Beschlussvorlage Stab (Demografie - Initiative Mittelverwendung und Prozessstruktur)

Kreis Euskirchen Der Landrat V 12/2013 04.02.2013 Datum: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 18.02.2013 Kreisausschuss 13.03.2013 Kreistag 20.03.2013 Demografie - Initiative Mittelverwendung und Prozessstruktur Sachbearbeiter/in: Frau Poth x Tel.: (02251) 15 369 Abt.: Stabsstelle 80 Die Vorlage berührt den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. x Produkt: Zeile: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Deckungsvorschlag: Produkt: Zeile: gez. Hessenius Kreiskämmerer Restmittel aus 2012 sollen in Höhe von 77.400 € zweckgebunden übertragen werden. Die Mittel für 2013 wurden im Haushalt bei Produkt 571 04, Zeile 13 eingeplant. Der Haushalt 2013 ist noch nicht rechtswirksam. Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreistag beschließt a) die zweckgebundene Restmittelübertragung aus 2012 in Höhe von 77.400 € b) die geplanten Projekte mit einer Mittelbindung in Höhe von rund 42.000 € sowie c) die vorgeschlagene Erneuerung der Prozessstruktur ab Frühjahr 2013. -2Begründung: Die interfraktionell besetzte AG Demografie befasste sich am 08. Januar 2013 mit einem Rückblick zu den bisher umgesetzten Projekten. Verschiedene Projekte konnten in 2012 oder können nur mit zeitlicher Verzögerung in 2013 gestartet werden, andere haben eine Laufzeit über das Jahr 2012 hinaus. Des weiteren stellte die Verwaltung der AG folgende neue Projektskizzen für das Jahr 2013 vor (siehe Anlage 2 zu V 12/2013). š š š š š š š Schüler-Veranstaltung Duales Studium Rucksack-Grundschule Netzwerk Familie und Beruf Betrieblicher Pflegekoffer Qualitätssiegel Familienfreundlicher Arbeitgeber Sozialberichterstattung für den Kreis Euskirchen Overhead für Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Drucksachen Die AG einigte sich darauf, auch das noch andauernde, erfolgreich umgesetzte und bewährte Projekt Rucksack-Kita weiter in die Fläche auszubauen. Der dazu erforderliche finanzielle Aufwand von ca. 15.000 Euro pro Jahr für fünf Schulen, soll durch einen entsprechenden Restmittelübertrag aus 2012 gedeckt werden. Für die Umsetzung der neuen Projekte folgte die AG dem Vorschlag der Verwaltung keine Priorisierung vorzunehmen, da die dazu erforderliche Gesamtsumme von 41.546,00 Euro deutlich unter dem Gesamtbudget liegt und Raum lässt für weitere Projektentwicklungen. Da die Auftragsvergabe zur Erstellung des Sozialberichts bereits im Jahr 2012 erfolgt ist, soll dieses Projekt auf Vorschlag der Verwaltung ebenfalls aus Restmitteln 2012 mit einem entsprechenden Mittelübertrag in Höhe von 28.560 Euro finanziert werden. Auf der Basis der beigefügten Übersichtstabelle zum Sachkonto Demografie (siehe Anlage 1 zu V 12/2013) stimmte die AG einer Mittelübertragung aus 2012 in Höhe von ca. 77.400 € zu, ebenso - wie auch in den Vorjahren - einem pauschalen Mittelansatz in Höhe von 80.000 € für das Sachkonto Demografie sowie der Mittelbindung daraus für die o.g. neuen Projekte in Höhe von 41.546,00 €. Zur Entwicklung und Realisierung weiterer Projektideen im laufenden Prozess oder beispielsweise aus dem Demografie-Forum, stehen damit noch rund 38.500 Euro Sachmittel in 2013 zur Verfügung. Das diesjährige Demografie-Forum wird sich mit dem Thema "Demografischer Wandel und Inklusion" beschäftigen und am 18.04.2013 von 15 bis ca.19 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses stattfinden. Der Begriff Inklusion wird dabei breit aufgestellt und neben dem Aspekt Bildung auch die Aspekte Arbeitsmarkt/ Beschäftigung und Mobilität umfassen. In voraussichtlich sechs Arbeitsgruppen werden diese Themen bearbeitet. Als Referentin konnte die von der Montag-Stiftung ausgebildete Inklusionstrainerin, Frau Helga Weiß, gewonnen werden. Die interfraktionelle AG Demografie befürwortete den Vorschlag der Verwaltung eine grundsätzliche Neustruktur des Demografieprozesses ab Frühjahr 2013 vorzunehmen, sprach sich jedoch für eine detaillierte Beratung der politischen Einbindung im Vorfeld des zuständigen Fachausschusses aus. Die zu Beginn des Demografieprozesses geschaffenen Arbeitsstrukturen, die zu Beginn effektiv waren, müssen an die fortgeschrittenen Entwicklungen angepasst werden, um neue Flexibilität zu ermöglichen. Die Arbeitsgruppen werden in ihrer Funktion als "Projektkeimzelle" aufgelöst. Der erhöhte Arbeitsaufwand, der für die Moderatoren mit der Aufrechterhaltung dieser Struktur verbunden ist, steht nicht mehr im Verhältnis zu den Impulsen, Anregungen und Ideen die aus den Arbeitsgruppen erwachsen. Die Beteiligung ist in allen Handlungsfeldern (mit Ausnahme der HF-AG Verständnis zwi- -3schen den Generationen) zurückgegangen. Zudem obliegt die Projektumsetzung in den überwiegenden Fällen der Verwaltung, nicht bei Dritten. Um eine Beteiligung externer Akteure weiterhin zu ermöglichen, sollen bewährte Plattformen erhalten bleiben und ggf. zusätzliche geschaffen werden. Im jährlichen Demografie-Forum werden weiterhin die im Laufe des Jahres initiierten oder umgesetzten Projekte vorgestellt und Impulse für die weitere Arbeit geschaffen. Themen- oder projektbezogene Treffen mit regionalen Akteuren und Fachleuten vereinbaren die Moderatoren nach Bedarf. Außerdem wird über eine Kommunikationsplattform unter Nutzung von "social media" nachgedacht. Die Projektentwicklung soll zukünftig in einer AG Demografie erfolgen, die aus den hausinternen Moderatoren plus eines erweiterten themenbezogenen Teilnehmerkreises zusammengesetzt wird. Dieser Teilnehmerkreis wird unter den Moderatoren abgestimmt. Durch die Neustruktur können Querschnittsaufgaben vernetzt und handlungsfeldübergreifende Lösungen geschaffen werden. Die Einbindung der GBL-Runde und der Politik soll unverändert bestehen bleiben. Die nachfolgende Abbildung zeigt die neue Prozessstruktur im Entwurf, die hiermit zur abschließenden Beratung in den Fachausschuss eingebracht wird. DemografieInitiative – Neue Prozessstruktur ab März 2013 Plattformen Jährliches Forum, Internet, bedarfs- und themenbezogene Arbeitsgruppentreffen AG Demografie intern Demografiebeauftragte Handlunsfeld-Moderatoren Bürger Multiplikatoren Kommunen Be au ftra gu ng entwickelt + GB I, Abt. 53, Jobcenter, Integrationszentrum, Gleichstellungsbeauftragte + Gäste (Experten) Kreistag Be sch lus sem pfe hlu ng schlägt vor Projekte zu den Handlungsfeldern AG Politik GBL-Runde Priorisierung gez. Roseke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)