Beschlussvorlage (Etat 2009)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 22/2009 zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FSB FamilienServiceBüro Auskunft erteilt: Frau Holzapfel Telefon: 05208 / 991-194 Datum: 24. November 2009 Etat 2009 Beratungsfolge Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Termin 10.03.2009 Haupt- und Finanzausschuss 26.03.2009 Rat 02.04.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: a) Grundschulen und Gesamtschule Die veranschlagten Mittel für Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen ergeben sich u.a. durch die Anträge der Schulleitungen, denen im Wesentlichen entsprochen wurde. Weiterhin wurden Mittel für Aufwendungen für Sachleistungen (Verbrauchsmittel, Lehr –und Unterrichtsmittel, Lernmittel, sonst. Sachausgaben) entsprechend der Schülerzahlen und der für den laufenden Schulbetrieb maßgeblichen Schulpauschalen eingestellt. Bezüglich des Landesprogrammes „Kein Kind ohne Mahlzeit“ sind in den Etatentwurf zunächst nur die Einnahmen und Ausgaben bis zum Ende des Schuljahres 2008/2009 eingestellt, da bei der Aufstellung des Haushaltes nicht bekannt war, ob das Programm weitergeführt wird. b) Zuschussanträge der Vereine Seitens der Vereine liegen folgende Zuschussanträge vor: Antrag des Mensavereines der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Antrag vom 24.10.2008 ist beigefügt, im Etatentwurf sind Mittel in Höhe von 11.000 Euro unter der Position „Transferaufwendungen „vorgesehen. Antrag der Elterninitiative Aktive Pause der Grundschule Leopoldshöhe Süd Antrag vom 17.06.2008 ist beigefügt, im Etatentwurf sind 1.000 Euro unter der Position „Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen“ veranschlagt. Antrag des TuS Bexterhagen e.V. Der TuS Bexterhagen hat mit Schreiben vom 04.09.2008 einen Antrag auf Bezuschussung der Spielfeldumrandungen für den Tischtennissport und einen Antrag auf Erneuerung der Fußballtore gestellt. Die Anträge sind beigefügt, im Etatentwurf sind Mittel in Höhe von 1.300 Euro im Teilfinanzplan unter Investitionsmaßnahmen für Investitionskostenzuschüsse für übrige Bereiche vorgesehen. (max. 50% der nicht gedeckten Kosten). -2- Antrag des TuS Leopoldshöhe e.V. Der TuS Leopoldshöhe hat mit Schreiben vom 25.09.2008 einen Antrag auf Zuschuss für Niedersprungmatten gestellt. Antrag ist beigefügt, im Etatentwurf sind Mittel in Höhe von 1.350,00 Euro im Teilfinanzplan unter Investitionsmaßnahmen für Investitionskostenzuschüsse für übrige Bereiche vorgesehen (max. 50% der nicht gedeckten Kosten). Weiterhin liegt ein Antrag auf Erneuerung der Weichbodenanlage („Schnitzelgrube“) vom 14.10.2008 vor. Die Kosten hierfür sind im Finanzplan 2010 eingestellt. Antrag des Reit-und Fahrverein „Lützow“ Schuckenbaum Antrag vom 20.08.2008 ist beigefügt, im Etatentwurf sind Mittel in Höhe von 1.850,00 Euro im Teilfinanzplan unter Investitionsmaßnahmen für Investitionskosten für übrige Bereiche vorgesehen. Nach den Sportförderrichtlinien handelt es sich bei diesem Antrag um eine Einzelfallentscheidung. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss stimmt den veranschlagten Ansätzen im Produkthaushalt für die Bereiche Schulen, Kultur und Sport zu und empfiehlt dem Haupt-und Finanzausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Gemeinderat auszusprechen. In Vertretung Lange