Mitteilungsvorlage (Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 91/2009 zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BM Bürgermeister Auskunft erteilt: Herr Schemmel Telefon: 05208/991-400 Datum: 24. November 2009 Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 04.06.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: Mit Drucksache 47/2009 wurde über den Gesamtbetrag der Finanzhilfen, aufgeteilt auf die Förderbereiche Bildung (€ 871.992,-) und Infrastruktur (€ 517.017,-), informiert. Für die Mittelverwendung hatte die Verwaltung 2 Förderschwerpunkte (Sanierung der 3-fach Turnhalle / Bildung eines 1. BA zur energetischen Sanierung des Rathauses) empfohlen, gleichzeitig aber auch darauf hingewiesen, dass es zur Verwendung der Mittel eine Fülle von Anregungen von unterschiedlichsten Verbänden und Institutionen gibt. Zwischenzeitlich liegen 2 weitere konkrete Anträge einer Förderung aus dem „Infrastrukturpaket“ vor. Dabei handelt es sich um Anträge der beiden evangelischen Kirchengemeinden Asemissen-Bechterdissen und Leopoldshöhe. Des Weiteren hat es Anfragen aus dem Bereich der Landwirtschaft bezüglich einer Sanierung einzelner Wirtschaftswege gegeben. Hierzu findet mit den Antragstellern noch eine weitergehende Erörterung statt; es ist davon auszugehen, dass dazu ebenfalls konkrete Anträge formuliert werden. Schemmel