Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage )

AuszugausderNiederschrift überdie1.sitzungdesAusschusses für schule,Kultur undSportam 8.12.2004 4. OffeneGanztagsgrundschule hier:Beschlussempfehlung überdieTrägerschaft r r Ausschussvorsitzende Frauostmannveniveist auf die der Einladung beigefügten und der im Nachgang zugesandten Vorlagensowieaufdie vor der sitzungausgÄgebene Tischvorlage. AM HerrLasarbeantragt, denToP in die Fraktionen zurückzuverweisen, da ausder Sichtder FraktionBündnis90/ DieGrünen nochBeratungsdedarf bestehe. lm verlaufder sich anschließenden heftigenDiskussion berichtenFrau Beigelund HerrNiehageaus den sitzungenihrerschulkonferenzen und den Gesprächen mit der Verwaltung.sie verweisenauf die einstimmiggefasstenBeschlüssebeider schulkonferenzen unddenKonsensmitderVerwaltüng, uieVolkshochschule LippeWestmitderTrägerschaft der OGSzu beauftragen. seitensder Venaraltung wird daraufhingewiesen, dass bezüglichder Beantragung der Mittelfür investiveZweckeeine Entscheidung schnellstmöglichherbeigeiührt werdensollte.Für den FalleinerVertagungmöglichenveise bis 2ur Ratssitzung am 27.1.2005bestehtgroßeGefahr,dassfür das schuliahr2oostzoo6das verfüqibare Förderbudget in bezug auf 4 Gruppennicht mehi ausreichtoder von "nä"r"n Schulträgern abgerufen ist. AM Her Fiedlerbeantragteine kurzesitzungsunterbrechung, nach der Herr Lasar seinenAntragzurückzieht. AM Hen Fiedlerbeantragtfür die Fraktionder cDU, Bündnis90/ Die Grünenund FrauAsemissen (FDP)folgendenBeschlussvorschlag. Der Ausschussfür schule, Kultur und sport empfiehltdem Rat der Gemeinoe Leopoldshöheauf der Grundlageder durch die VHS Lippe-Westvorgelegren Konzeption und der diesbezüglichenBeschlüsseder schulkonfereniender Grundschule Nord(Anlage1) undGrundschule süd (Anlage2) vom 30.11.2004 die primarbereich umwandlungder Grundschulen in offene Ganztagsgrundschulen im zu beschließenund entsprechende Anträgeauf Genehmigung und Förderungzu stellen. Dem Rat wird weiterhinempfohlen,die Volkshochschule Lippe-Westmit der Trägerschaft zu beauftragen. Die Verwaltungwird beauftragt,die investivenMittelfür zwei Gruppenoffener Ganäagsgrundschulen an beidenLeopoldshöher Grundschulen zu beanlraoen. Die Beschlussempfehlung erfolgteinstimmig. gez.Ostmann Ausschussvorsitzende gez.Holzapfel Schriftführerin CDU-Fraktion im Rat der GemeindeLeopoldshöhe An denBürgermeister der GemeindeLeopoldshöhe Kirchweg1 33818 Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den07.12.2004 .F\ ' SitzungdesAusschusses Schule,Kultur und Sport am 08.12.2004 Hier: Top 4 OffeneGanztagsgrundschule Selu geehnerHerr Bürgermeister, die FraktionenderCDU, Bündnis90/DieGrüLnen (FDP)beantragen undFrauAsemissen gemeinsam folgendenBeschlussvorschlag zumTop 4 dero.a.Sitzungzur Abstimmungzu bringen.Bitte veranlassen Siedie VerteilungdesBeschlussvorschlages alsTischvorlage in der Ausschusssitzung. Beschlussvorschlag; Der Ausschussfür Schule,Kuitur und SportempfiehltdemRat der GemeindeLeopoldshöhe auf der Grundlageder durch die VHS Lippe- WestvorgelegenKonzeptionund der diesbezüglichen Beschlüsse der Schulkonferenzen derCrrundschule Nord ( Anlage1) und GrundschuleSüd(Anlage2)vom 30.11.2004 die Umwandlung derGrundschulen in Offene Ganztagsgrundschulen im Primarbereichzu beschließenund entsprechende Anträgeauf Genehmigungund Förderungzu stellen. Dem Rat wird weiterhinempfohlen,die VolkshochschuleLippe-Westmit der Trägerschaftzu beauftragen. Die Verwaltung wird beauftragt,die investivenMittel ftir zwei GruppenOffener Garztagsgnrndschulen an beidenLeopoidshöherGrundschulenzu beantragen. /a.,$* (CDU-Fraktionsvorsitzender) Vorsitzender: KlausFiedler lm GrünenWinkel6 33818Leopoldshöhe Tef.:052081013 Fax: 05208951928 Mobilt 01711411714 e-mail: klaus fi edler@l-online.de Nord Grundschule Beschluss Nord der Grundschule Umwandlunq in Primorbereich in eineOffene Gonztoqsschule der die Schulkonferenz beschließt Berotungen der bisherigen Vor demHintergrund Nord: 6rundschule im Primorbe1. Die Schulewirdzum1.8. 2005 in eineoffene oonztagsschule delt werden. reich umgewan F Lippe- West we?den' ?. Der frager der Einrichtungsoll die Volkshochschule Konzepider VHSvomOktoorientiert sichqm vorgelegten 3. Die Konzeption An' insbesondere vonf olgenden 6er 2OA4.Dabeigeht die Schulkonferenz sind: für die Beschlussfassung nohmenaus,die 6nundlcge . Prioriaesomtkonzapt BildungundFörderunghobenim pödogogischen tät vor demBetreuunqsosDekt. " BeteiNord wirdmit allenomSchulleben DosProfilder Grundschule Nord überführt. r - zeple erhaltenundverBetreuungskon Dobeisollendie vorhqndenen stärkt werden. . nur durch AlleBeteiligtensindsich dorin einig,dossdie Umwondlung vonSchuleund065 - Trögergelingen engeKooperotion einedauernde wird nachholiigangesfrebl. kann.DieseZusammenarbeit werdensoll vorrongigübernommen Betreuungspersonql 4 . Dssvorhondene seinerMöglichkeiten Nord sollim Rahmen 5 . Der FördervereinderGrundschule werden. eingebunden in die Elternbeteiligung e e'V'; (2.8.mit demYereinfür Housaufgobenhilf 6 . BestehendeKooperotionen TTC wieTUSLeopoldshöhe, vor Ort; Sporivereine der Kirchengemeinden - club etc) sollenpositivfortentwickeltwerden. Baskefball Schuckenbourn; 0212 04 ' Grundschu le Nord 7. DerbisherigeBefreuungsumfong sollder jzweilsvorhandenen Nachfrageang e p a s swt e r d e nD. o o ew i i r dd i eS c h u l es i c h e r s t e l l edna,s si n d e no r i r t e nu n o viertenUntercichf ist. ssfundenfür olleKinderUnferrichtverpflichfend 8. DieElternbeitröge solleneineStaffelungvorsehen, diesichamEinkommen orienlieren. Der Höchstbetrog lichbefragen. soll100€ monof der QGSorientierisichomvorliegenden 9. DasRoumprogromm Plander Verwoltung vom12.7.2004.Zusötzlich werdenbeider Ausführungsplcnung folgendeForderungenumgesetzli . Die AGSwird komplettim Houptgebciuae untergebrachl. . - Gesamtschule Der 65 wird -bis quf dendurchdie Felix- Fechenboch genutztenWerkraum-der komplettdKellerbereich desdritten Trak- a tes zur Nutzungzur Verfügung gestellt.Im Rohmen der Umbouorbeiten werdendiaseRciume in einenfür die GS anqemessenen Zustand gebrocht(2.B.Musikroum; Kunstraum). . fm zentrslenBereichder GS/ 065 wirdein Küchenbereich erstellt. dar sowohldie untenrichtliche NutzungdurchArbeitsgemeinschoften undsonstigeUnterrichfsveranstoltungen olsouchonlösslich von Schulverqnstoltungen zulcisst. 10. AlleUnterrichtsrciume der Schulestehenqrundscitzlich der OGSwieder GS zur Verfüqunq. Sollteesgelingen, durchhöherealsveronschlogte die EinnshmeElternbeiträge seilezu verstörken, geht die Schulkonferenz der GSNorddovonous,dassdiese Mittel überwiegend der Verbesserung Angeboles desschulischen zuguiekommen. f. d.R. N i e h o g /e 2 9 . 1 1 . 2 0 0 4 0212.04 Fs6,t 1,7.'21bl LEi 4--' +49-5202-9BEF17 gLIEDLTOPH GPU|IDECH L/ Ve.v {"r*, g. l{ t Vo Grundschule Süd .Afl den 'B&gw prdderCä"fu Khc,lweg.I ioe"IesF+lCshöke 33818LeopoHstöhe Ibr Scbeft€d von Ibr Zeichen BerlinerSmßel0 33E18Leopolilshöba (05202) Telefon: 980810 (05202) e80817 Fa:c; Leopohshöbc,det 06.fu-L 20M Ofiere Grlztrgrgrr|tdichüls EinBescEuss iftr Sc: Schulkonfcrernz" abSchullrh 2005i06dieoftre Gauag snanbietcqwudb bcr€itsir d€r Sieudg am22- Jrmi2004 gefasst . DEsPrutokoll wurdo.deorSchulhüger{rbersandL EL //7. 0'l 12- 63 Nr.4 unddielvlitäftetvon undSchÜler sorechoartne|sfür dieSchillerinnen Angebote. auchim Rahmen dera!ßeruntefiichtlichen Lehrkräflen Angebotederoffenen häl dieaullerunterichtlichen 2.3 OerSchllträger und SchÜleremer für einenTEilder Schülerinnen Ganztaosschule f i i r S c h u l eJ, u g e n du n d K i n d e r. Schuie-belelt. Er kanneineSchuleaberauchfÜralleSchülerinnen v 1 2 . 2 . 2 0{0A3B N r . R WS. . 4 5 ) * umge_ und schüer diesersdhulezu eineroffenenGandagsschule 1.Zieleund GrundsäEeder offenenGanztags5chule ofienerGanztägsschLlbenachbarter Angebote sElter.Gemeinsame solldurchdieZusammenarbeitvon Schu1.1 DieoffeneGanztaqsschule Lenslndmöglich. und wellerenaußerschulischen Trägern le, KindeFundJLrqendhilfe Angeboten derofieilenGzn!' anaußeruntefiichtlichen vonSchuleenlvvickeln. SiesorqttÜreineneue 2.4 DieTeilnahme einneuesVerständnis erresKrndeszu_Teilnahrre raosscnule rstlre|!^4lli!, De A4rlre,dunq besseren Förderunq derSchillerinnen undSchüler. Sie Lemkulturzur an'denärßerlntemc-hrrcnen AnoEbolen otndetaberlJr oteDaue von LehrkäftenrnitanderenProtessiofördertdie Zusammenarbeit sind in be' l-interjährige An- und Abmeldungen einesSchuljahres individuelle nen.Sieermögllcht mehrZeitfüf BildungundErziehung, (r LZL- undWegzüge, unvorhersehbare o'undelenALsnah'refalle_ Sprei-undcrerzerlgestaltung soweernebessereRnythr'IFörderung. gewähne Fo,gefi fÜr die LanFd-der-undBereuJnqsbeoa'fe)ohre srerunq desSchultagesSie sorgtlür ernur{asseldesBildurqgund könnenäuchSchÜlerinnen desförderung moglichln Sonderschulen das sich an demjeweiligenBedadder Kinder Eziehungsangebot der 142s_ 5 und6 an denAngeboten undschülerderKlassenstufen Sieurrfasstinsbesondere: undderElternoarenlen. stelltsicher,dassiedes 1 bis4teilnehmen. DerSchulträger senstufen - Farder-,Betreuungsund Freizeitangebote, einenGanzbge dasvoreinerUmgestaltung Kindim 6flindschulalter, - besondere FÖrderängebote tür l(nder ausbildunqsbenachteiligten otalzin e nemanoeren haEeauchIn deroftele-] Bereuuno$nqebo! Begabungen sowie Famien undfor Kindermit besonderen auße-uFIeF bannaqsschule einenFaE rn irnerir entsrechenden - Angebote Angeboterhält. richdichen zur Slä*ungder Farnillenerzrehung. richtet 1, n'Enncn' G:^'r'n.c.hule bietetzusätzlich im Pimarberel€h deroffenen Ganztagssrhule zumolanmälSiqen Unter' 2-5 DerZehmhmen der Kinderlnd sichnachdem Bedarfder Eziehungsberechtiqten, undbeiBedadin ric+It änUntenjchtsiagen. an untenichtsJreienTagbn sichunterEinschluss Er Erstsecld (außerurterrichtlinachderUntefüchtsoeanisation. denFeienAngebote;!ßerhalb derUntemchtsziit genPärtn;rn,insbesondere Untdrichßzeit inder RegsI anallenUntemchtsbqen derallgenreinen n mitvielfäiti cheAngebotetI n Kooperatjo von späbqensI Uhr bis16 Uhr,beiBedarfauchlanger.mlndestens ausdeiKindei- undJugendhilfe, desSpoirsundderKultursollsieair wird,dassdie offeneGanziagsschule aberbis 15 Uhr.Anqestt'ebt eine Er'üllungdes Bildung;, Erziehungeund BeuEuungsauftrags Sonnbgen Tagen(außeran Sarnstagen, audr an untErdchtdreien fui aileKinderirrrdglichen. De oFeneGa-nzagsbesserdForderung Angeb_ote Ir derReqelvon späaußeruntenichtliche undFeEftagen) und SchüiemHiffenzur Selbst$andtgsciuleeröffnetSCht:tlednnen auci länget,mnde$ens beiBedarf EstensI Uhrbis16Uhranbietet, und untersJtäEltemifl ihrErEfliakeit und Egenverdntwortung in Ab$inmungmit aberbis15Uhr ln deaFeriensollderSchultäger hungsarbeit. ndes ergreife ernqgf aucn schultrb g.e]-Beoarl Ganztag sangebot e 't 1.3 zlel IsI es dre Lanoesrntel ftir bestEhende 9"-li]'-S-el9-rylr-äqer ursarJcrErr' rErrerrprusra'nrr - Honeund Scftulkjnderhauser der Primaüereich sovieAngebote ule,gei_ Angebote deroffenenGan?tagssch für Schulkinder ausdenProgrärrrEd"Dreizehn2.6 DieaußerunEfichtlidlen GanzEgsbefeuung plud id*imaroerä chuno- Schülenreffin derTaq-e rlaubfls nach$ 45 . Eine Berieose scheVeranstalhjngen len als scnuh s*att* iSiI - U's SGBVllli$nichterforderlich. in dieFinanzerung desProqramms zum31.?.2007schritiv,/eise "Ofzu überführen. DerAntra& 2.7 DteaußerunterdchtlidEnAnqebote feneGanztaqsduleim Primarbereich' kÖnderoffenen Gandagsschule Ausbauder offenenGanztaqssdrule im stellerhatdenschnttweisen urnfassen. nenje nachBedarfinsbesonoere Primarbereich und die zeitlichenUmseEungsschrite - überdenin derStundentatetverankertEn Fdrderuntericht hinaug _bis2007 im dalarstellen.D-erEntuvid(Rahmeneines Entwicklunqsp6zesses mitbesDnundSc+lüler oehende FördeEnoebote fürSchülerinnen g-eben, n welchea.Sdüte'ldie soll darüberausk_untt lungsprozess und Schütennnen Eääli ti"oä,t-,üüi,iiii 6eiöuäs OeqaUte F lm tsnmaroe Unwandlungvon sd] uEn Ih 0[e ne Lranzlägsscnule Forde;lorse nhitlen, . Spradftjrderung), Smüler (2.B. Hausaufgabe uerdensoll. reichdurchgefühtt - OffeneGanztaosschule im Primarb*eich RdErl. d Ministefiums prosrarrm'sEhure an \onächr biseind' können Ansebore ausdem .,-- _ t"#r1li"'#,?lä:äq"J:#g# H,?!]SltiliSilfi;lfffil,.#li eineroffenBn Ganiagsschuleim Primalhereidr ttr dieKindergejöri,arr*il;nschaiiliche Exl öesctrictrts,,"rto.tätten, Muiit,Wert<in, werden, für die ein Betreuungsbedarf ausschließliCn zwischen dert und heErosen€n. u;a tsio üii', e d0 uhi -3",1[l"Jfjp"1'*'11'"=t19j-qn !';#!i.'öeö!tejd {ötreryöä -;DreizEhrrPlü3'-Eird;5chülerE-_in-dET-IaSessiztttev\Ernenin Etner undErziehlngsov'lie Efrldung Angebote zurnuslsch-künstlenschen ätenin oantagsscfiutenichtgefördert. kompensatorischer Be_ spielund sporteinschheßliü Be'wegung' lür schulkinder,die noch nidlt in eine offene can?bgsangebote wegungsfÖrderung' können,könnenbisspätestens Ganzbgsschule eingebrachtwerden - ProieKeder llnder- undJuoendhrlte ' vor allemder außeEctuligeltendenlechtlich zum31. ?. 2007nach denje1,veils en Giundlagen mn qeschlechtsspezifisEher scfienJugendahe't(oeispi;$\,Eise werden. weiteI geforden lturellen Anqeb oten)' undinterku soll aufder Grundlagevon Kooperairons1.4 DieoffeneGanztägsschule der offenetrGanzbqs Spiel-u-ndSportängebote Die Be$/egunge' demschulträgEr, den-schulen u;d denbevereinbarungen zwischen sporcngeboten zudenaußerunterdchtlichen schuleqeForen i"iiiöÄ'"1iäoeäiiiiüärn oartnemausleiaketweoen Kindersoll6 elegenheitfür einenlrrbissoder FÜrdieteilnehmenden ngen AufderLändesebenewirddieserprozessdurchBeratungsleistu J"i ä*-änoioi" !Ä""ufsichtsbehdrden.der Lanoes-iuqendarrte. erneMahlzeitbeslehen undtieienTrä!€mderKinder-und mitdenöffentliciien In lQoperation turSchule(Gc6+rbeiEstelle unUOii i"ndäsinstituts ) uhd'RahmenauchlvldqlichkelGanztagsschulen solleflin denoffenen Jugendhilfe des Ländesmit denfreiänTrägernder kooperationsvereinbarungen n wed en. rätunggeschaffe ten derEhembe ilfeundanderenqemeirwohl oriedienen Paftnemin der offeJ uobndh ne-nGan4agssthule urileistcrEt. Angebotes so|en einesaußerJmerrichlichen 2.8 Für dE Durchführung Träge.oderOrganioderandere Träoerderldnde(undJuqendhiE€ Eedeutung der besondere Daber solldie salrönen einbezogenwerden. Oiejeweilige beaehtetwerden derfreien\^ybhlfahdspflege Verbände Beteihg' einerr^asdlenden edolgtaufderGrundrage Ausgestaltung Sreregeltu. a. die l&operat@nsvereinbarung ten äozuschlößenden dre ErstellLng gegenseitigen Lerstungen der Koopera!onspartner, zu ent\ickelndenpädaoogischen ernesoernernsam ünd Umsetzunq und_planungen Fraqänqemdnsamer Bedärisemiülungen KonzeDts. oes zlsäulichenoe.sosowieerweteie üitwirxungsrndglichkelten 14SchMG nalsgemäßS sinddiegemeiniiltSpieLundSportangeboten BeidenEev\egungg, alsKooperationspartner undderenVerEinigungen zigenspottvereine zu berücksichtigen Angeboterichtet 2.9 Die Größeder Gruppender außerunterri*tlichen dieZahllEn 25 Kifsolljedoch sichnachdemlnhaltdasAnqebots, undl{rtaherterin denaußeruntet nichtÜbeßchreen hulendieZahlvonzw6llKindern, dern,in Sondeßc undd;EKooperaLrichUrcnen Anoeboren. die Efiem.der Schuhraqer oderbeiTheztergruppen, sindz.B. beiSportangeboten Aus'rahrnen der außerufieronspanne. deiSdrurearbe'tenbir oer DurchfuJrrurg moglich. undChÖren InstrLJnEntalensembles istdabei Bedeutung richtlictren AngeboterusafivrEn.Vonbesonderer und mitdenTraqernderKlnqel'undJuqendhilfe dtezusammenarcefi Angebote 3, DasPersonalfürdleaußerunterrlchtlichen u4dInsttutionen, z. B. KrchenBi- 3.1 Die Qlalifikation weircrcn'lraqen,OEanrsatione-n sowe die Intensitäldes jeweiligen des Personals Musikschulen, öülichenVereinen(S5 b SporNereinen, bliotheken. richtensichnadl Ganaagsschule in der offenen Personaleinsarzes Anweser SchVG- BASS1 - 2).Angesrebtwirde ne rEgemäßrge derKinder. denFdrdel-undBebeuungsbedarfen Ar_ Dder eines heit mnde$enseinerständiqenAnsp'echpanrerin V - s t "- l . t I übe' dre Mitwirkungim Sch!lw9"s-en -änrlrÄitwirr,ungt!eseE- ischMGl V o m 1 3 D e z e m b e1r ! / / , , I J L r l i2 0 0 3 z u r e t z rg e ä r ; n - ä u r ; h , G e s e t z - v o m (suv l\nvv zzJr 1) mit 1-3.1 Verwaltungsvorschriften zum Schulmitwirkungsgeselz (VVzSchMG) msv 29 7'95RdL' o KLrrusirr'ste''u ( G A B I 'N W S ' 4 UJ ) Ersler Tel Allgemeine BestimmÜngen Aüf gäben der-schulkonferenz ( 1 ) D j e S c h u l k o n f e r e n zb e r ä t i m R a h m e nd e s $ 3 ü b e r d i e B i l d u n g s u n d E r z i e h u n g s a r b e i t d e r e i n z e l n eS n c h u l e .S i e e m p J j e h l tG r u n d s ä E e 1 , z u r A u s g e s t ä l t u n gd e r U n t e r r i c h i s i n h a l i eu n d z u r A n w e n d u n g d e r Methoden, 2 . z u r U n t e r r i c h t s v e r t e i l u n gu n d z u r E i n r i c h t u n gv o n K u r s e l l , 3 , z u r e i n h e i t l i c h e nA n w e n d u n gd e r V o r s c h r i f t e nü b e r d i e L e i s t u n g s bewertung, Beurteilung, Prüfung und Versetzung, 4. zlr FEgen der EEiehung. ( 2 J D i e S c h u l k o n f e r e n z€ n t s c h e i d e ii m R a h r n e nd e s 5 3 i n f o l g e n d e n A n g e l e g e n h e i t e nd e r e i n z e l n e nS c h u l e : 1. Festlegung von GruhdsäEenzuf zeitlichenKoordinierung von Hausaufgaben und LeistungsüberprüJungen, 2. Beschlußfassung bei Beteiligung nach 5 15 sowie sich darauf beziehende Voßchläge und Anregungen an den Schulträger, 3. Einrichtung zusäElicher Lehrveranstaltungen und Arbeitsgemeinschaften, 4 . P l e n u n g v o n V e r a n s t a l t u n g e nd e r S c h u l e ä u ß e r h a l b d e s p l a n m ä ßigen lJnterrichts, 5. Gestaltsng der Beretung in der Schule, 6. Einführung von Lernmitteln an der Scltule sowie Ausleihe oder Ubereignung von Lernmitteln, 7. Vorschläge zur Behebung allgemeiner EEiehrrngsschwierigkei8. Verteilung des Untenichts auf fünf oder sechs Wochentage, 9. Regelung für den Unterichtsbesuch der Erziehungsberechtigten und der durch Gesefz oderVerirag für die Beruiserziehung Mitverantwortlichen sowiefürdie Durchführung des Elternsprechtages, lo,Verwendung der der Schule zur Verfüg[ng gestellten Mitiel im Rahmen des im Haushalt festgelegten Verwendungszwecks, digen Vertreiers, ' l 2 . Z u s a m m e n a r b e i tm i t a n d e r e nS c h u l e n , 1 3 , Z u s a m m e n a r b e i tm i t ö r t l i c h e nV e r b ä n d e n R , eligionsgemeinschaften und Organisationen sowie mii örtlichen Einrichtur'igen, die mit Frdgen der Berufsberatung, der Berufsbildung und der BerufsFraktikabefaßtsind, l4.Zusammenarbeit mii d€n Trägern der Jugendhilje und der cesundheitsfürsorge, dem sch!lpsychologischen Dienst und der Verkehrswacht, ' I5 , E r l a ß e i n e r e i g e n e n S c h u l o r d n u n g , 16 . A n t r ä g e a n d e r e r M i r w i r k u n g s o r g a n e , l T . V o r s c h l ä g e u n d A n r e g u n g e na n d i e S c h u l a u f s i c h t s b e h ö r d e , 18. Festlegung der beweglichen Ferientage, l9.Einrichtung besonderer Organisationsformen der Mitwirkung n a c h d j e s e m G e s e E a n S o n d e ß c h u i e n ,a n b e s o n d e r e n E i n r i c h t u n g e n d e s S g f r u l w e s e n s ,a n b e r u f s b i l d e n d e nS c h u l e n u n d a n Kollegschulen",, 2 0 . E i n r i c h t u n g e n v o n F a c h k o n f e r e n z e sg e m ä ß5 7 , 2 1 .A u i s t e l l u n g d e s S c h u l F r o g r a m m s , 2 2 . A b s c h l u s s v o n B i l d u n g s " u n d E r z i e h u n g s v e r e i n b a r u n g e nz w i s c h e n S c h u l e , S c h Ü l e r i n n e nu n d S c h Ü i e r nu n d E a i e h u n g s b e r e c h _ Dgren. t 3 ) D e r K u l t u s m i n i s r e r w i r d e r m ä c h l l g t .d e f S c h u l k o n f e r e n z d u r c h R ; c h t s v e r o - d n u n q w e i t e r e A n g e l e g e r n e i i e na u s o e r B i l d L i n g s -u n d E r z i e h u n g s a r b e i td e r S c h u l ez u r E n t s c h e i d u n gz ' r Ü b e r t r a g e n . 14) Die Schulkonferenz kann iür besonciere hufgabtsngebiete Teil' i o n f e r e n z e n e i n r i c h t e n .S i e l e g t d i e z u s a m m e n s e E u n gd e r T e i l k o n f e _ D i e T e i l k o n f e r e n z b e r ä i ü b e r c i a s i h r z u g e w i e s e n EA u f g ä b e n g e b i e t u n d b e r e i t e t B e s c h l ü s s e d e r S c h u l k o n f e r e n zv o r . l f i e i n z e l n e n A n g e l e g e n h e i i e n i h r e s A u f g a b e n b e r e i c h sn a c h A b s a t u 2 k a n n d i e S c h u l _ k o ; f e r e n z w i d e r r u f l i c h ,z e i i l i c h b e g r e n z t ,l ä n g s t e n sf ü r d i e D a L l e rd e s S c h u l j a h r e s d i e E n t s c h e i d u n g s b e t u g n i as u i e i n e T e i l k o n f e r e n zo d e r d e n S c h u l l e i t e r ü b e r t r a g e n .D i € S c h t l l k o n f e r e n zk a n n e i n e a u l G r l r n d dieser Bestimmung geirofiene Enischeidung einer Teilkonferen: o d e f d e s S c h u l l e i i e r s a u i h e b e n ,s o w e i t n i c h i s c h o n d u r c h d i e a u s ' f ü h r u n g d e s B e s c h l u s s e s R e c h t € a n d e r - ' re n t s t a n d e n s i n d . D i e B e _ s c h l ü s a e n a c h S ä t z i , 2 u n o a b e o Ü r f e ne i n e r M e h r h e i i v o n z w e i D r i i ' t e l n d e r a n w e s e n d e n M i i g l i e d e r .A u i \ / e r l a n g e n d e r M i t g l i e d e r d e r G r u p p e d e r L e h r e r , E E i ; h u n g s b e r e c h i i g t e no d e r S c h ü l e f i n d e r S c h u l k o n f e r e n z g e h ö r t e i n V e r t r e i e rd e r e n i s p r e c h e n d e nG r u p P e d e r T e i l k o n f e r e n za n . werderr' ;;ni,1""s],iä"eütJl"i"i.rär,ezos.n"p',fsuu"nübertrasen sina, iowlrt nictrt tereits in der s;hulkoni;renz vertreten, zusätzlicf j e e i ; V e n r e t e fd e r i n d e m b e t r e f f e n d e nB e r u f s f e l dA u s b i l d e n d e nu n d A u s z u b i l d e n d e na l s M i t g l i e d e rz u b e r u f e n s 4 A b s 5 g i l t e n t s p r e ' chend. ln die Teilkonfe;nz€n können a!ch Lehrer' Erziebungsber e c h t i g t e u n d S c h ü l e r b e r u f e nw e r d e n ,d i e n i c h t d e r S c h u l k o n f e r e n z ahgehören, (6) Die Schulkonierenz kann als Teilkonferenz einen Vertrauensausi ; h u s s b i l d e n o d e r e i n e v e r t r a u e n s p e r s o nb e s i e l l e n ,d i e b e i K o n f l i k ' t e n v e r m i t t e l n u n d m i i d e n B e t e i l i d t e ne i n v e r n e h m l i c h eL ö s u n g e n h e r b e i f ü h r e ns o l l . (7) lh Angelegenheiten der Schulkonferenz, die keinen AufschLlb duld e n , e n r s c h e i o e td e r S c h u l l e l l e r g e m e i n s a n 'm i r j e e l n e m v o j l o e r S c h u l K o h i e r e n za u s i h r e r M i t e g e w ä h k e nV e ( r e t e - d e r i n d e r s c n u ' i ti D t d i e - S t i t r _ K o n i e r e n zv e r . r e t e n e nG r u P p e n .B e i S i l m m e n g i e i c h n e g m e d e s s c h u l l e i r e r sd e n A u s s c h l a g .D i e l M i t g l i e o edre r S c h u l k o n f e r e n z s i n d d a r ü b e r u n v e r z ü o h c hz u u n t e r r i c h r e nD . r e E n t s c h e i d u n gi s l d e l Schulkonferenz in der-nächstenSifzung zur Genehmigungvotzulegen' Diese kann die Entscheidung aufheben, soweit nicht schoh durch dre Aus{lihrung des Beschlusses Rechte andorer €ntsianden sind 5.2 Zv Abs.2 wzuS5 handelt es Bei den äuigeführten Enischeidungszusländigkeiien sich um eine; abschließencienKaialog, der nur durch das fÜr der Bereich Schule zuständige l\rinisteriumgemäß Absaü 3 eMerted weroen Kann 5.22 Z)L!12 Unabhängigvon einem durch den Schuli|ägereingeleiieienBeteili_ gungsverfahrenkann die Schulkonferenzauch von sich aus mit An' regungenund Vorschiägenan den Schulträgerheräntre't€n 5.24 d-N:-! Dazu gehören z. B. Schulwanderungenund Schulfahrten, aber aucn Praklikasow:e Sooi- ünd Schulleste s.25 ZulMl von SchÜ' derEinzelberätung Hierz!gehöIenauchdieGesteitllng der Schullali lerinnenund SchülemundErziehungsber€chtigten, deTZusammenarbeii mii RegionalenSchulberabahnbeaaiung, sowiedie Entscheidungen iungssteilenund der Berufsberaiung mitanderen werdender Zusammenarbeit {lberFragenzu noiwendig Drcgenberatung, z- B. ErziehungsbeEtung, beratenden Diensten, Gesundheitsbe|atung. 5-211ANr-!-l gegenÜber demSchulkäDasAnregungsrecht ist ein Inäiaiivrecht ger. ausnahrisweise der Schulaufsichisbehörde auch gegenüber (vgl.S2l aAbs.2,4SchVG). Eshandeltsich umdieabschließende in Fersonälahgele' der Schulkonfercnz Ragelungder Befugnisse genheiien. Anspruch ein,iiberdie schiießt den DasAnregungsrecht konmendenBeNahenderfürdieBeseuungderSiellein BeiraEht zuwerden.DieSchulkonfeunterrichtei weüerinnenundBewerber lenz kann die Beweöerinnenund BeweÖerzur vorstellung einladen,ihnensieht es frei,e,nesolcheEinladungabzulehnen Darüberhinausoibt däs dürfen von der Schulkonferenznichteingesehenwerden- Die Beteiligungsrechtedes SchulträgersLlnddef Personalvertrctungennach d;m SchulveMältungsgesetz und dem Landespeßonalvertrciungsgesetzbleiben unberühd. 5.212tu!!:E Die sich aus 5 5 SchVG (BASS 1 - 2) ergebendeVerpfljchtungzur Zlsammenarbeit mit anderenSchulenl<annsich beispielsweiseauf die KuFanqeboie der gymnasialenObersiufu (S 6 Abs 3 APo' GOS1- BASS 13 - 32 Nr. 3.'1),auf die inhaltlicheAbsi mmung bei oer Einfüh'unqvon Lernmitteh,die gemeinsameNt'trung von Rä'r' men und Spoislänen ooer au'gemeinsamevetanstshdngen' z B such zwischen Schulen vercchiedenerSchulfomen, eßtlecken Die SchulkonferenzenderbeteiligienSchulenenischeidenüberAn und ljmiang der ZLrsammenaüeil Soweit Belange des Schulirä' gers beruhdwefden. ist seineZusiimmungeinzuholen. 5 . 2 1 5Z u N r . 1 5 Über di€ eigene Schulordnungbeschljeßtdie Schulkonferenzirn B€nehmen;ü dem Schuliräger:die Hausordnungwird vom Schul tdger erlassen,nachdem er zuvor die Schulegemäß 5 15 beieiligt h a t ( S2 A b s .4 u n d 5 A S c h O- B A S S 1 2- 0 1 N r . 2 ) . 5.216 ZqNLI! sindnur andieSchulkonle€nz AnirägeandererMit\/irkungsoEane hlerüberdie SchllkonfeEnz wenniür die EnGcheidung zuEsÄig, zusiändigsind. das[,4itwirkungsorgan undfüadieAniragstellung 5 . 3 Z! Abs.3 die entscheidei Schulordnung cemäßS47 Abs.6 cjerAllgemeinen in derSchule. überGeldsammlungen Schulkonierenz uÄEi.-! Teilkonfefenzensollen in der Regeldie Schulkonterenznichi eßel zen, sondernihre Enlscheidun! lediglichvoüeEten Nu' l\l,lql.eoeroer Scnurkon'er:nzKonqel MrtglieaIn Eiref Teilko']' i e r e n : i e r n . t j r b e t r ' s o r d e ' r d gS c n u , e r 5q i i a l s S o n d e r r e g e l u n g die ausdrücklicheBestimmlng des S 5 Abs 5 Sai: 3 II