Beschlussvorlage (Sachstand :terra nova)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9-41/2016 1. Ergänzung Fachdienst 5 - Stadtplanung, Bauordnung, Wirtschaftsförderung Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel 15.03.2016 Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel 31.05.2016 Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Betreff: Sachstand :terra nova Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes auf der ehem. LEP _VI- Fläche auf dem Gebiet der Stadt Bergheim schreitet voran. Hierzu wird ergänzend auf die Vorstellung der Geschäftsführerin des Zweckverbandes im Rat der Stadt Bedburg am 15.06.2015 verwiesen. Die seinerzeit vorgestellten Präsentationen sind in der Anlage zur Vervollständigung der Unterlagen nochmals beigefügt. Zwischenzeitlich haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen – bestehend aus Vertretern der drei Städte, des Rhein-Erft-Kreises sowie der RWE Power AG stattgefunden; letztmalig am 27.04.2016. Hier wurde sich u.a. neben der Thematisierung von Einzelprojekten mit den Inhalten der Tagesordnung zur Zweckverbandsversammlung befasst. Am 07.03.2016 hat die 12. Sitzung der Zweckverbandsversammlung stattgefunden. Inhalte dieser Tagesordnung waren u.a.:  Vorstellung des Konzeptes „Klimahülle“ durch die FAKT.AG  Stellungnahme des Zweckverbandes :terra nova zur Änderung des Entwurfs des Landesentwicklungsplanes NRW  Sachstand Ansiedlungsstrategie  Stand der Flächenvermarktung (n.ö.) Im letzten Arbeitskreis am 27.04.2016 wurde u.a. der aktuelle Bebauungsplanentwurf diskutiert, hier insbesondere zum Thema Umgang mit den Bodendenkmälern in planungsrechtlicher Hinsicht sowie zum Thema Kontingentierung 60/40 (d.h. 60 % Energietechnologie und 40 % sonstiges Gewerbe) auf bebaubarer Fläche. Zudem sollen nach Willen des Arbeitskreises die Schaugärten um 30% reduziert werden, wozu noch Gespräche mit der RWE ausstehen. Bezüglich der Fördermöglichkeiten der Klimahülle hat am 13.04.2016 ein Termin im Rathaus Bergheim stattgefunden, bei dem die Bedeutung der Klimahülle als adressbildendes Projekt mit hoher Strahlkraft hervorgehoben wurde. Aufgrund des hohen Investitionsbedarfs ist eine wesentliche finanzielle Unterstützung für die Fakt.AG unabdingbar, weshalb auf Vorschlag von Herrn Dr. Molitor (Köln/Bonn e.V.) eine 50 prozentige Finanzierung über Drittmittel des Landes NRW erreicht werden soll. Aktuelle und anstehende Termine:  09.05.2016 Zweite Zukunftskonferenz :terra nova  08.06.2016 Nächste Sitzung des Arbeitskreises  11.07.2016 Minister Duin auf touristischer Sommerreise am Forum :terra nova Zweite Zukunftskonferenz :terra nova am 09.05.2016 Am 09.05.2016 fand die zweite Zukunftskonferenz :terra nova in Bergheim statt. Ziel der Zukunftskonferenz war es, den Prozess, der durch die Regionale 2010 Prozess der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich :terra nova initiiert wurde, weiter zu verstetigen. Dazu sollen Perspektiven, Strategien, Aufgaben und Projekte weiter entwickelt werden. Beschlussvorlage WP9-41/2016 1. Ergänzung Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 In diesem Rahmen gab es drei Impulsvorträge zum aktuellen Sachstand Erlebnisraum „Time Park“, zum Gewerbestandort INKA (interkommunales Kompetenzareal „terra nova“ sowie einen Gastbeitrag von Dr. Molitor (Region Köln/Bonn e.V.) zur Perspektive einer dynamischen Regionsentwicklung. Anschließend fanden zwei Workshops mit den Titeln „Gewerbestandort INKA :terra nova – Ansätze zur Realisierung“ sowie „:terra nova 2025“ – Anforderungen dynamischer Regionsentwicklung statt. In dem ersten Workshop wurden mögliche Vermarktungsstrategien diskutiert. Dabei wurde insbesondere Wert gelegt auf eine klare Profilschärfung sowie die Kooperation mit lokalen und regionalen Forschungs- und Bildungseinrichtungen, um vorhandene Synergieeffekte und Kompetenzen zu nutzen. Der zweite Workshop zeigte auf, dass über den bestehenden Masterplan :terra nova sowie den dort bereits enthaltenen Konzepten und Elementen hinaus von allen Teilnehmern das Potenzial für die Entwicklung weiterer Themen und Schwerpunkte in der interkommunalen Zusammenarbeit gesehen werden. Dabei wurden insbesondere im Rahmen der Arbeit im Zweckverband :terra nova wertvolle Erfahrungen in der kommunalen Zusammenarbeit gesammelt, die die Basis für eine vertiefte regional abgestimmte Entwicklung in der Zukunft bildet. Deutlich wurde, dass die interkommunale Zusammenarbeit zukünftig kein Luxus oder Extra in der Stadtentwicklung sein wird, sondern verstärkt als Standard und Notwendigkeit anzusehen sein wird. Sobald die Dokumentation der Zukunftskonferenz vorliegt, wird diese dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben. Ausblick zum Bebauungsplanverfahren: Das benötigte Entwässerungskonzept und die Ausbauhöhen werden vom Büro Fischer Mitte Mai 2016 vorliegen. Das Büro Dr. Jansen wird sodann den Flächennutzungsplan und Bebauungsplan bis zur 24. Kalenderwoche überarbeiten und dem Arbeitskreis :terra nova zur Diskussion stellen. Das Bebauungsplanverfahren soll nach Aussage der Stadt Bergheim im Jahr 2018 abgeschlossen werden, sodass daran anschließend die Entwicklung der Fläche erfolgen kann. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Interkommunale Kooperationen bieten der Rahmen für eine nachhaltige Entwicklung. Mittel- bis langfristig können neue Arbeitsplätze geschaffen werden und so zur Standortattraktivität beitragen. Dem Strukturwandel in der Region kann Rechnung getragen werden. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Bedburgs: Interkommunale Kooperationen bieten der Rahmen für eine nachhaltige Entwicklung. Mittel- bis langfristig können neue Arbeitsplätze geschaffen werden und so zur Standortattraktivität beitragen. Dem Strukturwandel in der Region kann Rechnung getragen werden. Die Ausweisung eines Gebietes mit dem Schwerpunkt „Energie“ trägt zum nachhaltigen Prozess im Zuge des Verbrauchs von Ressourcen bei. Beschlussvorlage WP9-41/2016 1. Ergänzung Seite 3 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 4 Finanzielle Auswirkungen: Nein x Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: Bedburg, 11.05.2016 ----------------------------------(Meyer) ----------------------------------(Rainer Köster) ----------------------------------(Sascha Solbach) Sachbearbeiter Fachdienstleiter Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-41/2016 1. Ergänzung Seite 4