Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
22 kB
Erstellt
30.01.08, 02:25
Aktualisiert
30.01.08, 02:25
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
Beschlussvorlage
- öffentlich -
Drucksache
105/2004
zur Sitzung
des Ausschusses für Umwelt,
Friedhöfe und Abfallwirtschaft
Fachbereich:
der Gemeinde Leopoldshöhe
Auskunft erteilt:
Frau Beckmann
Telefon:
05208/991-203
Datum:
02.12.2004
Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Beratungsfolge
Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe
und Abfallwirtschaft
Termin
02.12.2004
Haupt- und Finanzausschuss
09.12.2004
Rat
16.12.2004
Bemerkungen
Sachdarstellung:
In der Abstimmungsvereinbarung zwischen der DSD AG und dem Abfallwirtschaftsverband Lippe ist ein 2wöchentlicher Abholrhythmus für die Gelben Säcke vereinbart. Diese Umstellung von der bis dahin 4wöchentlihcen Abholung konnte für das Jahr 2004 von der Firma Tönsmeier organisatorisch nicht mehr
umgesetzt werden. Aus diesem Grund zahlte die Fa. Tönsmeier (als einmalige Sonderleistung) eine
Ausgleichszahlung in Höhe von 0,51 €/Einwohner. Somit kann bei der Kalkulation der Abfallgebühren 2005,
die dieses Jahr erhaltene Ausgleichszahlung i.H.v. 8.321,67 € an die Einwohner gebührensenkend
weitergegeben werden. Ab Januar 2005 erfolgt die Abholung die Gelben Säcke bei allen Kommunen des
Abfallwirtschaftsverbandes in 14-tägigen Rhythmus.
Eine Gegenüberstellung der bisherigen und neuen § 14 der Abfallentsorgungssatzung ist als Anlage
beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die
erste Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe dem Rat der
Gemeinde Leopoldshöhe zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
In Vertretung
Lange