Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 68/2013)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € Brandschutz M126-0016A-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle Baukosten Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung 18.03.2013 Mittel ausreichend? € 295.000,00 0,00 32.000,00 2.126.550,98 2.092.804,94 27.181,52 263.000,00 Der Planungsauftrag wurde erteilt. Zurzeit wird der Bauantrag erstellt. 6.564,52 Die energetische Sanierung ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. Die Eingangsüberdachung wird in den Osterferien erstellt. ja ja *) Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt. Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule 1.649.833,80 1.597.497,64 24.479,34 27.856,82 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen abgeschlossen. Schlussrechnung vom Ingenieur steht noch aus. ja *) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt. M203-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 871.400,00 861.400,00 4.000,00 6.000,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja Lessingschule M205-0001-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 280.037,58 277.104,23 2.933,35 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 1 von 5 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Rheinschule M206-0001A-0910302 Neubau bereitgestellte Mittel *) € 6.004.544,21 verausgabt beauftragt € € 5.890.297,12 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 80.127,88 34.119,21 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Arbeiten zur Mängelbeseitigung sind noch durchzuführen. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja *) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. M206-0001B-0910803 Inventarbeschaffung Neubau 473.437,07 467.250,60 0,00 6.186,47 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Sicherheitseinbehalte sind noch offen, die Bürgschaften stehen noch aus. ja *) Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt. Schillerschule M207-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 1.174.512,53 1.157.169,99 0,00 17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt noch eine Schlussrechnung. ja *) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Hauptschule M212-0001-0320202 Baukosten Gebundene Ganztagsschule 3.059.659,21 2.996.848,96 0,00 62.810,25 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch Rechtsstreitigkeiten anhängig. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. *) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 2 von 5 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € Verkehrsflächen M541-0010A-0910402 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung 375.881,93 57.315,29 44.637,40 273.929,24 Durch Beschluss der Verkehrskommission des Regionalrates in an L300 der Sitzung vom 02.12.2011 wurden die für den Bau *) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in Anspruch genommen erforderlichen Mittel bereitgestellt.Nach letzten Erkenntnissen worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren allerdings wieder abgesetzt bzw. ein aus dem Bereich des Landesbetriebes wird die Maßnahme erst Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die Maßnahme nach 2013 begonnen. Die Verwaltung strebt den Bau des mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. städtischen Abschnittes (Burgstraße und Pumpwerk) unabhängig davon jedoch 2013 nach Bereitstellung der HHMittel an. M541-0010B-0910703 Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk 71.834,94 3.927,00 4.907,94 63.000,00 Die für den Gesamtausbau Burgstraße erforderlichen Restmittel i.H.v. 436.500 Euro (bisher waren Mittel lediglich für den Abschnitt zwischen Am Mieler Berg und Frankenstraße bereitgestellt) sind für 2013 beantragt, damit die Gesamtmaßnahme 2013 durchgeführt werden kann. *) Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300" ja bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt. M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier M541-0014-0910402 Brücke Hessenweg 50.000,00 0,00 0,00 131.723,42 131.723,42 0,00 50.000,00 Das Nutzungskonzept für das Plangebiet wird derzeit nochmals überprüft und erschließungstechnische Untersuchungen durchgeführt. Die Auswertung steht noch aus. *) Mit dem Haushaltsplan 2009 wurden Mittel von 225.000 € bereitgestellt. Davon wurde 2010 ein Betrag von 1.702,64 € auf ein anderes 0,00 Die Maßnahme ist baulich abgeschlossen und schlussgerechnet; die Mittel waren ausreichend. Investitionskonto übertragen und im Zuge des Jahresabschlusses ein Betrag von 80.109,44 € abgesetzt. Im Zuge des Jahresabschlusses 2011 wurden weitere 11.464,50 € abgesetzt. Seite 3 von 5 ja ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Regionale 2010 M541-0008-0910402 Neugestaltung der Fußgängerzone Flach-Fengler-Str. und Bahnhofstr. bereitgestellte Mittel *) € 86.186,19 verausgabt beauftragt € € 74.292,89 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 11.893,30 Mit Vertrag vom 3.7.2009 wurde das Büro Pesch+Partner mit der Planung für die gesamte Innenstadt beauftragt. Für die bisher erbrachten Leistungsphasen ist die Schlussrechnung erfolgt. Die weitere Umsetzung der :gesamtperspektive Wesseling soll ab 2013/14 mit der Neugestaltung des BA 1 Flach-Fengler-Straße erfolgen. Der Förderantrag für diese Maßnahme wurde am 01.10.2012 eingereicht, Mittel sind für den Haushalt 2013 angemeldet worden. ja *) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. 2013 wurde die Maßnahme für den Haushalt angemeldet und bereits 13.000 € vom Kämmerer freigegeben. M551-0006-0910202 1. Bauabschnitt: Ruttmanns Wiese 1.625.000,00 1.519.627,68 52.647,14 52.725,18 Der Gesamtbedarf der Maßnahme (1. Bauabschnitt) wurde nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Köln auf 1.625.000 € beschränkt. Hierfür liegt eine 70%-ige Förderzusage vor. Die Fördermittel für Ruttmanns Wiese wurden vollständig abgerufen. Die Bau- und Pflanzmaß-nahmen sind am 06.12.2011 abgenommen worden. Die Abnahme zusätzlicher Arbeiten (z.B. Pflasterstreifen an der oberen Treppenstufe) steht noch aus; die Schlussrechnung liegt noch nicht vor. Seite 4 von 5 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0007-0910202 2. Bauabschnitt: Rheinsteg bereitgestellte Mittel *) € 2.500.000,00 verausgabt beauftragt € € 2.158.186,27 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 50.953,71 290.860,02 Der Bewilligungsbescheid über 2 Mio. Euro liegt seit dem 21.10.2011 vor. Die Fördermittel in Höhe von 2 Mio. € wurden komplett abgerufen. Die Baumaßnahme hat termingerecht am 02.04.2012 begonnen, die Abnahme hat am 13.11.2012 stattgefunden. Die erforderliche Mängelbeseitigung ist noch nicht abgeschlossen, zudem stehen noch Pflanzmaßnahmen aus (Frühjahr 2013). Die Schlussrechung liegt noch nicht vor. ja *) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. M551-0008-0910202 3. Bauabschnitt: Rheinpark 1.750.000,00 114.922,59 91.280,90 1.543.796,51 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. Der Bewilligungsbescheid über 1,4 Mio. € wurde am 10.12.2012 übergeben. Die Baumaßnahme wird 2013 durchgeführt. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und die Auftragsvergabe an ein Unternehmen vorbereitet. Der Baubeginn ist Anfang April 2013 vorgesehen. ja Bemerkung: **) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 5 von 5