Mitteilungsvorlage (Zukünftige Nutzung des Grundstücks neben der Feuerwache (Hauptstraße) hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 58/2008 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Oortman Telefon: 05208/991-260 Datum: 24. November 2009 Zukünftige Nutzung des Grundstücks neben der Feuerwache (Hauptstraße) hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 09.04.2008 Bemerkungen Sachdarstellung: Stellungnahme der Verwaltung: 1. Das im Antrag benannte Grundstück steht im Eigentum der LIL, daher ist für die Vermarktung der Betriebsausschuss Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung und Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe zuständig. 2. Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist östlich der Feuerwache ein Rad-/Gehweg ausgewiesen. Die Anfrage von Dr. Bruck und die Antwort der Verwaltung lauteten: „Schloss die Dringlichkeitsentscheidung den geplanten Rad-/Gehweg östlich der Feuerwache mit ein? Ja. Der Rad-/Gehweg ist in die Planung eingeflossen, als es noch keine konkrete Straßenplanung gab. Nachdem nun der Rad-/Gehweg mit dem Kreisverkehr geführt wird, macht die ursprüngliche Planung keinen Sinn mehr. Zudem ist in der zweiten Jahreshälfte 2008 die Deckensanierung der L751 zwischen Leopoldshöhe und Asemissen mit einer dann separat geführten Rad-/Gehweganlage vorgesehen. Schemmel