Beschlussvorlage (Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle hier: Stellungnahme der Gemeinde Leopoldshöhe)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 88/2009 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Frau Dr. Thiele Telefon: 05208/991-271 Datum: 24. November 2009 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle hier: Stellungnahme der Gemeinde Leopoldshöhe Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft Termin 28.05.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NordrheinWestfalen (MUNLV) hat den Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW für Siedlungsabfälle vorgelegt und gibt der Gemeinde Leopoldshöhe die Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme bis zum 06. Juni 2009. Eine Zusammenfassung des Entwurfs ist unter der Internetadresse www.umwelt.nrw.de./umwelt/abfall/abfallwirtschaftsplanung/siedlungsabfälle/index.php einzusehen. Der neue Abfallwirtschaftsplan für den Regierungsbezirk Detmold ist zur Zeit nicht über das Internet abrufbar, kann aber im SD.net der Gemeinde Leopoldshöhe eingesehen werden. Ein kurzer Auszug daraus mit den Strukturdaten für den Kreis Lippe ist den folgenden Seiten zu entnehmen. Der Kreis Lippe hat seinerseits einen Entwurf für eine Stellungnahme zum Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle erarbeitet, den er den Städten und Gemeinden zur Verfügung stellt. Da die Sitzung des Umweltausschusses des Kreises ebenfalls am 28.05.2009 stattfindet, liegt noch kein Beschluss zu der Stellungnahme vor. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft schließt sich der Stellungnahme des Kreises Lippe an. Schemmel