Daten
Kommune
Bedburg
Größe
189 kB
Datum
06.12.2016
Erstellt
23.11.16, 18:02
Aktualisiert
18.01.17, 13:28
Stichworte
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Drucksache: WP9209/2016 1. Ergänzung
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
22.11.2016
Rat der Stadt Bedburg
06.12.2016
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Betreff:
Beschlussfassung der Vierzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung
über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Vierzehnte Änderungssatzung zur
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Um die gemäß § 6 KAG ansatzfähigen Kosten zu decken, muss aufgrund der
Gebührenbedarfsberechnung 2017 der Literpreis als Gebührenmaßstab für die Erhebung
der Abfallentsorgungsgebühr auf 0,0783 € festgesetzt werden.
Die Verwaltung schlägt vor, die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung auf der
Basis des errechneten Literpreises für das Jahr 2017 zu ändern.
Der Entwurf einer Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
Bedburg, 23.11.2016
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
Sachbearbeiter(in)
Fachdienstleiter
----------------------------------Baum
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Bürgermeister
Fachdienstleiter
Stadtkämmerer
Beschlussvorlage WP9-209/2016 1. Ergänzung
Seite 2