Beschlussvorlage (Bestandsaufnahme von Rad- und Wanderwegen im Stadtgebiet)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9-55/2016 Fachdienst 6 - Hochbau, Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Bauausschuss Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 12.04.2016 Betreff: Bestandsaufnahme von Rad- und Wanderwegen im Stadtgebiet Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt der weiteren Vorgehensweise zu. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bedburg am 08. März 2016 wurde auf Anregung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg der Vorschlag unterbreitet, in das Haushaltsbuch für das Jahr 2016 auf Seite 245 nachstehende Zielvorgabe aufzunehmen: „Eine Bestandsaufnahme der Rad- und Wanderwege ist in 2016 erfolgt, so dass für 2017 Haushaltsmittel eingestellt werden können.“ Durch den Fachdienstleiter Naujock wurde darauf hingewiesen, dass dies durch einen längeren, krankheitsbedingten Ausfall eines Mitarbeiters in dem gewünschten Zeitfenster nicht leistbar sei. Hier müssten Überlegungen angestellt werden, ob das Erreichen dieser Zielvorgabe durch eine externe Beauftragung, die möglicherweise Kosten in Höhe bis zu 25.000,00 € mit sich bringen könnten, erfolgen soll. Aus den Beratungen heraus wurde sodann der Vorschlag gemacht, die Umsetzung dieser Zielvorgabe möglicherweise in Zusammenarbeit mit den Ortsbürgermeister(innen) zu erreichen. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, dass eine gemeinsame Begehung/Befahrung mit dem Fachdienst 6 und der(m) jeweiligen Ortsbürgermeister(in) nach vorheriger Terminvereinbarung – auch außerhalb der üblichen Dienstzeiten – vorgenommen wird. Die Begehungen / Befahrungen sollten bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses, die voraussichtlich im Herbst stattfinden wird, abgeschlossen sein, damit die Ergebnisse hieraus dort beraten und diskutiert werden können. Falls erforderlich, könnte für größere Sanierungsmaßnahmen in dieser Sitzung eine Prioritätenliste verabschiedet werden, die dann Berücksichtigung in den Haushaltsberatungen für die Jahre 2017 ff. finden kann. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Gute Rad- und Wanderwege zählen als ein Teil eines guten Freizeitangebotes, zu den weichen Standortfaktoren, die durchaus Einfluss auf das Zuzugsverhalten oder aber bei der Entscheidung zum Verbleib an einem Standort haben können. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: ----------------------------------- ----------------------------------Naujock ----------------------------------Solbach Sachbearbeiter(in) Fachdienstleiter(in) Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-55/2016 Seite 2 STADT BEDBURG Beschlussvorlage WP9-55/2016 Sitzungsvorlage Seite: 3 Seite 3