Beschlussvorlage GB (Anlage zur V 17/2013)

Tabelle 2: Investive Ermächtigungsübertragungen Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 111 17 TUIV Da durch vergebene Aufträge in 2012 bereits ca. 80.000 € gebunden sind, ist eine Auszahlungsermächtigung in dieser Höhe zu übertragen. 26 80.000 I111172600 VG > 410 Euro 111 17 TUIV Die Aufträge für den Erwerb des Core Switch (zentrale Verteilung im Computernetz des Kreishauses) wurden 2012 erteilt. Die Installationen werden aktuell ausgeführt. Die Auszahlungen in Höhe von 120.000 € stehen insofern noch aus. 26 120.000 I111172604 Erwerb Core Switch EXTREME Networks 111 17 TUIV Die Auszahlungsermächtigung ist für die Zahlung bereits erworbener Lizenzen nach 2013 zu übertragen. 26 15.000 I111172605 Lizenzen > 410 Euro 111 17 TUIV Für die Erweiterung "ALKIS-Buch" ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 12.000 € zu übertragen. Hier konnte die Beschaffung in 2012 nicht abgeschlossen werden. 26 12.000 I111172610 Erwerb Alkis 111 17 TUIV In 2012 konnte nur eine Teilumsetzung erfolgen, so dass insbesondere für die Beschaffung von Scannern eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 20.000 € zu übertragen ist. 26 20.000 I111172611 Erwerb digitales Archivsystem 111 17 TUIV Für den weiteren Umstieg auf Office 2010 ist Auszahlungsermächtigung i.H.v. 100.000 € zu übertragen. eine 26 100.000 I111172612 Projekt Umstieg Office 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement Die Maßnahme ist abgeschlossen, die Schlussrechnung steht noch aus. 25 900 I126012501 Hochbaum. i.R. Umst. Leitstelle Digitalfunktechnik 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen, befindet sich jedoch in der weiteren Umsetzung. 26 33.300 I126012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement Wegen statischer Nachberechnungen konnte eine Umsetzung der Übungsplattform Brandschutzzentrum bisher nicht erfolgen. 26 9.200 I126012500 Hochbaumaßnahmen (allgemein) 1 Produkt I. 126 01 Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung I127022600 VG > 410 Euro Jahresabschluss 2012 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement Ersatzbeschaffung ABC-Messgeräte Bei der Kalibrierung/Prüfung der Strahlenmessgeräte im Gerätewagen-Mess in 2012 sind einige Geräte ausgesondert worden (Bj. 1987), die nun ersetzt werden müssen. Die Maßnahme konnte noch nicht umgesetzt werden. 26 15.000 26 2.800 26 4.100 Leitstelle Die Maßnahmen konnten nicht abschließend umgesetzt werden. 26 19.400 Atemschutzprüfsystem Der Auftrag wurde bereits erteilt, die Lieferung erfolgt im ersten Quartal 2013. 26 65.000 Leitstelle: Anteil Unterbrechungsfreie Stromversorgungsanlage Der Auftrag wurde bereits erteilt, die Lieferung erfolgt im ersten Quartal 2013. 26 8.000 KBSZ: Laufband Übungsanlage Das Laufband für die Übungsanlage im Kreisbrandschutzzentrum ist, wurde im Januar 2013 geliefert. 26 5.600 Ersatzbeschaffung ABC-Gefahrenabwehr Geplante Ersatzbeschaffungen waren bislang abschließend umsetzbar (siehe oben Chemieschutz). 26 11.000 operativer KatS -Ausstattung SEG Aufgrund von notwendigen Abstimmungen mit überörtlichen Trägern -Dekontamination- war ein abgestimmtes Konzept bisher noch nicht abschließend umsetzbar. Chemieschutz Geplante Ersatzbeschaffungen abschließend umsetzbar. waren bislang noch noch nicht nicht 130.900 2 Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 127 01 Notfallrettung Die Maßnahme ist abgeschlossen, die Schlussrechnung steht noch aus. 25 900 I127012501 Hochbaum. i.R. Umst. Leitstelle Digitalfunktechnik 127 01 Notfallrettung Die Erweiterungsbauarbeiten befinden sich in der Umsetzung. Der Abschluss der Baumaßnahme wird im zweiten Quartal 2013 erwartet. 25 87.600 I127012502 Erweiterungsbau Rettungswache Mechernich 127 01 Notfallrettung Die Umsetzung der Maßnahme wurde begonnen. 25 53.000 I127012503 Erweiterungsbau Rettungswache Euskirchen 127 01 Notfallrettung Es wurden lediglich zwei Fahrzeuge beauftragt, da bei dem dritten die erforderliche Laufleistung wider Erwarten noch nicht erreicht wurde. Die Auslieferung erfolgt spätestens im dritten Quartal 2013. 26 270.000 I127012602 Erwerb von Rettungswagen 127 01 Notfallrettung Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen, befindet sich jedoch in der weiteren Umsetzung. 26 20.800 I127012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 127 01 Notfallrettung Die Erweiterungsbauarbeiten werden in 2013 abgeschlossen, so dass die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erst im Anschluss daran erfolgen kann. 26 3.000 I127012604 Erwerb Einrichtungsgeg. Erweit.bau RW Mechernich 127 01 Notfallrettung Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im zweiten Quartal 2013. 26 55.000 I127012607 Erwerb von Notarzteinsatzfahrzeugen 127 01 Notfallrettung Maßnahmen konnten noch nicht abschließend umgesetzt werden. 26 20.000 I127012608 Erwerb von Hardware für die Einsatzleitstell 127 01 Notfallrettung medizinisch-technisches Gerät Das Fahrzeug wurde im Januar 2013 geliefert. Die Beschaffung der med.-techn. Ausstattung erfolgt in Kürze. 26 13.700 Kommunikationstechnik in Fahrzeugen Maßnahmen konnten noch nicht an allen Fahrzeugen umgesetzt werden. 26 2.700 Leitstelle: Anteil Unterbrechungsfreie Stromversorgungsanlage Der Auftrag wurde erteilt, die Umsetzung erfolgt im 1. Halbjahr 2013 26 3.000 3 Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung 74.500 I127012600 VG > 410 Euro Jahresabschluss 2012 Ersatz Fz: Technik/Service/NA-Zubringer Das Fahrzeug wurde im Januar 2013 geliefert. 26 31.000 Ausstattung Rettungswachen Die Erweiterungsbauarbeiten (Mechernich) werden in 2013 abgeschlossen, so dass die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erst im Anschluss daran erfolgen kann. 26 6.100 Kommunikationstechnik in Fahrzeugen Maßnahmen konnten noch nicht an allen Fahrzeugen umgesetzt werden. 26 3.000 Einführung digitale Einsatzdokumentation in Rettfz. Im Rahmen eines landesweiten Konzepts wird die Umsetzung auf 2013 verschoben 26 15.000 127 02 Krankentransport Die Erweiterungsbauarbeiten befinden sich in der Umsetzung. Der Abschluss der Baumaßnahme wird im zweiten Quartal 2013 erwartet. 25 87.600 I127022502 Erweiterungsbau Rettungswache Mechernich 127 02 Krankentransport Die Umsetzung der Maßnahme beginnt ab Februar 2013. 25 53.000 I127022503 Erweiterungsbau Rettungswache Euskrichen 127 02 Krankentransport a) Das Fahrzeug in der Ausführung "KTW" konnte noch nicht beschafft werden. Die Ausschreibung soll noch im ersten Quartal 2013 erfolgen (90.000 €). 26 215.000 I127022601 Erwerb von Notfallkrankentransportwagen 26 7.400 I127022603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle b) Da die erforderliche Laufleistung bei den entsprechenden Fahrzeugen in 2012 nicht erreicht wurde, war eine Beschaffung nicht notwendig. Für 2013 ist dies jedoch zu erwarten (125.000 €). 127 02 Krankentransport Maßnahme nicht abgeschlossen, befindet sich in der weiteren Umsetzung 4 Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 127 02 Krankentransport Die Erweiterungsbauarbeiten werden in 2013 abgeschlossen, so dass die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erst im Anschluss daran erfolgen kann. 26 1.000 I127022604 Erwerb Einrichtungsgeg. Erwei.bau RW Mechernich 127 02 Krankentransport Maßnahme ist abgeschlossen, jedoch steht eine Schlussrechnung noch aus. 25 1.900 I127022501 Hochbaum. i.R. Umst. Leitstelle Digitalfunktechnik 127 02 Krankentransport medizinisch-technisches Gerät Die Maßnahme wird im zweiten Quartal 2013 umgesetzt. 26 16.000 Ersatz Fz: Technik/Service/NA-Zubringer Das Fahrzeug wurde im Januar 2013 geliefert. 26 8.000 Ausstattung Rettungswachen Die Erweiterungsbauarbeiten werden in 2013 abgeschlossen, so dass die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erst im Anschluss daran erfolgen kann. 26 6.000 Kommunikationstechnik in Fahrzeungen Maßnahmen konnten noch nicht an allen Fahrzeugen umgesetzt werden. 26 6.000 36.000 I127022600 VG > 410 Euro 221 02 St. Nikolaus-Schule Ein Abschluss der Umbaumaßnahmen wird in 2013 erwartet. Diverse Aufträge wurde in 2012 bereits erteilt, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 58.000 € zu übertragen ist. 25 58.000 I221022501 Hochbaumaßnahmen (Erw. St. Nikolaus-Sch) 221 04 Don-Bosco-Schule Für die Ersatzbeschaffung von iMacs (aufgrund eines Diebstahls) ist eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 26 2.300 I221042601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 231 01 Thomas-EßerBerufskolleg LCD-Projektoren Die Beschaffung der Ausstattung von Klassenräumen entsprechend dem TEB-Medienkonzept befindet sich in der Ausführungsphase. 26 33.000 KFZ-Elektrolabor-Erweiterung 26 8.000 5 Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 Entsprechende Angebote liegen vor. Zur Realisierung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 8.000 € zu übertragen. Selbstlern- und Multimediazentrum Für die noch nicht abgeschlossene Beschaffung von Hard- und Softwareausstatung des Raumes 0.13 ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 30.000 € zu übertragen. 26 27.000 Fräsmaschine Die Übertragung der Auszahlungsermächtigung ergibt sich aus den sicherheitstechnischen Ausstattungsmerkmalen, welche die zu beschaffende Fräsmaschine erfüllen muss. 26 30.000 Trainer-Package Die Auftragsvergabe erfolgte bereits im Jahr 2012. 26 20.100 118.100 I231012601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 231 02 Berufskolleg Eifel Für die nicht abgeschlossenen EDV-Beschaffungen ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 12.200 € zu übertragen. 26 12.200 I231022601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 537 01 Die Entwässerung des Kompostwerkes muss optimiert werden. Die Beseitigung und Verwertung von Abfällen Planung sowie die entsprechenden Gespräche mit den Genehmigungsbehörden zur Anpassung der Genehmigung konnten noch nicht abgeschlossen werden. Die Mittel sind daher komplett auf das Jahr 2013 zu übertragen. 25 417.400 I537012501 Umbau Kompostwerk 537 01 Im Rahmen des Baus der Umladestation wurde auch eine Beseitigung und Verwertung von Abfällen provisorische Kleinanliefererstation im Abfallwirtschaftszentrum Mechernich geschaffen. Zurzeit werden die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung bzw. Verlagerung der endgültigen Kleinanliefererstation überprüft. 25 640.000 I537012502 Kleinanliefererstation 6 Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 537 01 Der Auftrag für die Beschaffung eines Mercedes-Benz Sprinter i.H.v. Beseitigung und Verwertung von Abfällen 45.000 € wurde erteilt. 26 45.000 I537012608 VG > 410 Euro (Werkstattwagen) 537 01 Aufträge für die Beschaffung von zwei Abrollbehältern wurden erteilt. Beseitigung und Verwertung von Abfällen 26 8.400 I537012600 VG > 410 Euro 537 04 Die im Rahmen der Maßnahme zur Ertüchtigung des Beseitigung und noch verbleibende AuszahlungsVerwertung von Abfällen Gaserfassungssystem ermächtigung ist in voller Höhe zu übertragen. 25 441.900 I537042500 Ertüchtigung des Gasfassungssystems 537 04 Der Planungsauftrag zur Maßnahme wurde 2012 erteilt. Die Beseitigung und Verwertung von Abfällen Auszahlungsermächtigung ist in voller Höhe zu übertragen. 25 175.000 I537042502 Biofilteranlage (Altdeponie Straßfeld) 537 04 Der Auftrag für die Lieferung, betriebsbereite Aufstellung und Beseitigung und Verwertung von Abfällen Inbetriebnahme eines Drehkolbengebläses wurde am 20.12.2012 erteilt. Der Betrag ist für die Lieferung der notwendigen Ausrüstungsgegenstände zu übertragen. 26 180.900 I537042607 VG > 410 Euro (Gasverdichter) 537 04 Aufträge für die Beschaffung eines Salzstreuers (6.200 €) und eines Beseitigung und Verwertung von Abfällen Photometers mit Thermostatheizblock (5.000 €) wurden erteilt. Insofern ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 11.200 € zu übertragen. 26 11.200 I537042600 VG > 410 Euro 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Der Bewiligungsbescheid liegt vor und die Maßnahme wurde begonnen. Die Übertragung wird zur Weiterführung der Maßnahme benötigt. 25 1.892.600 I542012512 K 64 Neubau OD Ingersberg-Eichen/Herst. Radweg 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Für die weitergehende Planung und den Grunderwerb muss eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 186.000 € übertragen werden. 25 186.000 I542012516 K 81 Neubau Zubringer Strempt B 266/ Herst. Radweg 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Der Bewilligungsbescheid liegt vor und der Auftrag wurde erteilt. Die Maßnahme befindet sich im Bau. 25 1.045.000 I542012519 K 44 Neubau OD Wachendorf 7 Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme wurde im September 2011 abgenommen. Da die im Anschluss in Auftrag gegebene Straßenschlussvermessung noch nicht abgewickelt und die Maßnahme somit noch nicht vollständig abgeschlossen ist, muss eine Auszahlungs-ermächtigung i.H.v. 99.000 € übertragen werden. 25 99.000 I542012530 K 7 Neubau OD Gemünd 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Für die weiterführende Planung ist eine Auszahlungs-ermächtigung i.H.v. 89.000 € zu übertragen. 25 89.000 I542012533 K 1 Neubau OD Kuchenheim 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme wurde vom Landesbetrieb NRW durchgeführt und ist nahezu abgeschlossen. Zwecks Abrechnung in 2013 ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 636.000 € zu übertragen. 25 636.000 I542012536 K 24 n Neubau Ortsumgehung Billig 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme wurde vom Landesbetrieb NRW durchgeführt und ist nahezu abgeschlossen. Zwecks Abrechnung in 2013 ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 50.000 € zu übertragen. 25 50.000 I542012566 K 27 n Neubau Ortsumgehung Billig /Gewässerdurchl 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme ist weitestgehend abgeschlossen. Zur Endabrechnung in 2013 ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 174.000 € zu übertragen. 25 174.000 I542012539 K 61 Straßenneubau Manscheid 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Evtl. ergeben sich weitere Stellen mit Sicherungsbedarf. Zudem ist im Anschluss die Schlussvermessung vorzunehmen. 25 124.000 I542012540 K 7 Böschungssicherung 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Zur Abwicklung bzw. Abrechnung der Maßnahme (K 24, 1. Abschnitt) ist a) eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 200.000 € zu übertragen. Die restliche Auszahlungsermächtigung i.H.v. 650.000 € wird b) zum Maßnahmenbeginn des zweiten Bauabschnittes benötigt (I542012583). 25 850.000 I542012561 K 24 Ausbau Billiger Straße 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Der Baubeginn ist für 2014 vorgesehen. Damit die Planung in 2013 abgeschlossen werden kann, ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 25.000 € zu übertragen. 25 25.000 I542012562 K 32 Ausbau OD Kallmuth 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Für die noch ausstehende Schlussvermessung sowie die Abrechnung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 198.000 € zu übertragen. 25 198.000 I542012567 K 82 Neubau KV Kölntor u. Münstertor Zülpich 8 Produkt I. Bezeichnung Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme sollte ursprünglich in 2012 abgerechnet und schlussverwendet werden. Derzeit wird die Möglichkeit und Notwendigkeit einer verkehrstechnischen Verbesserung an der K 24 im Bereich des Kreisverkehrs an der Felix-Wankel-Straße geprüft. Für den Fall einer positiven Entscheidung ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 25 489.000 I542012572 K 24 Roitzheimer Straße bis L 210 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme konnte im Sommer 2012 durchgeführt werden. Zur Abrechnung der Maßnahme wird noch eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 50.000 € benötigt. 25 50.000 I542012577 K 74 Ausbau L 110 bis Schmidtheim 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die K 34 von Pesch nach Roderath wurde außerorts im Jahr 2012 erneuert. Der innerörtliche Ausbau ist für 2013 vorgesehen. Die Übertragung der Auszahlungsermächtigung ist zur Weiterführung der Maßnahme notwendig. 25 218.000 I542012578 K 34 Ausbau Pesch nach Roderath 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Die Maßnahme wurde im Sommer 2012 durchgeführt. Zur endgültigen Abrechnung der Maßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 50.000 € zu übertragen. 25 50.000 I542012579 K 68 Rescheid-Büschem 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Der Auftrag für die Lieferung eines Zweiachs-Tiefladeanhängers wurde erteilt. 26 35.000 I542012600 VG > 410 Euro 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Der Auftrag für die Lieferung eines Mercedes-Benz Sprinter wurde erteilt. 26 50.000 I542012603 VG > 410 Euro (LKW) 545 01 Winterdienst Die Aufträge zum Erwerb von zwei Aufsitzstreuern sind erteilt. Hierzu ist die Übertragung einer Auszahlungsermächtigung i.H.v. 80.000 € notwendig. 26 80.000 I545012600 VG > 410 Euro 545 01 Winterdienst Der Bauhof hat verschiedene Software-Fachanwendungen zur Überwachung und Abrechnung des Winterdienstes getestet, wovon jedoch bislang keine überzeugen konnte. Insofern ist die Auszahlungsermächtigung bis zur endgültigen Systementscheidung, die 2013 fallen muss, zu übertragen. 26 35.000 I545012605 Lizenzen > 410 Euro 9 Produkt Bezeichnung I. Begründung Zeile zu übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Jahresabschluss 2012 571 04 Strukturentwicklung Mit der Durchführung der Maßnahme Wanderorientierungssystem wurde begonnen. Da sich die Durchführung jedoch verzögert hat, ist die verbleibende Ermächtigung zu übertragen. 28 75.800 I571042804 Wanderorientierungssystem 571 04 Strukturentwicklung Mit der Projektumsetzung und der Vermarktung wurde in 2012 begonnen. 28 265.000 I571042805 Rad- und Wanderbahnhöfe I537012607 VG > 410 Euro (Radlader Umladestation) Summe 10.334.800 II. 537 01 Jahresabschluss 2011 Entsprechend der V 239/2011 wurde die Lieferung eines Radladers Beseitigung und Verwertung von Abfällen für die Umladestation am 29.11.2011 in Auftrag gegeben. Die Lieferung und Begleichung der Rechnung erfolgte im März / April 2012. Ein Antrag auf Übertragung einer Auszahlungsermächtigung erfolgte bislang nicht, so dass nunmehr noch eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 220.000 € zu übertragen ist. Summe 26 220.000 220.000 *** 10