Beschlussvorlage (:gesamtperspektive Wesseling Begleitprozess zur Innenstadtentwicklung Wesseling hier: - Auswertung der Anregungen aus dem Bürgerforum - Beschluss über die weitere Vorgehensweise zum Begleitprozess Innenstadtentwicklung)

Sitzungsvorlage Nr.: 171/2013 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Stadtplanung - 80 - Vorlage für Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) :gesamtperspektive Wesseling Begleitprozess zur Innenstadtentwicklung Wesseling hier: - Auswertung der Anregungen aus dem Bürgerforum - Beschluss über die weitere Vorgehensweise zum Begleitprozess Innenstadtentwicklung Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Datum Namenszeichen Beteiligte Bereiche - 80 - 06.08.2013 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 171/2013 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Wessels/Schneider 06.08.2013 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betreff: :gesamtperspektive Wesseling Begleitprozess zur Innenstadtentwicklung Wesseling hier: - Auswertung der Anregungen aus dem Bürgerforum - Beschluss über die weitere Vorgehensweise zum Begleitprozess Innenstadtentwicklung Beschlussentwurf: 1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz schließt sich den Vorschlägen der Verwaltung zur Berücksichtigung der Anregungen aus dem Bürgerforum am 18.07.2013 an. 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz beauftragt die Verwaltung, die vorgeschlagene Vorgehensweise zum Begleitprozess Innenstadtentwicklung weiter zu verfolgen. Sachdarstellung: 1. Problem Am 18.06.2013 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz intensiv über mögliche Instrumente für einen Begleitprozess zur Innenstadtentwicklung diskutiert. Mögliche Instrumente, die in dieser Sitzung seitens der Verwaltung vorgestellt wurden, sind die Gründung eines innerstädtischen Vereins, ein Citymanagement und ein Verfügungsfonds (vgl. Beschlussvorlage 123/2013). Die vorgestellten Instrumente sind im Rahmen der Städtebauförderung im „Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ förderfähig (vgl. Förderrichtlinie zur Stadterneuerung 2008. S. 24f.). Auch wenn jedes der angeführten Instrumente alleine bereits ein wichtiger Schritt hin zu einer aktiven Mitarbeit der lokalen Akteure darstellt, entfalten sie erst in der Kombination eine nachhaltige und effizientere Wirkung. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 18.06.2013 die Verwaltung beauftragt, die möglichen Instrumente für eine aktive Mitarbeit lokaler Akteure gemeinsam mit der geplanten Neugestaltung der Fußgängerzone Flach-Fengler-Straße (Bauabschnitt 1) in einer Bürgerinformationsveranstaltung vorzustellen. Das Bürgerforum hat am 18.07.2013 im Rheinforum stattgefunden. An der Veranstaltung haben ca. 110 Wesselingerinnen und Wesselinger teilgenommen. Alle Teilnehmer wurden aufgerufen, sich aktiv in die Innenstadtentwicklung einzubringen. Mit den im Rheinforum und in der Innenstadt ausgelegten Infoflyern zur :gesamtperspektive Wesseling wurde beim Bürgerforum und wird auch weiterhin die Möglichkeit geboten, das Interesse an einer aktiven Mitarbeit bei der Innenstadtentwicklung zu bekunden. Um die Möglichkeiten und Bandbreite von Aktionen, Veranstaltungen und Projekten aus der Praxis zu veranschaulichen, hatte Herr Manfrahs (Stadtmarketing und Citymanagement) einen Vortrag über seine Tätigkeit als Citymanager in Radevormwald und Gevelsberg gehalten. Anschließend gab es die Möglichkeit für die Bürgerschaft, u.a. zum Begleitprozess Innenstadtentwicklung Fragen zu stellen sowie Anregungen vorzutragen. Alle im Rahmen des Bürgerforums gehaltenen Vorträge stehen unter: www.wesseling.de/verwaltung/stadtplanung/innenstadtentwicklung zum download zur Verfügung. Die ausführliche Niederschrift zum Bürgerforum am 18.07.2013 ist bereits der Vorlage 169/2013 als Anlage beigefügt. 2. Lösung A) Auswertung der Anregungen aus dem Bürgerforum Die im Rahmen des Bürgerforums gestellten Fragen zu den möglichen Instrumenten für eine aktive Mitarbeit lokaler Akteure bei der Innenstadtentwicklung konnten direkt von Herrn Manfrahs (Stadtmarketing und Citymanagement) oder Vertretern der Stadtverwaltung beantwortet werden (vgl. Niederschrift). Zu den vorgetragenen, den Begleitprozess Innenstadtentwicklung betreffenden, Anregungen wird von der Verwaltung wie folgt Stellung genommen: Grundsätzlich wurde der von der Verwaltung aufgezeigte Weg hin zu einer aktiven Mitarbeit der lokalen Akteure positiv aufgenommen. Die Darstellung von Herrn Manfrahs zu möglichen Aktionen, Projekten, Veranstaltung etc. zeigte die Bandbreite der Möglichkeiten auf, die im Rahmen eines professionell aufgestellten Citymanagements realisierbar sind und einen Beitrag zu einer lebendigen Innenstadt leisten können. Kernanmerkung der Bürger war weniger eine Kritik an der vorgestellten Struktur, sondern viel mehr die Skepsis, dass in Wesseling ausreichend Akteure mobilisiert werden können, um eine tragfähige Akteursstruktur aufzubauen. Die Verwaltung hat bereits Kontakt zu einigen Akteuren in Wesseling aufgenommen. Nach erster Einschätzung lässt sich feststellen, dass grundsätzliche Bereitschaft an einer aktiven Mitarbeit im Rahmen der Innenstadtentwicklung besteht. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein „Kernteam“ aus lokalen Akteuren gefunden werden kann. Mit diesem „Kernteam“ wird im weiteren Prozess das konkrete Vorgehen, Themenschwerpunkte etc. abgesteckt und eine die Gründung eines Marketingvereins angestrebt. Im Folgenden ist der Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Vorgehen skizziert: B) Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise für den Begleitprozess Innenstadtentwicklung Obwohl die Aktivierungs- und Partizipationsmaßnahmen im Rahmen des „I3-Projektes“ auf Grund der 2009/2010 beschlossenen Schwerpunktsetzung auf die Neugestaltung des Rheinufers nicht weiter verfolgt wurden, hat der I3-Prozess doch nachfolgende wichtige Erkenntnisse für die zukünftige Strategie zur Aktivierung lokaler Akteure und Potenziale geliefert: 1. Für ein langfristiges, sich selbst tragendes Engagement der lokalen Akteure ist eine tragfähige, auf die Innenstadt zugeschnittene Akteurs- bzw. Organisationsstruktur, bspw. in Form eines Vereins notwendig. Diese war und ist in Wesseling derzeit nicht vorhanden. 2. Aufgrund der knappen zeitlichen und personellen Ressourcen der lokalen Akteure ist eine professionelle Unterstützung notwendig, um eine Akteurs- und Organisationsstruktur langfristig zu sichern und inhaltliche Arbeiten leisten zu können. Eine neutrale und unabhängige Person ist in diesem Zusammenhang hilfreich. 3. Ein Budget, über das die lokalen Akteure weitgehend selbst verfügen können, ist förderlich, um einen Anschub für erste Aktionen und Projekte gewährleisten zu können. Gerade zu Beginn sind lokale Akteure zögerlich, finanzielle Mittel bereitzustellen. Eine geringe Anschubfinanzierung kann in diesem Zusammenhang bereits vieles bewirken. Das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ bietet der Stadt Wesseling die optimale Möglichkeit, die Rahmenbedingungen für eine aktive Mitarbeit der lokalen Akteure zu schaffen und gleichzeitig die bauliche Neugestaltung der Innenstadt weiter voranzutreiben. Insgesamt beabsichtigt die Stadt Wesseling, die beiden Elemente (bauliche Neugestaltung und Aktivierung der lokalen Akteure) weiterzuentwickeln und im Rahmen der :gesamtperspektive Wesseling wie folgt mit Inhalten zu füllen: Abb. 1: Gesamtperspektive Wesseling – Zusammenspiel der Neugestaltung und Aktivierung lokaler Akteure Ziel: Zeitgemäße Neugestaltung der Fußgängerzone Ziel: Aktive (Mit-)arbeit der lokalen Akteure 1. Neugestaltung: - Flach-Fengler-Straße (Bau geplant für 2014) Wege zur aktiven Mitarbeit 2. Neugestaltung: - Bahnhofstraße (Bau geplant für 2015) 2. Citymanager (Steuerung, Service, Marketing) 3. Neugestaltung: - Alfons-Müller-Platz (Bau geplant 2016) Quelle: Eigene Darstellung 1. Innerstädtischer Verein 3. Verfügungsfonds (ergänzende Ausstattung des öffentlichen Raumes, Aktionen, Beratung, Qualifizierung) Weiterentwicklung der Aktivierungsmaßnahmen Im Rahmen der :gesamtperspektive beabsichtigt die Stadt Wesseling, die Vorteile folgender Instrumente zu vereinen und damit eine langfristige, zukünftig fördermittelunabhängige Struktur für ein aktives Engagement lokaler Akteure aufzubauen:  Marketingverein mit Schwerpunkt Innenstadt,  Citymanager und  Verfügungsfonds. Gerade das Zusammenspiel der drei Instrumente ist geeignet, die im Rahmen des „I3-Projektes“ festgestellten Defizite zu beheben. Die Stadt Wesseling beabsichtigt eine Struktur aufzubauen, in der die lokalen Akteure entweder im Rahmen des Marketingvereins oder als allgemein interessierte Bürger Projekte anstoßen können und selbstständig mit fachlicher Unterstützung eines Citymanagers und finanzieller Unterstützung eines Verfügungsfonds realisieren können. Folgende Organisationsstruktur wird von der Stadt Wesseling angestrebt: Abb. 2: Gesamtperspektive Wesseling – Mögliche Struktur Marketingvereins/ Citymanager/ Verfügungsfonds Quelle: Eigene Darstellung auf Grundlage BVBS 2012: Verfügungsfonds in der Städtebauförderung Da die Stadt Wesseling noch am Anfang des Prozesses steht, gilt es zunächst Überzeugungsarbeit zu leisten und eine schrittweise Realisierung der obigen Struktur anzustreben. Dabei sollen die Schritte wie folgt vorgenommen werden: 1. Aufbau eines Marketingvereins mit Schwerpunkt Innenstadt – Vereinsgründung geplant 1. Quartal 2014 2. Installieren eines Citymanagers – geplant 3./4. Quartal 2014 3. Einrichtung eines Verfügungsfonds – 1. Quartal 2015 Die schrittweise Realisierung birgt zudem den Vorteil, dass sich die Struktur nach und nach finden kann und die lokalen Akteure nicht überfordert werden, sich aktiv einzubringen. Marketingverein mit Schwerpunkt Innenstadt Der Marketingvereinverein bildet die Basis für das Engagement der lokalen Akteure und vertritt die Interessen der Innenstadt gegenüber Politik und Verwaltung. Zudem bietet er eine Austausch- und Kommunikationsplattform, aus der Projekte entwickelt und angestoßen werden, die zu einer lebendigen Innenstadt beitragen. Erste Schritte wurden von der Stadtverwaltung Wesseling bereits für eine Vereinsgründung unternommen. Die Stadtverwaltung hat Schlüsselakteure identifiziert und nach ersten persönlichen Gesprächen Akteure für die Bildung eines Kernteams zusammengestellt. Dieses Kernteam, welches den Marketingverein zusammen mit der Stadtverwaltung initiieren soll, setzt sich aus Vertretern folgender Bereiche zusammen:  Wirtschaftsgremium Wesseling/Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung,  Handwerk,  Einzelhandel,  Gastronomie/Dienstleistung,  Stadtverwaltung (Wirtschaftsförderung/Stadtplanung),  Immobilienwirtschaft/-besitzer,  Interessenvertreter aus sozialen Bereichen,  Vertreter aus Fachausschüssen des Rates (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Jugendhilfe-Ausschuss, Seniorenbeirat). Für die ehrenamtliche juristische und steuerliche Beratung der Vereinsgründung haben sich bereits zwei lokale Akteure bereit erklärt. Für die Vereinsgründung wird ein externes Moderationsbüro hinzugezogen, welches das Kernteam von der Findungsphase über die Vereinsgründung und erste inhaltliche Arbeiten begleitet. Citymanager Sobald die formelle Gründungsphase des Vereins abgeschlossen ist und die inhaltliche Arbeit aufgenommen werden kann, werden intensive Akquisetätigkeiten vorgenommen, um den Verein auf eine breite Basis zu stellen (Akquisetätigkeiten sind bspw. Flyer, Infoveranstaltungen, aktive Ansprache von potenziellen Mitgliedern, Präsenz auf Wesselinger Veranstaltungen, offene Vereinssitzungen etc.). Ein erster Schritt, den der Marketingverein vornehmen sollte, um intensiv handlungsfähig zu sein, ist die Installierung eines Citymanagers, der als „neutraler“ Akteur sowohl das operationelle Geschäft des Vereins übernehmen, als auch eine beratende Funktion einnehmen soll. Zudem soll der Citymanager als Ansprechpartner für die Verwaltung und die Innenstadtakteure auftreten und ggf. zwischen Marketingverein und der Stadtverwaltung vermitteln. Angedacht ist ein Citymanager, der ca. 1-2 Tage pro Woche vor Ort präsent ist. Es werden feste Sprechzeiten vereinbart. Je nach aktuellem Handlungsbedarf kann die Vor-Ort-Präsenz auch flexibel sein. Der Citymanager soll ausgeschrieben und in einem standardisierten Auswahlverfahren ein geeigneter Kandidat ausgewählt werden. Das Auswahlgremium soll sich aus Vertretern der Stadtverwaltung und des Marketingvereins zusammensetzen. Die Kernaufgabe des Citymanagers wird zunächst eine intensive Vereinsarbeit sein (Verfestigung der Strukturen, Ansprache potenzieller Mitglieder etc.). Nach Verfestigung der Vereinsstrukturen wird der Citymanager thematische Schwerpunkte wie bspw. Nutzungskonzept für Leerstände, Beratungsangebote, Citymanagement, Gestaltung der Außengastronomie usw. bearbeiten. Eine Ausdifferenzierung des thematischen Aufgabenfeldes wird allerdings zusammen mit dem Marketingverein definiert. Verfügungsfonds Der Verfügungsfonds soll dem Marketingverein und dem Citymanager als Anschubhilfe und Anreiz dienen, um gerade in der Anfangszeit/Findungsphase die Durchführung von Aktionen, Projekten und Maßnahmen zu ermöglichen. Der 50%ige Eigenanteil von privater Seite soll durch die Mitgliedsbeiträge des Marketingvereins und ergänzende Sponsoringmaßnahmen aufgebracht werden. Insgesamt wird von einem Gesamtbudget des Verfü- gungsfonds von ca. 25.000 €/Jahr ausgegangen. Als Verwalter des Verfügungsfonds kann die Stadt Wesseling sinnvollerweise den Citymanager einsetzen. Für eine sachgerechte Mittelverwendung soll durch den Marketingverein und den Citymanager mit Unterstützung der Stadtverwaltung eine Verfügungsfondsrichtlinie erarbeitet werden, die den formellen Rahmen absteckt. Zudem soll ein Maßnahmenkatalog erarbeitet und eine Priorisierung vorgenommen werden. Die Stadt Wesseling als Fördermittelempfänger wird beachten, dass der Maßnahmenkatalog mit den Zielen der :gesamtperspektive Wesseling korrespondiert. Zeitlicher Ablauf Folgender zeitlicher Ablauf wird von der Stadt Wesseling für den Aufbau der oben genannten Akteursstruktur angestrebt: Abb. 3: Gesamtperspektive Wesseling – Zeitrahmen zur Aktivierung lokaler Akteure Jahr 2013 3. Q u a r ta l A u f t a k t v e r a n s t a lt u n g / B ü rg e rin fo rm a tio n * 2014 4. 1. 2. 2015 3. 4. 1. 2. 2016 3. 4 1. 2. 3. 4 ( 18 . 0 7 ) A n s p ra ch e d e s Ke rn te a m s fü r e in e n In n e n s ta d tv e re in A u fta k tru n d e m it d e m Ke rn te a m * A u s a rb e itu n g e in e r Ve re in s s a tzu n g E r a r b e i t u n g d e s i n h a lt li c h e n Ve re in s p ro g ra m m s Ve re in s g rü n d u n g m it d e m Ke rn te a m * B e g in n d e r th e m e n b e zo g e n e n A rb e it d e s Ve re in s A u s w a h lv e r f a h r e n f ü r e i n C itym a n g e m e n t E i n s t e llu n g e i n e s C i t y m a n a g e r s * A rb e it d e s C itym a n a g e rs Vo rb e re itu n g fü r e in e n Ve rfü g u n g s fo n ds B e s c h lu s s d e r V e r f ü g u n g s f o n d s r i c h t li n i e * Prü fu n g de r M a ß n a h m e n v o r s c h lä g e Prio ris ie ru n g d e r M a ß n a h m e n v o r s c h lä g e R e a li s i e r u n g d e r M a ß n a h m e n a u s de m Ve rfü g u n g s fo n d s Ve rs te tig u n g d e r A k te u rs s tru k tu r L a u fe n d e Ve re in s a rb e it, a llg e m e i n e Ö f f e n t li c h k e i t s a r b e i t A llg . S p o n s o r e n s u c h e f ü r In n e n s ta d tm a ß n a h m e n Quelle: Eigene Darstellung * Meilensteine 3. Alternativen Keine 4. Finanzielle Auswirkungen Nach derzeitigem Sachstand sind die Kosten für den vorgeschlagenen Begleitprozess Innenstadtentwicklung wie folgt zu beziffern: STEP 2013 Gesamtkosten 25.000 €, Eigenanteil Stadt Wesseling (20 %) 5.000 € STEP 2014 Gesamtkosten 55.000 €, Eigenanteil Stadt Wesseling (20 %) 11.000 € Die Kosten lassen sich in folgende Leistungen aufgliedern: Die kalkulierten Prozesskosten sind Gegenstand der für das Stadterneuerungsprogramm (STEP) 2013 und für das STEP 2014 eingereichten Förderanträge der Stadt Wesseling für die Neugestaltung der Fußgängerzone und den Begleitprozess Innenstadtentwicklung. STEP 2013 – Förderantrag Neugestaltung Flach-Fengler-Straße (BA 1) und Begleitprozess STEP 2014 – Förderantrag Neugestaltung Bahnhofstraße (BA 2) und Begleitprozess (Konkretisierung) Für den Förderantrag zum STEP 2015 sind jährliche Gesamtkosten in Höhe von 75.000 € vorgesehen. Der städtische Eigenanteil beliefe sich bei einer Förderquote von 20% auf 15.000 €/ anno. Details sind noch mit der Förderbehörde (Bezirksregierung Köln) abzustimmen. Die vorgenannten Kosten sind in die Haushaltsplanung der Stadt Wesseling 2013-2016 (Haushalt 2013, Haushaltsanmeldung 2014 und Investitionsplanung) eingestellt bzw. angemeldet worden.