanzustreben. Allein hieraufkann die Gemeinde Einfluß nehmen. Andere Attraktivitätssteigerungen wie z.B. ansprechende Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe Warenpräsentationen, Verkaufsraumgestaltung, Enrveiterungder betrieblichen Leistungsfähigkeit,Personalentwicklungetc. obliegen dem jeweiligen Gewerbetreibenden. Die Belangeder Baukultur / des Denkmalschutzes sowiedes Naturschutzes undder Landschaftspflege fließen ergänzend in die obigen überlegungenein. Die gegebenen Aspektesindzu beachtenundggf.sinnvollzu ergänzenSie sindjedoch nichtausschlaggebendes Kriterium für die angestrebten Ziele,sondernunterstützen diese.So ist der alte Baumbestand weitestgehend zu erhalten.Angestrebt wird eine der städtebaulichen und räumlichenSituationangepaßteBegrünung,die den einladenden Charakter unterstützt. Die Belangeder Ver- und Entsorgungwerden im Rahmender planung und Realisierung berücksichtigt. Es bietetsich aus pragmatischen und ökonomischen Gründenan, notwendige Erneuerungen, Ergänzungen oderdie erstmalige Verlegung von Leitungen in Verbindung mitder Neugestaltung desOrtskerns vozunehmen. 8. Verhältnisse ohneDurchführung der Sanierung Die mit den Maßnahmenbeschriebenen Effektewürden bei Unterlassungder Durchführung ausbleiben. Die Auswirkungen würdennichtumgehendoffensichflich werden,sondernzeitlichvezögert.Diesestrift insbesondere auf die Belangeder Wirtschaft zu. Es ist davonauszugehen, daßdie Kaufkraft vorerststagniertunddann stetig nachläßt.Diese Annahmeberuht auf den überlegungen,daß bei einem ausbleiben der Attraktivitätssteigerungdes Ortszentrums die Kaufkraft zu Standortenabfließt.In letzterKonsequenzwären Leerständeuno ,,interessanteren" wirtschaftliche verlustezu erwarten,die sich auchauf den gemeindlichen Haushalt unddas Gemeinleben auswirken könnten. lV. Durchführbarkeit 1. PlanungsrechtlicheLage Das Untersuchungsgebietwird geprägt: Bebauungsplänen Nr.06/02"Leopoldshöhe-Nord" (BlattA) Nr.06/02,,Leopoldshöhe-Nord" (BlattB) Nr. 06/03"Askamp" Nr.06/05"Zentrum-Ost" Nr.06/06"Schötmarsche Straße" bauplanungsrechtlichvon folgenden Rechtskraft 1966/1967 Rechtskraft25.07.1979 Rechtskraft 10.12.1973 Rechtskraft 26.05.1998 Rechtskraft 26.05.1998 Fürdas gesamteUntersuchungsgebiet ist in den Bebauungsplänen die Festsetzung eines ,,verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches" getroffenworden. Das beinhaltet eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h. In einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich werdenMischflächen für dieverschiedenen Nutzervorgehalten. Die Bebauungspläne weisenübenrviegend Allgemeines Wohngebiet aus.Enflangder HerforderStraße,der Hauptstraße,der SchötmarscheStraße und der Krentruper Straßeist Mischgebiet und teilweiseKerngebiet festgesetä.Für den Bereichdes Rathausesund der Kirchengemeinden sind Flächen für den Gemeinbedarf festgelegt. Der südlich der Herforder Straße gelegene Siedlungsabschnitt, zwischen Askampstraßeund der Hauptstraße,wird gem. $ 34 BauGB beurteilt. Der Flächennutzungsplan stelltfür diesenBereichgemischte Baufläche dar. Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe 2. DenkbareAbgrenzungdesSanierungsgebietes NachdemdezeitigenKenntnisstand würdedieAbgrenzung desSanierungsgebietes identischsein mit dem Untersuchungsgebiet. Eine Erläuterung hiezu wird unter Punktl. 3 gegeben. 3. MitwirkungsbereitschaftderBetroffenen Die Beteiligungder Öffentlichkeit und damit auch der Betroffenenerfolgte in Zusammenhang mit dem GMA-Gutachten zum Einzelhandelsstandort Leopoldshöhe sowiebei öffentlichen Veranstaltungen von ParteiendurchBefragungen. Weiterhin wurdedurchdenArbeitskreis Ortskernsanierung mitverschiedenen Vertretern(siehe Punkt l. 1 b) und dem ausgelobten Wettbewerbdie Einbindung der öffentlichkeit verfolgt. Dabei ist eine konstruktiveBeteiligungfestzustellengewesen. Die Beteiligten brachtenihre Überlegungen undAspekte,die zu beachtenseien,in die Diskussionen ein. Eine vollständige Ablehnungder Sanierungbzw. der Vorüberlegungen ist nicht erkennbar. Vereinzelt sindDetailskritisiert worden. Die Mitwirkungsbereitschaft der Betroffenen wird im Rahmender vorbereitenden Untersuchung erneutfestzustellen zu sein. Es ist anzumerken,daß die hauptsächlichen Auswirkungen auf Freiraum- und geplantsind, die sich übenrviegend Verkehrsflächen im Eigentumder Gemeinde befinden. 4. Vorstellung überdie Übertragung derweiterenVorbereitungen Die vorbereitendeUntersuchungwird durch das Bauamt der Gemeinde Leopoldshöhe koordiniert.Die bereitsvorhandenenund zuvor bereits mehrfach genannten Planungen undGutachten fließendabeiein. lm Rahmendes Realisierungswettbewerbes werden die genanntenZiele weiter konkretisiert.Das Ergebniswird von den Wettbewerbsteilnehmern entwickelt.Dieses wird wiederumin die vorbereitendeUntersuchungund der daraus folgenden Sanierungssatzung eingebunden. Die vorbereitende Untersuchung wird daher teilweisedurch externeMitwirkende erstellt,wie auch durchdas Bauamtder GemeindeLeopoldshöhe. Die sich daran anschließende Sanierungssatzung wird voraussichtlich ebenfallsdurchdas Bauamt verfaßt. 5. Vorläufige Überlegungen zur Finanzierung Die Sanierungbeziehtsichausschließlich auf die Verkehrs-und Freiflächen. Privare Grundstücke und/ oderGebäudewerdennichtdavonerfaßt. Für die angestrebte Sanierungist ein Antragauf Gewährung von Fördermitteln zur Stadterneuerungbei der BezirksregierungDetmold gestellt worden. lm Haushaltsplan der Gemeinde Leopoldshöhe ist die Sanierung als Investitionsmaßnahme eingestellt. Fürdie laufendeUntersuchung ist im Haushaltein entsprechender Haushaltsansatz bestimmtworden. 6. Art des Sanierungsverfahren Die angestrebten Sanierungsmaßnahmen betreffenkeinePrivatgrundstücke, weder im Hinterbereich nochan den Gebäuden.Sie sind ausschließlich auf die Verkehrsund Freiflächenfixiert. Es wird erwartet,daß die Erschließungsanlagen und Freiflächenumgebautund verbessert werden.Die Durchführung dieserBaumaßnahme obliegtder Gemeinde. Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernesLeopoldshöhe Eine zügigeDurchführung wird von ihr angestrebt. WeitereOrdnungsmaßnahmen gem.$ 147BaUGBbzw.Baumaßnahmen g gem. 148BauGBsindnichterkennbar. Erfahrungsgemäß werdendie Bodenrichtwerte durch die o.g. Maßnahmennicht steigen,da diesesichnichtin diesemMaßauswirken. Dieentstehenden Kostenwerdengemäßdem Erschließungsbeitragsrecht (SS123ff. BauGB)bzw.dem Straßenausbaubeitragsrecht (S 8 Kommunalabgabengesetz des LandesNRW)abgerechnet. Es wird davonausgegangen, daß die Finanzierung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme nichterschwertwird,wenndurchdie Erhebung vonAusgleichsbeträgen voraussichtlich keinehöherenEinnahmen erzieltwerden. Anhand der vorliegendenEinschätzung, shebt die Gemeindedas vereinfachte Sanierungsverfahren an. Die Durchführung der Sanierungin diesemVerfahrenwird nachBeurteilung der Gesamtumstände nichterschwert. 7. ZeitlicheUmsetzung Das Preisgerichtzum Realisierungswettbewerb tagt am 06.09.2005. Die dazugehörige Ausstellung beginntam 07.09.05.Die Zieleder Sanierungsind somit ab September 2005konkretisiert. Zeitgleichwird der Politik die vorbereitendeUntersuchungvorgelegt. Daran anschließen wirdsich die Erörterung der beabsichtigten Sanierung, Die sich daraus ergebenenErgebnissewerdenentsprechend in die Sanierungssatzung einfließen. Diesewirdvoraussichtlich zumFrühjahr2006abgewickelt sein. lm Sommer2006 bestehtnach Bereitstellung der Fördermittel die Möglichkeit, die Zieleder Sanierungumzusetzen. V. NachteiligeAuswirkungen 1. Nachteilige Auswirkungen im wirtschaftlichen Bereich privaten Wirtschaftliche Belastungen im direkten Bereichz.B. durchVerpflichtungen zur Modernisierung der Gebäudesind nicht gegeben,da die Realisierungder Maßnahmenden öffentlichen Raumbetreffen.Die von der SanierungBetroffenen jedoch werden im Rahmender Erschließungsbeiträge an den Kostenbeteiligt.Die Beteiligunggeschieht in dem hierfür üblichen gesetzlichenUmfang. Eine außerordentliche Belastungder privatenHaushalteist darinnichtzu erkennen,da jede vorhandeneErschließungsanlage im Laufeder Zeit erneuert,verbessertund neugestaltet werdenmuß. Veränderungender Gebietsstruktur sind nicht anzunehmen,da wirtschaftliche Verdrängungsprozesse durch Erschließungsbeiträge erfahrungsgemäß nicht die ausschlaggebenden Faktoren sind. 2. Nachteilige Auswirkungen im sozialenBereich Die Sanierungsmaßnahmen nehmen keinen Einflußauf den privatensozialen Bereichder Betroffenen.Es sind z.B. keine sanierungsbedingten Umzügeoder zeitweiligenSchließungenvon Geschäften oder Betrieben notwendig. Die Abwicklung der Baumaßnahmen läßtsichentsprechend koordinieren. Sehrwohlwird es Beeinträchtigungen während der Bauphasegeben (wie z.B. durch Staub, Schwierigkeiten mitdenZugängenusw.),die aberbeijederArt der Erneuerung einer Erschließungsanlage entstehen würden. 10 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernesLeopoldshöhe 3. Nachteilige Auswirkungen für die Bürger Die Baumaßnahmen auf den Verkehrs-und Freiflächen werdenzeitlichbefristet Einflußnehmenauf das Einkaufserlebnis und die Nutzungdes öpNV's. Mit der Realisierung werdendie Verkehrsflächen, z.B. Bürgersteige oder Parkplätze,nicht nutzbar sein. Es werden Provisorienerrichtetwerden müssen. Dadurch wird kurzfristigdie Einkaufssituation beeinträchtigt. Während der Bauphasewerden die Busverbindungen verlegt. Eine genaue Abwicklungliegt noch nichtvor. Es ist jedochdavonauszugehen, daß vereinzelt längereWege zur Bushaltestelle als bisherzurückzulegen sind. Die Qualitätder Bushaltestellen wird für diese Zeit ebenfallsgemindertsein, da ggf. keine Wartehallen zur Verfügungstehen(somitkein Schutzvor der Witterungund keine Sitzgelegenheit). Je nach Ausführungszeitpunkt ist es möglich,daß traditionelle Veranstaltungen zeitlichverschoben werdenoderfür diesesJahrausfallen müssen. Die kirchlichenNutzungenund die Wahrnehmungvon Amtsangelegenheiten im Rathauswerden ebenfallsbeeinträchtigt. Diesesbeziehtsich hauptsächlichauf derenErreichbarkeit. Vl. Sozialplan Auf die Erarbeitungeines Sozialplaneswird verzichtet.Die Gesamtmaßnahme bezieht sich ausschließlich auf die öffentlichenVerkehrs-und Freiflächen.Die voraussichtlichen nachteiligen Auswirkungen auf die persönlichen Lebensumstände dervon der Gesamtmaßnahme Betroffenen wirdalsgeringeingeschätzt (siehepunkt V . N r .1 - 3 ) . 11 Vorbereitende Untersuchung zurNeugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe Anhanq : Aktualisierung der RahmenplanungLeopoldshöhe- Schuckenbaum DerRahmenplan setztsichschwerpunktmäßig mit der Notwendigkeit der beidenUmgehungsstraßen L 751 ( TeutoburgerStraße) und K 5 (Felix-Fechenbach-Straße) und den daraus räsultieren städtebaulichen Erfordernissen auseinander. Zwischenzeitlich sind die Umgehungsstraßen realisiert worden,weshalbdie inhaltliche Diskussion um dieNotwendigkeit hinfällig istundkeinerAktualisierung bedarf. Die damit verbundenenstädtebaulichenErfordernissewerden gegenwärtig mit dem Realisierungswettbewerb erarbeitetundfließenin die Sanierungein. Der Rahmenplanhat Empfehlungen zu Maßnahmen(Rahmenplan S. 11 - 2j, S. 11ll zur gemeindlichen Planungund übergeordneten Planungenformuliert.Diese werden nachfoigeno aktualisiert (kursrveSch,f0: Gemeindliche Planung 1. Erhaltung, Ergänzung und Gestaltung ortsbildprägender Gebäudeund pläEe in Leopoldshöhe undSchuckenbaum zu 1. sicherungdurchBaudenkmallisteund Beteiligungder unterenDenkmatschutzbehörde. 2. Erhaltung, Anreicherung undEntwicklung innerörflichen Grijns. Zu 2. Weftbewerbsaufgabe 3. Erhaltung,Anreicherung und Entwicklung ortsteilverbindender Grünzügemit gliedernden und belebenden Elementen. Zu 3 ertoQt foftlaufendin den Diskussionenzur Neuaufstellung oderÄnderungvon Bauleitptänen 4. Landschaftsgerechte Eingrünungder Ortsränder,der Wasserläufeund Verkehrsanlagen sowie Durchgrtlnung derSiedlungsräume. zu 4 eiolgt foftlaufendin den Diskussionenzur NeuaufstellungoderAnderungvon Bauteitplänen 5. Neugestaltung der Anbindungdes schulzentrumsvon silden, westen und osten durch von GrünzügenbegleiteteFuß- und Radwegeund eine Verbindungsstraße von Schuckenhofzur HerforderShaße. zu 5 erfolgte durch Neubau der K 5 und realisiefteBegrünungs-und verkehrsptanungfür das Schulzentrum 6. Verlegungder Landstraße 751 in Parallelführung zur Hochspannungsleitung als ostwärtige Umgehungder OrtschaftLeopoldshöhe zur Erschließung des OrtskernsLeopoldlhöhesowieder Produktionsbetriebe an der Haupt-und Schötmarsche Straßevon Osten.Damitverbundenore umgestaltungder innerörtlichenHaupwerkehrsstraße mit Maßnahmenzur Dämpfung der Geschwindigkeit des K2-Verkehrsund zur städtebaulichen Integrationvon Einrichtungeides demwohnenunddesMarktplatzes durcheineFußgängeäone. _ Hqldels,der Dienstleistungen, Zu 6 die veflegung der L 751 ist ertoEL Die genanntenBetriebe sind entweder durCh weniger verkehrsintensiveFirmen ersetzt worden oder beabsichtigeneine Verlagerungdes Sfandorfes auf durch die Gemeindebereitgestete Flächen.Die innerütlichen Hauptverkehrsstraßen werqen im RahmendesWeftbewerbes neu organisieft. 7. Neugestaltung von Kreuzungspunkten undallerOrtseingänge im Zugeklassifizierter Straßen. Zu 7. efolgt währenddes Wettbewerbes & ,ver-ringerung desQuerschnitts vonFahrbahnen zu Gunsten vonFußgängern undRadfahrernZu 8. erfolgt währenddesWeftbewerDes 9 !ad- und Fußwegezur besserenVerbindungmit Nienhagen,Bexterhagen,Krentrup, Bechterdissen, GresteundAsemissen. Zu 9 effolgt fottlaufend in den Diskussionenzur Neuaufstellungoder Änderung von Bauleitplänen sowieanderenPlanungen 10. Tempo30km/h- zonenin denwohngebieten derumweltbelaslungen durchLärmundAbgase. zu 10 effolgt während des weftbewerbesbzw. foftlaufendbei Änderung und Neuaufstelting von BauleitDlänen 12 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe 11. Anreizeftir die Inanspruchnahme des öffentlichen Personennahverkehrs u.a.durchAusrichtunq des Fußgängerund RadfahMegenetzes auf die Haltepunkte des öpNV und Verknüpfungen mit gelegenen. dem in Asemissen Bahnhof Oerlinghausen (DB-Strecke Lage Bielefeld). _ Zu 11 efolgt währenddes Wettbewerbes bzw. foftlaufendbei Änderungund Neuaufstellung von Bauleitplänen bzw. ist realisie,T wordeni.V.m.dem Aheitskreisunddem Oftsbussystem ,,pendelLeo"seit1996 12. Erhaltung ruhigerWohnlagen undVermeidung lokalerSchadstoffemissionen durchAnderung von Bebauungsplänen mitfolgenden Zielsetzungen: - offeneBauweise - geringeBodenversiegelung - reichhaltigeVegetationsstruktur - erhebliche Reduzierung derErschließungsflächen und zu 12 eiolgt foftlaufendbei Änderungund Neuaufstellungvon Bauleitptänen 67 Maßnahmen sindin der folgenden Übersicht im einzelnen aufgeführt. Sie orientieren sichan denjeweiligenVerantwortlichkeiten derzuständigen Planungsträger: (GEP) Gebietsentwicklungsplan 1. Veränderung der im GEP dargestellten Leitungsführung der 220 kV Hochspannungsleitung rm südlichen Eingangsbereich vonLeopoldshöhe, umeinintaktes Ortsbild wiederherzustellen. Zu 1 Zur Zeit nicht realisierbar. 2. Verlegung derim GEPdargestellten Linienführung derOrtsumgehung Leopoldshöhe im Zugeder L 751, ostwärtsdes Siedlungsbereiches und Filhrungparallelzur Hochspannungslöitung E-220kV. Ziel ist die Lärmentlastung der Anwohnerentlangder Hauptstraße, Marktplatz-Kircne, Schötmarsche Straße,funktionaleAnbindungdes Ortsmittelpunktes von Osten, störungsfreier LKw-Zulieferverkehr und direkterAnschlußder MitarbeiterparkpläEe für Industrie,Handwerrsund Handelsbetriebe, Parkraumgestaltung mit fußläufigerAnbindungdes Ortskerns,Einbettung des Straßenkörpers in das Geländezur VermeidungstörendenLärms und Aufrechterhaltung einesmöglichst unbeeinträchtigten Landschaftsbildes Zu 2 ist effolgt bzw. erfolgtmit dem Wettbewerb. Landschaftsplan 3. Verschiebungder im Entwurf des Landschaftsplanes vorgesehenenAbgrenzung eines parallelzum Schuckenteichweg Landschaftsplanes um 100 m nach Süden für die tm Flächennutzungsplan vorgesehene Ergänzung desGewerbegebiets. Zu 3 ist effolgt. Flächennutzungsplan (W)/ GemischteBauflächen Bauflächen: (M) Wohnbauflächen 4. Reduzierung (W)im Bereich Rosenhagen, ostwärts derL 751undsüdlichderLageschen Straße, unterMaßgabe ausreichenden Abstandes zur L 751neu. Zu 4 ist effolgtim Veffahrenzur 4. ÄnderungB-Plan06/01,,EvenhauserHotz". Ergänzung (M^/v) um die überwiegendbebauten Grundstückeim Ortseingangsbereich Schuckenbaum,..d.h. ostwärtsHerforderStraßeKs/nördlich Schackenburger StrageL g6A. Zu 5 siehe13.FNP-Änderung 5. 6. Ergänzung (M)um bebaute Grundstücke an derHauptstraße. Zu 6 siehe6. FNP-Änderung Gewerbliche Bauflächen 7. ErgänzungGE (E) um das bebauteFabrikgrundstUck nördlichder L 968 Schackenburger Straße/ostwärts der HerforderStraßeK 5. Zu 7 Der Gewerbestandortwird zwischenzeitlich als tnnenbereich beufteitt. Eine planerische Anpassungistdahernichtmehretorderlich. 13 Vorbereitende Untersuchung zurNeugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe 8. Ergänzung GE (E) um Grundstücke zwischender Gärtnerei Lagesche StraßeK 1 im Süden, - Schötmarssche ostwärtsder L 751 - Hauptstraße Straßebis zur KrentruDerStraße K 5 im Norden.Begrenzung durchL 751neuim Osten. Zu 8 sieheB-PlanNr.06 / 05 ..Zentrum-Ost". 9. ErgänzungGE (E) um Grundstlicksbereiche nördlichder Firma Häfner-Krullmann zwiscnen Schötmarschen StraßeundL 751neu. Zu 9 Gesprächemit Grundstückseigentümer sindeiolgt. - Schuckenteichweg - Hauptstraße. 10 Ergänzung GE (E)im Bereich Askampstmße Zu 10AufstellungB-PlanNr.0U07"Zentrum-Süd". 11. Ergänzung um Flächenfür Maßnahmen zur Entwicklung von Naturund Landschaft zwischen Schötmarscher Straße L 751 und L 751 neu zum Ausgleichfilr die Inanspruchnahme landschaftlichen Freiraumsdurchdie Gewerbegebietsergänzung am Schuckenteichweg und an der Schötmarschen Straße. Zu 11 sieheB-PlanNr.06/ 05 ..Zentrun-Ost". Flächen fürdenGemeinbedarf 12. Berücksichtigung von Standortenfür Kirche,Altenheim,Begegnungsstätten o.ä. nördlichder HerforderStraßeam OrtskernLeoDoldshöhe. Zu 12 siehe6. AnderungB-Plan06/02,,Leopoldshöhe-Nord" (BlaftB). Versorounosflächen 13 Streichung derDarstellung (1.400Einwohner-Gleichwerte) am Doktorkamp. ,Kläranlagen" Zu 13 ist eiolgt bzw. Käranlage ist aufgegeben 14. Ergänzungum Freifläche für geplantenAllwetterplatz nördlichdesSchulzentrums Leopoldshöhe. Zu 14 i$ ertoqt bzw. Realisierungeffolgt. Verkehrsflächen 15. Verlegung der L 751 Haupt-/Schötmarsche Straße aus der Ortsmitte nach Osten mit Verknüpfungspunkten: 1.,,Lagesche Straße/ L751 neu" 2. Ostwärtige AnbindungdesOrtskernsunddes Gewerbegebietes. 3. AnbindungSchötmarsche Straße/Doktorkamp/Blitzenburg undGewerbegebiet GE (E) einschließlich neuerAnbindung derFirmaHäfner-Krullmann vonNorden 4. Roonstraße L 751 Zu 15 bis auf AnbindungGE(E)und der Firna Häfner-Krullmann durch Planfeststellung eiotgt (siehe hienu Pkt 6 -Allgemein-und Pkt I - GewerblicheBauftäche). 16. Führungder K 5 - Krentruper Straßeüberden Weg ,,Pottskooten" zur LageschenStraßeK 1 und Anbindungen an die K 20 Evenhauser Holz. Zu 16 siehe&Plan 9. AnderungB-PlanNr.06/03,,Askamp'undB-PlanNr.08/09 17. Wegfallder Anbindungder K 5 KrentruperStraßean die L 751 zur Vermeidungdes Durchgangsverkehrs im BereichKrentruperHagen. Zu 17im RahmendesUmgehungsstraßenbaues L751 Neuerto@L 18. Aufhebung der festgesetzten Ortsdurchfahrten OD 0,230;1,317und 1,542im Zuge der K S Herforder Straße zwischen Schuckenbaumund Leopoldshöhezut Durchführung geschwindigkeitsdämpfender Maßnahmenund zur Aufhebungder Anbaufreiheitwegen zwingenderstädtebaulicher Erfordernisse. Zu 18 ist eiolgL 19. Ostwärtige Verschiebung derOD 2,070K 1 - Lagesche Straßemindestens bis zur Einmündung des Weges,,lmFlick"ftjr geschwindigkeitsdämpfende und städtebaulich erforderlicheVorhaben im BereichRosenhagen. Zu 19 ist erfolgt. 20. Anbindung des Schulzentrums über,,Schuckenhofstraße", und neue Führung ,,AmPlaßgraben" im Bereichder ,,Plaßwiese" biszur,,Herforder Straße,,als Haupterschließungsstraße. l4 Vorbereitende Untersuchung zurNeugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe Zu 20 istim Rahmendes BauesderK 5 Neueffolgt. 21. wegfall der geplantenHaupterschließungsstraße Askampstraße.unterbrechungdieser Verbindungzwischen HerforderStraße und Schuckenteichweg für den Fahrverkehrzur Gewährleistung der Wohnruhe.lm Bereichder Askampstraße. Gestaltungdes Straßenraumes alsWohnweg. Zu 21 ist eiolgL Bebauungspläne Anderungder rechtskräftigen Bebauungspläne mit demZielder Verringerung unwirtschaftlichen Entschließungsaufwandes: - Reduzierung von Querschnitten undVerkehrsflächen - Vermeidung versiegelten Bodens - Ausrichtung auf ein-und zweigeschossige Wohnbebauung in einzelnstehendenHäusernauf kleineren Grundstücken. 22. Bebauungsplan 06/02,,Leopoldshöhe-Nord" Anderungsverfahren Zu 22 abeschlossen 23. Bebauungsplan 06/03"Askamp"- Anderungsverfahren Zu 23 abgeschlossen 24- Bebauungsplan 06/01,,Evenhauser Holz"- Anderungsverfahren mit dem ziel ausreichenden Abstandesder wohnbebauung zur L 751 neu. Reduzierung des Baugebietes zu Gunsren weitererWohnsiedlungsentwicklung - Hellwiesen- Plaßwiese im BereichSchuckenhofstraße südlichdes Schulzentrums. Zu 24 a@eschlossen 25. Aufstellung einesBebauungsplanes Gewerbegebiet,,schuckenteich" 1. Stufe:Ergänzungsfläche sudlichdesSchuckenteichweges in Umfangderbeschlossenen Erweiterung nachSOden (3.Anderung Flächennutsungsplan). 2. stufe: MöglicheErweiterung desbestehenden Gewerbegebietes am schuckenteichweg nach Westen. Zu 25 abgeschlossenB-Plan Nr. 04/10,,Schuckenteichweg" 26. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebietzwischender Neuenstraße im Norcen, Bauhofim Süden,Askampstraßeim westen und Hauptstraßeim osten (Gewerbegebiet mit Einschränkungserfordernissen). Zu 26 B-Plan Nr. 06/07,Zentrum-Süd"in Aufstellung 27. Aufstellungeines Bebauungsplanes für das GebietzwischenHaupt-/Schötmarscher Straße- L 751 neu,LagescheStraßeim Südenund Krentruper Straßeim Norden. (Mischgebiet OrtskernundGewerbegebiet mit Einschränkungserfordernissen) Zu 27 B-Plan Nr 06/05"Zentrum-Osf"abgesch/ossen 28. Aufstellungeines Bebauungsplanes ftlr das cebiet nördlichder Krentruperund ostwärtsoer schötmarschenstraße bis zur L 751 neu und der 30 kv Leitungim Norden.(Mischgebiet - Gebiet zur pflege und Entwicklunbder /Gewerbegebietmit Einschränkungserfordernissen Landschaft) Zu 28 B-Plan Nr. 06/05"Zentrum-Osf"abgesch/ossen 29. Aufstellung einesBebauungsplanes für dasGebietzwischen derSchuckenhofstraße im Westen, dem weg ,,Aufder Helle" im osten im Rahmender im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbauflächen (Allgemeines Wohngebiet) undder Freiflächebis zum Schuckenteichwög. Zu 29 B-PIan Nr. 0U10 ,,Brunsheide-Süd" in Aufstelluno 15 Vorbereitende Untersuchung zurNeugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe Verkehrskonzept 30. Verlegung der Landstraße L 751 neu als ostwärtige Umgehungsstraßemit 4 Verknüpfungsstellen: 1. LagescheStraße(Gewerbegebiet L 751 Schuckenteich) 2. Ostwärtige AnbindungderGeschäfte,Parkplätze undortskernnahen Gewerbebetriebe 3. Anschluß des Gewerbegebietes Nord (einschließlich Firma Häfner-Krullmann) und Anbindung desWohngebietes Doktorkamp. 4. VerknüpfungRoonstraße Zu 30 bis auf den Anschlußder Firma Häfner-Krullmann efolgt (sieheauch oben). 31. FührungderKreisstraße K 5 Krentruper StraßezurK 1 - Lagesche Straße. Zu 31 Planungverwoffen 32. Gradlinige Führung derK 20 neu,,lmEvenhauser Holz"zur Hövenstraße. Zu 32 etolgt 33. Neugestaltung der Anbindung des Schulzentrums von Süden,Westenund Ostendurchvon Grunztigen begleitete Fuß- und Radwege und eine neue Verbindungsstraßevon der Schuckenhofstraße zur HerforderStraße. Zu 33 durch Realisierung der K 5 Neu eiolgt sowie weitere Beachtung im Strukturplan Schuckenbaum vom7.04.2005 34. Systematischeund flächenhafteVerminderunginnerörtlicherFahrgeschwindigkeit durch Verkehrsberuhigungsmaßnahmen undTempo30 - Zonenin denWohngebieten. Zu 34 e,folgt foftlaufend 35. Umbau von Kreuzungspunkten, vor allem Kreisverkehrsplätze und Neugestaltungvon Ortseingängen mitVerbesserungen für Fußgänger und Radfahrerim Straßenraum: Landstraße L 751 Haupt-/Schötmarsche Straße Landstraße L 805 Bielefelder Straßein Nienhagen Landstraße L 967 Eckendorfer-/Schackenburger Straße Kreisstraße K 1 LagescheStraße Kreisstraße K 5 Krentruoer-/Herforder Straße Kreisstraße K 20 lm Evenhauserholz Schuckenhof StraßezwischenGut Milse(Radwegverbindung) und Eckendorfer Straße Am Plaßgraben/Planstraße zumSchulzentrum HovedisserStraßezwischenSchötmarsche StraßeundGut Hovedissen an der L 968 Zu 35 ist etolgt oder wird im Rahmendes Wettbewerbes / Ortskernsanierung eiolgen Rad-und FußwegenetzLeopoldshöhe 36. Durchgehende Radwegeverbindungen: Zu 36. gesonderte Führung im ZugederLandstraße L 751,Haupt-undSchötmarsche Straße LandstEßeL 805 Bielefelder Straße L 968 Eckendorfer-/Schackenburqer Str. KreisstraßeK 1, LaoescheStraße KreisstraßeK 5 Krentruoer-/Herforder Straße KreisstraßeK 20, lm Evenhauserholz Etfolgt von Tunnelstr./ Oerlinghausen bis OD Asernrssen,Waldstraßebis OD Asemissenund von LeoDoldshöhebis Bad Salzuflen. lm Bereichdes Krelse/sbzw. der Wohnbebauuno effolat ln Vorbereitunq Zur Zeit kein Planunosansatz KrentruperStraßedurch L 751 Neu kein Bedart, dafür wurde vom Kreisel bis Heimathof an der Straße Krentruper Hagen realbieft. Entlang HefforderStnße durchoehendvorhanden Abgestuftauf Gemeindestraße, kein Bedai Schuckenhofstraße Von OD Schuckenbaum bis Felix-FechenbachStraße. Am Plaßgraben/Planstraße zur Herforder Straße/Schulzentrum Hovedisser Straße lm Evenhauser HolzK 20 - lm FlickRosenhaoeniKlLaqescheStraße (K 5 Neu) Entlang Felix-Fechenbach-Straße durchaehen K 20 Neu,Hövenstraße, durchgehend 76 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung desOrtskernes Leopoldshöhe 37. Fußläufige Verbindungen zumSchulzentrum bzw.Ortskern Leopoldshöhe: 2u37. (Tumhalle)- lnoffizielle Wegeftthrungin der Oftlichkeit, wid Gut Hovedissen- Schulzentrum HerforderStraße Plaßwiese Schuckenhof- teilweiseim RahmenStrul<turDlan Schuckenbaum Mühlenbach weiterveiolgt bzw. ist durchK 5 Neu eiolgt. - LaoescheStraße- Schulzentrum Vorhanden (Bürgerme ister-Brinkmann-Weo Rosenhaqen - Schackenburqer Twelenkamp Straße - Auf der Helle - HerforderlnoffizielleWegeführungin der Ortlichkeit,wird im Schuckenhofstraße Straße- Schulzentrum Rahmen B-Plan Nr. 08/10 ,,Brunsheide-Süd" weiterveiolqt - Telgenweg- Askampstraße- Vorhanden Evenhauserholz Planstraße B-PlanNr.06/02Jahnstraße / Mooshaqen-Schulzentrum Vorhanden - Wiesenstraße - HerforderStraße Bisherige GrundstücksverhandIungen ergebn islos Gewerbegebiet zwischen Bachstraße und Askamostraße in qeplantenWohnsiedlunqsqebieten BP 06/03 RäumlichesKonzeptMarktplatz 38. Platzgestaltung: Pflaster,Bäume,Wasserrinne, Beleuchtungskonzept 39. Pflasterung zwischenRathausund Kirche 40. Kiosk Zu 38 - 40 erfolgtim Weftbewerb/ Ottskernsanierung ParkplaEöstlich SchötmarscheStraße 41. Zulahrtenund Fußwegezum Ortskern 42. Pflasterung 43. BäumeundStrauchwerk Zu 41 - 43 erto@tim Weftbewerb/ Oftskernsanierung Hauptstraße 44. Reduzierung Straßenfläche 45. Bauliche Ausbildung des,,Tores" 46. Bäume Zu 44 - 46 erfolgtim Weftbewerb/ Ottskernsanierung Hauptstraße 47. Trasse 48. Pflasterung 49. Bäumeund Strauchwerk 50. Beleuchtungskonzept Zu 47 - 50 effolgtim Weftbewerb/ Ottskernsanierung Hauptstraße:PlatzzwischenNeueStraßeund LagescheStraße 51. Pflasterung 52. Bäume 53. BaulicheVerdichtung Zu 51 - 53 effolgtim Wettbewerb/ Ortskernsanierung SchötmarscheStraße 54. Trasse(Reduzierung/Mittelinseln) undBildung vonRaumkammern 55. Längs-/Querparkplätze 56. BäumeundPflanzen 57. Pflasterung 58. Beleuchtung Zu 54 - 58 ertoqt im Wettbewerb/ Ottskernsanierung L7 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe HovedisserStraße - Bäume,Pflanzen 59. Bildung vonRaumkammern undParkbuchren 60. Pflasterim Ortskernbereich einschließlich PostundFriedhof 61. Quer-/Längsparkplätze Zu 59 - 61 ist realisieft HerforderStraße 62. Platz:Eingangsbereich (B-Plan06/02) 63.,,Eingang'Schulzentrum Zu 62, 63 istrealisieft(Kreiselam Schulzentrum,Begrünungsplan) Schuckenbaum 64. Eingangsgestaltung Eckendorfer Straße 65. Eingangsgestaltung von Norden- HerforderStraße Zu 64, 65 ist realisiert(KreiselVinnen) G1ünzonen 66. BereichzwischenLeoooldshöhe undSchuckenbaum Zu 66 sieheStrukturplanSchuckenbaumvom 7.04.2005 67. Schutzbepflanzung zur L 751N Zu 67 sieheB-Plan Nr. 06/05-Zentrum-Ost"' 18 Ein Servicederjuris GmbH - wwwjuris.de - Seite70 auch die Genehmigungspf lichb 2 ausgeschlossen werden. nach S 144 insgesamt, nach S 144 Abs- 1 oder S 144 Abs. BaUGBS 143 Bekanntmachungder Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk (1) Die Gemeinde hat die sanierungssat zung or:Lsüblich bekannt zunachen. sie kann auch orLsüblich bekanntmachen, daß eine Sanierungssatzung beschlossen v/orden ist; S 10 Abs. 3 Satz 2 bis 5 ist entsprechend anzuwenden. In der Bekannbmachunq nach den - außer im vereinfachten I Sätzen 1 und 2 ise Sanierungsverfahren auf die Vorschriften des Dritten Äöschnitts hinzuweisen. Mit der Bekanntmachung wird die Sanierungssatzung rechtsverbindl ich. (2) Die cemeinde Leift dem crundbuchamt. die rechtswerbindl iche Sanierunqssatzunq maE und hat hierbei die von der Sanierungssat zung betrotfenen crundstifcke einzeln aufzuführen. Das Grundbuchamt hat in die crundbücher dieser crundstücke einzutraqen, -ist daß eine Sanierung durchgeführt wird { Sanierungsvermerk) . S 54 Abs- 2 und 3 entsprechend anzuwenden. Die Sätze l bis 3 sind nicht anzur,renden, wenn in der Sanierungs satzung die cenehmigungspfl icht nach S 144 Abs- 2 ausgeschlossen ist. BauGB $ 144 GenehmigungspflichtigeVorhaben und Rechtsvorgänge (1) In föfltllich festgelegten sanierungsgebiet bedürfen der schriftlichen cenehmigung der Gemeinde 1. die in S 14 Abs. 1 bezeichneten Vorhaben und sonstigen Maßnahmen; 2. vereinbarungen, durch die ein schuldrechtl iches vertragsverhältnis über den cebrauch oder die Nutzung eines crundshücks, cebäudes oder cebäudeteils auf bestimmte zeit von mehr als einem .fahr eingegangen oder arar] Ähdöri .,i -.1 (2) Im förmLich festgelegt.en sanierungsgebiec bedürfen der schrifttichen cenehmiqunq der cemeinde t. die rechtsgeschäft l iche Veräußerung eines crundstücks und die Bestettung und Veräußerung eines Erbbaurechts; 2. die Bestellung eines das crundstück belast.enden Rechts; dies gilt nicht für die Bestellung eines Recht.s, das mit der Durchführung von Baumaßnahmen im Sinne des S 148 Abs. 2 im Zusammenhangsteht; 3. ein schuldrechtficher Vertrag, durch den eine verpflichtung zu einem der in Nummer 1 oder 2 genannten Rechtsgeschäfte begründet wirdi ist der schuldrecht l iche Vertrag genehmigt irorden, gilt auch das in Ausführung dieses Vertrags vorgenommene dingliche Rechtsgeschäf t a1s genehmigt ; 4. die Begründung, ?Vrderung oder Aufhebung einer Baulast; 5. die Teilung eines crundstücks. (3) Die cemeinde kann für besLinmte Fälle die cenehmigung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet oder Teite desselben allgemein erteilen; sie hat dies orLsüb1ich bekannt zumacherr(4) Keiner Genehmigung bedürfen 1. Vorhaben und Rechtsvorgänge, wenn die cemeinde oder der Sanierungsträger für das Treuhandwermögen als vertragsteit oder Eigentümer bet.eiligt ist; 2. Rechtsvorgänge nach Absatz 2 Nr. l bis 3 zum Zwecke der Vorqreqnahme der daca 3- 4. 5. l- ? I i-hÄn !'rhf^l^Ä. Voxhaben nach Absat.z 1Nr1, die vor der förnlichen Festlegung des Sanierungsgebiets genehmige worden sind, Vorhaben nach A.bsatz baurechtlich 1 Nr, 1, von denen die Geneinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt. hat und mit deren Ausführung vor dem Inkraft.treten der Veränderungssperre hät.Le begonnen nerden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeültten Nutzung; Rechtsvorgänge nach Absatz 1Nr2 und AbsaLz 2, die Zirecken der tandesverteidigung dienen ; der rechtsgeschäft.liche Ernerb eines in ein Verfahren im Sinne des S 38 einbezogenen crundstücks durch den Bedarfsträger.