Beschlussvorlage (Niederschrift Anliegerversammlung)

Niederschrift über die Anliegerversammlungzur Umgestaltungder OrtsdurchfahrtAsemissen(L 751) Ort: ForumGrundschule Süd B e g i n n :1 9 . 0 0U h r E n d e : 2 0 . 1U 0 hr Teilnehmer:35 Anlieger Verwaltung:BM Schemmel,FBLOortman,FBLTaron,TA Wehmeier,VA Sunkovsky Gast: Herr Schröter(Büro Schröterund Ristein) BM Schemmelbegrüßtdie anwesenden Bürgerinnen und Bürgerund gibtzunächsteinenkurzen Uberblicküber die Planungzum Umbau/Rückbau der OD Asemissenundgehtdabeiauchauf die Entwicklungder letzlenJahre ein. Es führt dabei aus, dass die Verkehrsbelastung der L 751 im Bereich der OD Asemissenbei 13.000Fahrzeugenpro Tag liegt, davon ein erheblicherAnteil SchwerlastverKenr. Da eine Entlastungdes OrtskernsAsemissendurch eine Umgehungsstraße allenfallslangfristigzu realisieren ist (ca. 15 Jahre),wurdenseitensder GemeindeLeopoldshöhe Überlegungen angestellt, die Situationim AsemissendurchRückbaumaßnahmen zu entschärfen. Nachdembereitsvor einigenJahren eine diesbezügliche Planungin Auftraggegebenwurde,ist nun das Planungsbüro Schröterund Ristein mit einer erneutenKonzeptionbeauftragtworden,wobei 2 Vorschlägeerarbeitetwurden.Die "Große Planung"würdeAnliegerbeiträge nachsichziehen,eine reduzierte Planungverursachtkeine Anliegerbeiträge. Er bittetsodann Herrn Schröter,die beidenKonzeptevorzustellen. Herr Schröterinformiertdie Anwesendenanhandeiner Power-Point-Präsentation ausführlichüber die Planungenzur Umgestaltung der OD Asemissen.Dabeigehter daraufein,dasses sichbei der L 751 um eine Landesstraßehandelt,Straßenbaulastträger also das Land NRW ist. Alle Maßnahmensind daher mit dem zuständigenStraßenbaulastträger abzustimmen. Es wird dabei angemerkt,dass die Verkehrsbelastungdurch einen Rückbaunichtreduziertwerden kann, da die Bedeutungder Straßeals Hauptverkehrsstraße dadurchnicht gemindertwird. Umfangreiche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen wie z.B. in einerAnliegerstraße sinddahernichtdurchführbar. HerrSchröterführtferneraus,dassdie ,große"PlanungeinenRückbauder Bushaltestellen und aucn eine Umgestaltungder Mehzweckstreifenbeinhaltet.lm Bereichder Büchereiist nach dieserPlanung eine Umgestaltungdes dortigenVorplatzesvorgesehen(Anlageeiner Esplanade).Für die Bushaltestellen und Querungshilfen ist ein behindertengerechter Ausbaugeplant(diesist nachden geltenden RechtsvorschriftenPflicht).Diese Umgestaltungder OD würde Anliegerkostenverursachen. Die,,kleine" Lösungbeinhaltetals KernstücklediglicheinenUmbauder Bushaltestellen (hierallerdings z.T. wieder mit Busbuchtenzur Verbesserungdes fließendenVerkehrs)und die behindertengerechte Ausgestaltungder Querungshilfen.Fernersollen im Bereichdes vorhandenenMehrzweckstreifens einige Bäume gepflanztwerden. Diese Lösungwürde keineAnliegerkostennach sich ziehen. Sodannhabendie Anwohner/-innen Gelegenheit, Fragenzu den vorgestellten Planungen zu stellen. Fragender Anwohnerbeziehensichauchauf die Baumpflanzungen. Hierwirdeinezusätzliche Belastung durch Laubfallbefürchtet.Auch eine ,Vermüllung"der Pflanzbuchtenwird befürchtet.WeitereFragender Anwohnerbeziehensich auf die Führungdes Fahrradverkehrs (hierwird auf Gefährdungen durchdie Benutzungdes Gehwegesdurch Radfahrerhingewiesen)und auf LKW-Verkehrim Bereichder OD (2.B. LKW der FirmenHaumersenund Sommerburg). Hierwirdseitensder Verwaltung einePrüfungzugesagt. Ein Nachtfahrverbotfür Lt(W ist nicht durchsetzbar.Hingewiesenwird auch darauf,dass bei einer Sperrungder Autobahndie L751 nach wie vor als Ausweichstreckegenutztwird, obwohldie L751 nicht mehr als offizielleUmleitungsstrecke ausgewiesenist. Weiterhinwird angefragt,wie eine Einbindungder Bürgerschaftim weiterenVerfahrenerfolgenkann. generellablehnen.Damitkommtdie,,große" Dabeiwird deutlich,dass die AnliegereineKostenbeteiligung Lösungnichtin Frage. Auch die ,,kleine'Lösungwirdvon einigenAnwohnernin Fragegestellt,hierwird u.a.ausgesagt,dassdie derzeitigeSituationdurchausakz€ptabel sei.Allerdingsgibtes auchStimmen,die eine,kieine;Lösung durchausfür angebracht halten.Die Anpflanzung von Bäumenwird dabeiallerdingsdurchauskritiscn gesehen und mehrheitlichabgelehnt.Hen Schröterweist dabei ausdrücklichdarauf hin, dass sich die Baumpflanzungennicht auf die Parksituationauswirkenwürden. BM Schemmelfasstdas Ergebnisder Versammlung zusammenund bittetdie Anwesendenabschließend um ein Votum: Die "große"Lösungwird einhelligabgelehnt. Der kleinenLösungwird zugestimmt, wobeidie Anpflanzung von Bäumenmehrheiflich abgelehntwird. BM Schemmelschließtdie Anliegerversammlung um 20 1OUhr.