Beschlussvorlage (AWS-Arbeitsprogrammentwurf)

Zukunft gestalten – für ein strukturstarkes Merzenich Entwurf eines Arbeitsprogramms Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Inhaltsverzeichnis 1. Ausgangssituation 3 2. Aufgabe und Selbstverständnis 4 3. Ziele und Handlungsfelder 5 4. Kategorien und Prioritäten 6 5. Arbeitsprogramm (10-Punkte-Programm) 7 5.1. Dialog mit Unternehmen 7 5.2. Erschließung neuer Gewerbeflächen 8 5.3. Zukunftswerkstatt für den Ortsteil Merzenich 8 5.4. Pflegekonzept für Grünanlagen 9 5.5. E-Mobilität und ÖPNV 9 5.6. Überdachung „Alte Kirche“ 10 5.7. Öffentlichkeitsarbeit, Tourismus und Marketing 10 5.8. Aufbau eines Leerstandsmanagements 10 5.9. Städtepartnerschaft 11 5.10. LEADER-Bewerbung „Rheinisches Revier an Inde und Rur“ 11 6. Finanzierung 12 7. Steuerung und Fortschreibung 13 Anlagenverzeichnis Anlage 1 Projektsteckbrief „Dialog mit Unternehmen“ Anlage 2 Musterfragebogen der KGSt für die Unternehmensbefragung1 1 Standardvorlage aus dem KGSt-Vergleichsring „Wirtschaftsförderung“ 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 2 von 13 1. Ausgangssituation Die Gemeinde Merzenich – das sind vier Orte mit vielen kreativen Menschen, innovativen Betrieben und einem lebendigen Vereinsleben. Aufgrund seiner Lage genießt Merzenich eine hohe Attraktivität zum Leben und Arbeiten. Diese Standortattraktivität gilt es zu stärken und im Sinne des Gemeinwohls auf sich ändernde gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen stetig anzupassen. Unter den Ratsfraktionen besteht ein breiter Konsens, dass diese Aufgabe hohe Priorität hat. Der neu gewählte Gemeinderat hat deshalb in seiner ersten Sitzung am 18.06.2014 den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung (AWS) eingesetzt. Der Ausschuss strebt an, zur Entlastung der Gemeindefinanzen - soweit wie möglich auch Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene für einzelne Projekte zu nutzen. Dafür sind konzeptionelle und strukturierte Konzepte erforderlich. Im Folgenden werden die Aufgaben und Arbeitsweise des Ausschusses, die Struktur des Arbeitsprogramms mit ersten Inhalten sowie der Prozess der Fortentwicklung beschrieben. 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 3 von 13 2. Aufgabe und Selbstverständnis Der Ausschuss hat sich in seiner zweiten Sitzung am 6.11.2014 auf folgende Aufgaben als Empfehlung an den Gemeinderat verständigt, die ihm der Gemeinderat anschließend mit Beschluss vom 10.12.2014 übertragen hat: o Ziele und Handlungsfelder für die Wirtschaftsförderung, Strukturentwicklung, Kommunikation/Marketing und deren Finanzierung/Drittförderung bestimmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorlegen o Ziele und Handlungsfelder fortentwickeln und dem Rat zur Beschlussfassung vorlegen o Orientiert an vereinbarten Zielsetzungen konkrete Projekte (Maßnahmen) in einem Arbeitsprogramm fest- und fortschreiben und dem Rat zur Beschlussfassung vorlegen o Vorgenannte Projekte priorisieren, begleiten und steuern o Den Rat in geeigneter Weise regelmäßig über den Stand der Zielerreichung und Stand der Projekte informieren Vorliegende Anträge bzw. gutachterliche Handlungsempfehlungen sollen in das Arbeitsprogramm des AWS einfließen. Der Ausschuss legt Wert auf eine kooperative Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Bürger und Unternehmen sollen in geeigneter Art und Weise an den Entscheidungsprozessen teilhaben. Schließlich stimmt der Ausschuss darin überein, dass die Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung nicht nur auf dem Papier stattfinden darf, sondern auch schnell Konkretes auf den Weg gebracht und umgesetzt werden muss. 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 4 von 13 3. Ziele und Handlungsfelder In seiner ersten Sitzung am 09.09.2014 hat der Ausschuss intensiv Ziele und Handlungsfelder für die Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung in Merzenich diskutiert. Auf dieser Grundlage hat er sich in seiner zweiten Sitzung am 6.11.2014 auf folgenden Ordnungsrahmen verständigt und dem Rat zum Beschluss empfohlen. Der Rat ist dieser Empfehlung am 10.12.2014 gefolgt. Dieser Rahmen soll als „Leitplanke“ für die Planung, Umsetzung und Erfolgskontrolle konkrete Projekte in der Gemeinde dienen. Er ist vom Ausschuss mit dem Arbeitsprogramm zu evaluieren und weiterzuentwickeln. 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 5 von 13 4. Kategorien und Prioritäten Es sind drei Stufen vorgesehen: Kategorie/Priorität 1 Status ein vom Ausschuss mit einem konkreten Plan (Steckbrief) beschlossenes und vom Rat gebilligtes Projekt/Vorhaben 2 ein per Ausschussbeschluss in das Arbeitsprogramm aufgenommenes Thema, dass noch nicht auf Basis eines Steckbriefes konkretisiert wurde 3 Anträge an den Ausschuss Eine darüber hinausgehende Priorisierung einzelner Maßnahmen kann per Ratsbeschluss erfolgen. 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 6 von 13 5. Arbeitsprogramm (10-Punkte-Programm) Der Ausschuss hat sich in seiner 2. Sitzung am 6.11.2014 auf folgendes konkrete Arbeitsprogramm als Empfehlung an den Gemeinderat verständigt. Der Rat ist der Empfehlung in seiner Sitzung am 10.12.2014 gefolgt2. Die einzelnen Projekte sind sukzessive in sog. „Projektsteckbriefen“ zu konkretisieren. Um zeitnah mit den ersten Aktivitäten starten zu können, hat der Ausschuss bereits eine konkrete Maßnahme „Dialog mit Unternehmen“ beschlossen. Entsprechend ist der „Projektsteckbrief: Dialog mit Unternehmen“ als Anlage 1 beigefügt. Dieser Steckbrief soll als Muster und Beschlussvorlage für weitere Projekte dienen. Er orientiert sich an der Vorlage für die LEADER-Bewerbung 5.1. Dialog mit Unternehmen (Ziel: 3.1.1. Attraktive Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen) Nur wer miteinander spricht, weiß um die Erfordernisse des Anderen. Die Gewerbesteuer ist eine wichtige Einnahmequelle des Gemeindehaushalts. Attraktive Standortbedingungen sind wichtig für die Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit unserer Gemeinde. Arbeitsplätze am Standort haben positive Auswirkungen auf den demografischen Wandel. Nach den Erfahrungen der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)3 sind Unternehmen, die im regelmäßigen Kontakt mit der Wirtschaftsförderung ihrer Gemeinde stehen, zufriedener als Unternehmen ohne Kontakt. Zu den Kontakten gehören Beratungen, sonstige persönliche Kontakte (Firmenbesuche) und Veranstaltungen. Der Dialog zeigt die Wertschätzung der Unternehmen in der Gemeinde. Auf der Basis eines strukturierten Dialogs werden gemeinsam mit den ortsansässigen Unternehmen konkrete Maßnahmen zur Optimierung der Standortbedingungen entwickelt und umgesetzt. Eine Stärken/Schwächen-Analyse soll Bestandteil der Planung sein. Die KGSt soll diesen Prozess begleiten, damit Erfahrungswerte aus den Vergleichsringen hier einfließen können. Der von der KGSt entwickelte Standardfragenbogen (Anlage 2) soll deshalb als Grundlage dienen. Eine Anpassung des Fragebogens auf die Merzenicher 2 Den jeweiligen Maßnahmen werden per Klammerzusatz die Ziele und Handlungsfelder gemäß Kapitel 3 vorangestellt, auf die sie „einzahlen“. 3 Vgl. Impulsvortrag anlässlich der konstituierenden Ausschusssitzung am 09.09.2014 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 7 von 13 Anforderungen ist erforderlich. Die Verwaltung erarbeitet einen entsprechenden Beschlussvorschlag für die 3. Ausschusssitzung. Die Ausschussmitglieder können sich an der Überarbeitung aktiv beteiligen. Ebenso sind die Erfahrungen und Empfehlungen der Wirtschaftsförderung des Kreises Düren einzubeziehen. Der Ablauf der Befragung ist wie folgt geplant (Meilensteine): Dez 2014: Bestandsaufnahme der Unternehmen und Festlegung des Fragebogens Jan 2015 Kick-off-Veranstaltung (i.R. eines Neujahrsempfangs im Rathaus), Erstaufnahme von Wünschen und Anregungen, Vorstellung des Fragebogens Mrz 2015 Interview und Befragung Jun 2015 Auswertung Sept 2015 Vorstellung der Ergebnisse Sept 2016 Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen Dez 2016 Überprüfung der Zielerreichung 5.2. Erschließung neuer Gewerbeflächen (Ziele: 3.1.2. Anreize für Neuansiedlungen setzen, 3.1.3. Erschließung neuer Gewerbegebiete konzipieren und 3.3.3. Außenauftritt der Gemeinde optimieren) Der neue Autobahnanschluss ist ein wichtiger Standortfaktor für die Unternehmen in der Gemeinde. Das Gewerbegebiet „Auf der Heide“ gewinnt damit zusätzliche Attraktivität. Die laufenden Aktivitäten für die Erschließung und Vermarktung potenzieller Erweiterungsflächen sind zu intensivieren. 5.3. Zukunftswerkstatt für den Ortsteil Merzenich (Ziele: 3.2.1. Entwicklung der Ortschaften voranbringen, 3.2.6 Nahversorgung sichern, 3.3.2. Projektpartner gewinnen, 3.3.5. Bürger und Unternehmen beteiligen und 3.4.1. Drittmittel beschaffen) Die Entwicklung der Ortskerne kleiner Gemeinden ist ein stetig wachsendes Problem. Vor diesem Hintergrund und der bereits bestehenden Leerstands- und Parkraumproblematik im Ortskern Merzenich (Lindenplatz und Umgebung) ist gemeinsam mit den Anrainern und 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 8 von 13 potenziellen Projektpartnern ein Konzept für die Ortskernentwicklung zu erarbeiten. Auch wohnungsbaupolitische Aspekte sind dabei zu berücksichtigen. Eine Stärken/SchwächenAnalyse soll ebenfalls Bestandteil der Planung sein. In diesen Prozess sind die Bürger einzubeziehen. Die abgeschlossenen bzw. laufenden Dorfkonferenzen in Golzheim und Girbelsrath sollen hier als Vorbild dienen. Die Inanspruchnahme städtebaulicher Förderprogramme etc. ist zu prüfen. Die Prüfung schließt mögliche Kooperationen mit der RWE Power AG zu kommunalen Handlungsschwerpunkten ein. 5.4. Pflegekonzept für Grünanlagen (Ziele: 3.2.4. Ortsbild inkl. Grünanlagen verschönern, 3.2.9. ehrenamtliche Engagement fördern und 3.3.2 Projektpartner gewinnen) Für den ersten Eindruck gibt es keine zweite Chance. Die Bauabteilung wird mit der Entwicklung und Umsetzung eines strukturierten Pflegeplans auf der Basis des neuen Grünflächenkatasters beauftragt. Außerdem ist die Kooperation mit ortsansässigen Gartenbaubetrieben zu prüfen, indem an zentralen Stellen Grünflächen zu Werbezwecken (sog. „Hingucker-Beete“ – z.B. der Kreisverkehr an der neuen Autobahnanschlussstelle) zur Verfügung gestellt werden. Schließlich sind innovative Konzepte ehrenamtlichen Engagements zu entwickeln. Hier gibt es bereits gute Beispiele in anderen Städten und Kommunen. 5.5. E-Mobilität und ÖPNV (Ziele: 3.2.7. Mobilität fördern, Barrieren abbauen, 3.3.5. Bürger und Unternehmen beteiligen sowie 3.4.1. Drittmittel beschaffen) Intelligente ÖPNV-Anbindungen und E-Mobilitätskonzepte haben für den Ausschuss einen hohen Stellenwert. Mit dem Anschluss Morschenich-Neu und des Merzparks und sind die Strecken der Buslinien für die Ortsteile Morschenich, Golzheim und Girbeslrath zu prüfen (Stichwort „Ringbus“). 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 9 von 13 Außerdem sind insbesondere mit der Erweiterung des S-Bahnparkplatzes Konzepte für EParkplätze (Autos und Fahrräder) in Kooperation mit RWE zu entwickeln und Fördermöglichkeiten zu nutzen. Die Bürger sind an diesem Prozess z.B. im Rahmen eines Forums zu beteiligen. 5.6. Überdachung „Alte Kirche“ (Ziele: 3.2.1. Entwicklung der Ortschaften voranbringen, 3.3.5. Bürger und Unternehmen beteiligen sowie 3.4.1. Drittmittel beschaffen) Der Abschluss dieses Vorhabens ist nunmehr mit Nachdruck zu verfolgen. Die Voraussetzungen neuer Förderprogramme sind zu prüfen. Das Nutzungskonzept für die Ruine ist dementsprechend zu aktualisieren. Die Bürger und Vereine sind an diesem Prozess zu beteiligen. 5.7. Öffentlichkeitsarbeit, Tourismus und Marketing (Ziele: 3.3.3. Außenauftritt der Gemeinde optimieren, 3.3.1. mit den Wirtschaftsförderungseinrichtungen der Region vernetzen, 3.2.8. Naherholungs- und Freizeitangebote verbessern) Merzenich hat was zu bieten! Proaktive Öffentlichkeitsarbeit ist das A und O der Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung. Im Rahmen eines Konzepts sind konkrete Maßnahmen zu entwickeln (z.B. Auflage einer Gemeindebroschüre, Optimierung des Internetauftritts, Vorschläge für Fahrrad- und Geocachingtouren in der Gemeinde, Aufwertung des Naherholungsgebietes, Realisierung des Konzepts für den Ausgleich des Verlustes von Wald- und Naherholungsflächen durch den fortschreitenden Tagebau Hambach, langfristig Sicherung eines eigenen „Restsee-Zugangs“ für die Gemeinde). Auch ist das vorhandene Konzept für Reisemobilstellplätze bei den Planungen erneut zu prüfen. 5.8. Aufbau eines Leerstandsmanagements (Ziele: 3.2.2. Wohnraum für alle schaffen, 3.2.3. Anreize für Nachnutzung privater Leerstände setzen, 3.2.6. Nahversorgung sichern, 3.3.1. mit den Wirtschaftsförderungseinrich- 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 10 von 13 tungen der Region vernetzen, 3.3.4. Leerstandsmanagement aufbauen, 3.3.5. Bürger und Unternehmen beteiligen) In einer ersten Stufe erfolgt eine Bestandsaufnahme von Baulücken und freier Gewerbeflächen (sog. Baulückenkataster) in den Ortschaften. Im Dialog mit den Eigentümern sind die mittelfristigen Nutzungsabsichten zu eruieren. In Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung des Kreises ist eine geeignete Datenbanklösung für die Steuerung der Leerstände auszuwählen. Nach Aufbau der Datenbank sind strukturiert private und gewerbliche Leerstände zu erfassen. Ein gemeindliches Förderprogramm ist als Anreiz für die Nachnutzung zu entwickeln. Erfolgsbeispiele anderer Kommunen sind hier auszuwerten. Bürger und Unternehmen sind an diesem Prozess zu beteiligen. 5.9. Städtepartnerschaft (Ziele: 3.3.6. Städtepartnerschaft fördern) Städtepartnerschaft nicht um jeden Preis. Die Suche eines geeigneten Partners gestaltet sich schwierig. Vor Zuschlagerteilung an den nächstbesten sollten noch einmal die Ziele und Erwartungen im Ausschuss evaluiert werden. Die Vereine sind zu beteiligen. Auf dieser Grundlage soll dann die Suche fortgesetzt werden. 5.10. LEADER-Bewerbung „Rheinisches Revier an Inde und Rur“ (Ziele: 3.4.2. Teilnahme an Förderwettbewerben begleiten) Die Gemeinde Merzenich beteiligt sich derzeit in einer Gruppe von 9 Kommunen an der Vorbereitung der LEADER-Bewerbung. Koordiniert wird die Bewerbung durch den Kreis. Die LEADER-Projekte der Gemeinde sind in dieses Arbeitsprogramm zu integrieren. 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 11 von 13 6. Finanzierung Der Doppelhaushalt 2014/2015 stellt insgesamt 30 T€ für die Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung in Merzenich zur Verfügung. Die nachstehende Übersicht legt den derzeitigen Stand der Mittelplanung dar: Nr. Maßnahme 0 Ansatz 1 Honorar Impulsvortrag KGSt am 09.09.2014 2 Coaching Unternehmensbefragung durch KGSt sowie Budget für Umsetzung der Ergebnisse der Unternehmsbefragung Status Soll Ist geplant verfügbar: 19. Oktober 2014 (Version 0.9) 2014 2015 15.000,00 € 15.000,00 € - 500,00 € - 10.000,00 € 4.500,00 € 15.000,00 € Seite 12 von 13 7. Steuerung und Fortschreibung Die Verwaltung berichtet regelmäßig zu den Ausschusssitzungen über den Maßnahmenfortschritt und den Stand der Mittelplanung. Der Ausschuss schreibt das Arbeitsprogramm regelmäßig fort. Dies dient der Nachhaltigkeit, Steuerung und Erfolgskontrolle. Neue Projekte sind auf Basis des standardisierten Steckbriefs (Anlage 1) dem Ausschuss mit einer Kurzbeschreibung als Beschlussvorlage vorzulegen. Gleiches gilt für die Konkretisierung vom Ausschuss bereits beschlossener Vorhaben (Priorität 2). 19. Oktober 2014 (Version 0.9) Seite 13 von 13