Mitteilungsvorlage (Umgestaltung der OD Asemissen hier: Fortsetzung der Beratungen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 41/2009 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB II Bürgerservice / Ordnung / Soziales FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Taron / Herr Oortman Telefon: 05208/991-300 und -260 Datum: 24. November 2009 Umgestaltung der OD Asemissen hier: Fortsetzung der Beratungen Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 22.08.2007 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 27.02.2008 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 09.04.2008 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 28.05.2008 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 20.08.2008 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 15.10.2008 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 03.12.2008 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 18.03.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: In der o.a. Angelegenheit können folgende Informationen gegeben werden: 1.) Bezüglich einer möglichen Beitragspflicht seitens der Anlieger wird auf den beigefügten Vermerk verwiesen. Für die Gliederung der Seitenräume durch Baumpflanzungen, den Umbau der Bushaltestellen und den Einbau weiterer Mittelinseln (behindertengerecht) können demnach keine KAG-Beiträge erhoben werden. Eine weitergehende Umgestaltung würde jedoch einen beitragsfähigen Aufwand darstellen. Eine Aussage zur Höhe evtl. Beiträge kann aber erst dann vorgenommen werden, wenn das notwendige Datenmaterial (Ausbaustandard, Kostenvoranschläge) vorliegt. 2.) Der Antrag auf Förderung von Maßnahmen im ÖPNV (Umbau Haltestellen) wurde gestellt. Der Antrag bezogen auf die Querungshilfen ist bis Ende Mai 2009 bei der Bezirksregierung einzureichen. 3.) In einem Informationsgespräch mit der Behördenleitung Straßen NRW, Regionalniederlassung OWL, am 18.02.2009 wurde deutlich, dass der Straßenbaulastträger davon abrät, bei einer Verkehrsbelastung von über 10.000 Fahrzeugen pro Tag, Busse auf der Straße halten zu lassen. Zumindest der geplante Rückbau der Busbuchten in Höhe der Gartenstraße wäre somit zu überdenken. Schemmel