Daten
Kommune
Wesseling
Größe
43 kB
Datum
22.05.2012
Erstellt
08.05.12, 06:42
Aktualisiert
08.05.12, 06:42
Stichworte
Inhalt der Datei
Stand:
Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €)
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
Brandschutz
M126-0016-0910302
Aufstockung
Rettungsdiensthalle
bereitgestellte
Mittel *)
€
295.000,00
verausgabt
beauftragt
€
€
0,00
noch verfügbar Erläuterung
01.03.2012
Mittel
ausreichend?
€
0,00
295.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. **)
Albert-Schweitzer-Schule
M201-0001-0910302
Baukosten Offene
497.433,80
496.068,10
1.365,70
0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt allerdings noch
Ganztagsschule
eine Schlussrechnung.
*) In den Jahren 2004 bis 2006 wurden insgesamt Mittel von 521.800 € bereitgestellt. Im Haushaltsjahr 2009 wurde im
ja
ja
Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit ein Betrag von 24.366,20 € auf ein anderes Investitionskonto
übertragen.
Brigidaschule
M202-0001-0910302
Sanierung Brigidaschule
2.126.550,98
2.076.272,50
38.394,46
11.884,02 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen
abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus.
*) Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der
gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 €
zur Verfügung gestellt.
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ja
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
Goetheschule
M203-0001-0910302
Sanierung Goetheschule
bereitgestellte
Mittel *)
€
1.649.833,80
verausgabt
beauftragt
€
€
1.529.390,95
63.803,01
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
56.639,84 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen und
Arbeiten an der Außendämmung abgeschlossen. Als
Einnahme konnten 30.833,80 € Fördermittel des
Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz für die
Senkung des Kohlendioxydausstosses (CO2) eingenommen
werden. Schlussrechnungen stehen noch aus. Wie von der
Verwaltung in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 07.04.2011 berichtet, wird die Abrechnungssumme um
ca. 55.000 € über dem vorh. Budget liegen.
nein
*) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen
Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt.
M203-0002-0320102
Baukosten Offene
Ganztagsschule
871.400,00
853.605,74
8.000,00
9.794,26 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch
nicht alle Schlussrechnungen vor.
Lessingschule
M205-0001-0320102
Baukosten Offene
280.037,58
277.104,23
2.933,35
0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom
Ganztagsschule
Architekten steht noch aus.
*) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In
2009 wurden Mittel in Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen.
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ja
ja
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
Rheinschule
M206-0001-0910302
Neubau
bereitgestellte
Mittel *)
€
6.007.737,48
verausgabt
beauftragt
€
€
5.839.664,33
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
133.714,30
34.358,85 Das Objekt wird bereits genutzt. Es sind noch einige Arbeiten
zur Mängelbeseitigung durchzuführen. Es liegen noch nicht
alle Schlussrechnungen vor. Wie von der Verwaltung in der
Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 07.04.2011
berichtet, wird die zu erwartende Abrechnungssumme über
dem vorh. Budget liegen (63.000 € wurden bereits teilweise
außerhalb und teilweise innerhalb des Budget zusätzlich zur
Verfügung gestellt). Eine abschließende Aussage kann dazu
noch nicht gemacht werden.
nein
*) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die
Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die
Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe
von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 470.243,80 €
wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen.
M206-0001-0910803
Inventarbeschaffung Neubau
470.243,80
467.250,60
0,00
2.993,20 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch
nicht alle Schlussrechnungen vor.
ja
*) Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt.
Schillerschule
M207-0002-0320102
Baukosten Offene
1.174.512,53 1.157.169,99
17.342,54
0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch
Ganztagsschule
nicht alle Schlussrechnungen vor.
*) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung
um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von
480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen.
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ja
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
Hauptschule
M212-0001-0320202
Baukosten Gebundene
Ganztagsschule
bereitgestellte
Mittel *)
€
3.059.659,21
verausgabt
beauftragt
€
€
2.996.848,96
34.779,09
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
28.031,16 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch nicht alle
Schlusszahlungen geleistet und Rechtsstreitigkeiten anhängig.
ja
*) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von
3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein
anderes Investitionskonto übertragen.
Verkehrsflächen
M541-0010-0910402
Umgestaltung Burgstraße,
379.808,93
60.064,78
1.295,32
318.448,83 Durch Beschluss der Verkehrskommission des Regionalrates
Anbindung an L300
in der Sitzung vom 02.12.2011 wurden die für den Bau
Für
die
Maßnahme
sind
erstmals
in
den
Jahren
2001
und
2002
Mittel
bereitgestellt
und
in
geringem
Umfang
in
*)
erforderlichen Mittel bereitgestellt. Mit der Maßnahme wird
Anspruch genommen worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren nach Auskunft des Landesbetriebes im laufenden
allerdings wieder abgesetzt bzw. ein Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße,
Haushaltsjahr begonnen.
Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt.
M541-0010-0910703
Umgestaltung Burgstraße,
Pumpwerk
67.907,94
0,00
4.907,94
63.000,00
*) Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung
Burgstraße, Anbindung an L 300" bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 €
veranschlagt.
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ja
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
M541-0011-0910402
Westring, Stadtquartier
M541-0014-0910402
Brücke Hessenweg
bereitgestellte
Mittel *)
€
verausgabt
beauftragt
€
€
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
50.000,00
0,00
0,00
143.187,92
131.723,42
9.918,66
50.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. **)
1.545,84 Die Maßnahme ist baulich abgeschlossen und
schlussgerechnet; die Mittel waren ausreichend.
ja
ja
*) Mit dem Haushaltsplan 2009 wurden Mittel von 225.000 € bereitgestellt. Davon wurde 2010 ein Betrag von 1.702,64
€ auf ein anderes Investitionskonto übertragen und im Zuge des Jahresabschlusses ein Betrag von 80.109,44 €
abgesetzt.
Regionale 2010
M541-0008-0910402
Neugestaltung der
Fußgängerzone FlachFengler-Str. und Bahnhofstr.
81.254,39
73.186,19
0,00
8.068,20 Mit Vertrag vom 3.7.2009 wurde das Büro Pesch+Partner mit
der Planung für die gesamte Innenstadt beauftragt. In 2009
wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010
weitergeführt. Für die bisher erbrachten Leistungsphasen ist
die Schlussrechnung erfolgt, weitere Beauftragungen sind in
2012 nicht vorgesehen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist
für die Zeit nach 2013 geplant. Die noch verfügbaren Mittel
werden im Zuge des Jahresabschlusses 2011 abgesetzt.
*) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €
und im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € abgesetzt.
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ja
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
M551-0006-0910202
1. Bauabschnitt: Ruttmanns
Wiese
M551-0007-0910202
2. Bauabschnitt: Rheinsteg
bereitgestellte
Mittel *)
€
verausgabt
beauftragt
€
€
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
1.625.000,00
1.405.877,77
78.505,18
140.617,05 Der Gesamtbedarf der Maßnahme (1. Bauabschnitt) wurde
nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Köln auf
1.625.000 € beschränkt. Hierfür liegt eine 70%-ige
Förderzusage vor. Die Fördermittel für Ruttmanns Wiese
wurden abgerufen. Die Bau- und Pflanzmaßnahmen sind am
6.12.2011 abgenommen worden, es steht noch die
Beseitigung kleinerer Mängel und die Möblierung aus. Die
Schlussrechnung ist im 2. Quartal 2012 zu erwarten.
ja
2.500.000,00
155.579,94
40.541,68
2.303.878,38 Im Ergebnis der Gespräche mit dem Ministerium mussten die
Gesamtkosten der Maßnahme (deutlich) auf 2,5 Mio. Euro
reduziert und die Planung entsprechend überarbeitet werden.
Der Bewilligungsbescheid über 2 Mio. Euro liegt seit dem
21.10.2011 vor, die ersten Mittel in Höhe von 200.000 €
wurden abgerufen. Die Submission für die Baumaßnahme ist
erfolgt, derzeit läuft die Auswertung und Vorbereitung der
Auftragsvergabe. Geplanter Baubeginn: 2.4.2012.
ja
*) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil
in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von
500.000 € vor.
M551-0008-0910202
3. Bauabschnitt: Rheinpark
1.750.000,00
0,00
0,00
1.750.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. **)
ja
Bemerkung:
**) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von
der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer.
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