Mitteilungsvorlage (Ausbauprogramm U3 des Landes NRW - Ausbau der kommunalen Tageseinrichtungen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 5/2009 zur Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gleichstellung der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BM Bürgermeister Auskunft erteilt: Herr Schemmel Telefon: 05208/991-400 Datum: 24. November 2009 Ausbauprogramm U3 des Landes NRW - Ausbau der kommunalen Tageseinrichtungen Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Soziales und Gleichstellung Termin 21.01.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: Bereits mit der Drucksache Nr. 80/2008 hatte ich zu der Sitzung des AfJSG am 11.06.2008 über das Förderprogramm des Landes über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren informiert. Entsprechende Förderanträge für die kommunalen Einrichtungen „Spatzennest“ in Asemissen und „Kleine Strolche“ in Leopoldshöhe liegen dem Jugendamt des Kreises bereits seit Juli 2008 vor. Dabei wurde für das „Spatzennest“ ein Ruheraum für 10 Kinder, sowie der Anbau eines größeren Personalraums und für die „Kleinen Strolche“ ein Ruheraum für 7 Kinder beantragt. Gemäß der bisherigen Kostenschätzung entstehen für beide Einrichtungen Gesamtkosten i.H. von ca. € 390.000,- die voraussichtlich mit Landesmitteln i.H. von € 340.000,- refinanziert werden. Leider liegt trotz der langen Bearbeitungszeit von nunmehr fast 6 Monaten in dieser Angelegenheit immer noch keine verbindliche Förderzusage vor. Mehrfache Interventionen beim Kreisjugendamt und auch beim Landesjugendamt blieben im Ergebnis bislang erfolglos. Die vorliegenden Planunterlagen werden in der Sitzung erläutert! Schemmel