Daten
Kommune
Wesseling
Größe
33 kB
Datum
25.09.2012
Erstellt
11.09.12, 06:15
Aktualisiert
11.09.12, 06:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Anlage 2, Seite 1
Dringlichkeitsliste: Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
der HSK-Kommunen nach § 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012 / Beträge in 1.000 EUR
Priorität
1
Kate- Produkt / Finanzstelle
gorie
2
3
Investitionsmaßnahmen
Gesamtauszahlung
Erläuterungen
konkrete Bezeichnung
Auszahlungen
insgesamt
Auszahlungsanteil 2012
4
5
6
7
Dringlichkeitsliste A
Rentierliche Maßnahmen (nur kostenrechnende Einrichtungen / Gebührenhaushalte)
1
R
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Abwasserbeseitigung
IT-Software Abwasser (insbes.
Überführung der vorh.
Grundstücksverwaltung in das neue
Betriebsführungsprogramm,
Überflutungsprogramm - GeoCPM))
37,0
37,0 Die Investitionen werden über Gebühren refinanziert. Die Anschaffungen sind zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben
erforderlich.
2
R
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Abwasserbeseitigung
Betriebs- und
Geschäftsausstattung, Fahrzeuge
Bereich Abwasser(Arbeitsgeräte
und Inventar, Kamera für
Kanalüberprüfung, ITErsatzbeschaffungen, Fahrzeug)
87,0
87,0 Die Investitionen werden über Gebühren refinanziert. Die Anschaffungen sind zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben
erforderlich.
3
R
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigunsanlage
Rodderweg, Abfüllplatz einschl.
Eisen-II-Chlorid-Behälter nach
VAwS
100,0
28,0 Zur Verbesserung der Entwässerungseigenschaften des Klärschlamms wird u. a. die Chemikalienlösung Eisen-II-Chlorid
verwendet, die in einem unterirdischen Behälter (30 m³) gelagert wird. Die mittlerweile 30 Jahre alte Anlage ist
sanierungsbedürftig, da sie einem ständigen Chemikalienangriff ausgesetzt ist. Es handelt sich hierbei um eine prüfpflichtige
Anlage nach der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS).
Im Oktober 2010 wurde seitens der Bezirksregierung eine Überprüfung der prüfpflichtigen Anlagen nach der Verordnung
über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe - VAwS durchgeführt. Dabei wurde
festgestellt, dass die der Eisen-II-Chlorid-Behälter einschl. Abfüllplatz (Baujahr 1980/81) nicht mehr dem Stand der Technik
entspricht. Es ist daher der Neubau einer Verladefläche einschl. neuen Behälter erforderlich. Nach Planung und Abstimmung
der Durchführungsmöglichkeiten mit der Bezirksregierung sind die Kosten für die Sanierung der Anlage einschl. Erstellung
des Abfüllplatzes höher als bisher angenommen
Die Investition wird über Gebühren refinanziert. Die Anschaffungen sind zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben erforderlich.
Anlage 2, Seite 2
Priorität
Kate- Produkt / Finanzstelle
gorie
3
Investitionsmaßnahmen
Gesamtauszahlung
Erläuterungen
konkrete Bezeichnung
Auszahlungen
insgesamt
Auszahlungsanteil 2012
4
5
6
1
2
4
R
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigungsanlage
Rodderweg, BHKW
450,0
5
R
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigungsanlage
Rodderweg, Belebung:
Lufterzeugung, -verteilung und
Rücklaufschlammförderung
600,0
6
R
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Abwasserbeseitigung
sonst. Investitionen
Summe rentierliche
Maßnahmen
50,0
1.324,0
7
50,0 Im Zuge der Erweiterung der Abwasserreinigungsanlage Rodderweg in den Jahren 1991 bis 1993 wurden zur
Stromerzeugung aus Faulgas zwei Blockheizkraftwerke installiert. Die Stromerzeugung liegt im Durchschnitt bei 20 bis 25 %
des Stromverbrauchs auf der Abwasserreinigungsanlage Rodderweg. Die beiden MAN-Motoren der BHKWs sind in den fast
20 Jahren Betriebszeit inzwischen jeweils ca. 85.000 Betriebsstunden gelaufen. Das sind umgerechnet ca. 5,5 Mio. km
Laufleistung eines LKW-Motors. Aufgrund des Dauereinsatzes der Motoren erhöht sich inzwischen die Reparaturhäufigkeit,
Ersatzteile sind teilweise nicht mehr lieferbar und müssen separat angefertigt werden. Aufgrund der stetig steigenden
Energiekosten kann auf die BHKWs nicht verzichtet werden. Eine Erneuerung der Blockheizkraftwerke ist daher die einzig
sinnvolle Lösung. Da die Lieferzeit von neuen BHKWs aufgrund der derzeitigen Marktlage zwischen 6 bis 12 Monaten liegt,
muss die Planung und Ausschreibung in 2012 durchgeführt werden.
Die Investition wird über Gebühren refinanziert. Die Anschaffungen sind zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben
erforderlich.
300,0 Die Drucklufterzeugung, -verteilung und Rücklaufschlammförderung der Belebung auf der Abwasserreinigungsanlage
Rodderweg ist seit 1982 in Betrieb. Die Belüftungsanlage ist der größte Einzelenergieverbraucher auf der ARA Rodderweg.
Aufgrund der stetig steigenden Energiekosten ist es dringend erforderlich, die Drucklufterzeugung und -verteilung zu
erneuern und die Rücklaufschlammförderung zu optimieren.
Die Investition wird über Gebühren refinanziert. Die Anschaffungen sind zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben
erforderlich.
50,0 Unvorhersehbares - Die Investitionen werden über Gebühren refinanziert. Die Anschaffungen sind zur Erfüllung gesetzlicher
Pflichtaufgaben erforderlich.
552,0
0,0
Anlage 2, Seite 3
Priorität
1
Kate- Produkt / Finanzstelle
gorie
2
3
Investitionsmaßnahmen
Gesamtauszahlung
Erläuterungen
konkrete Bezeichnung
Auszahlungen
insgesamt
Auszahlungsanteil 2012
4
5
6
7
Dringlichkeitsliste B
Unrentierliche Maßnahmen (Kategorien 1-3)
Kategorie 1: Auszahlungen für Investitionen, die im Rahmen der Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben notwendig sind:
1
1
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Inventarbeschaffungen (insbes.
Schränke, Waschmaschinen,
Regale, Trennwände, PCs)
74,3
74,3 Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungenbeschaffung von Inventar, das für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt wird.
2
1
3
1
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Kita Lahnstraße (Anbau für eine
zusätzliche Gruppe)
Kita Taunusstraße (An- und Umbau
für die U3-Betreuung)
4
1
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Außenanlage Kita Stockental
(Gartenhaus / Gerätehaus)
1,0
1,0 Ersatzbeschaffung zur Erfüllung von Pflichtaufgaben.
5
1
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Außenanlage Kita Im Blauen Garn
(Spielgerät und Fallschutz)
5,0
5,0 Ersatzbeschaffung eines Spielgeräts incl. Fallschutz zur Erfüllung von Pflichtaufgaben.
6
1
0,6 Ersatzbeschaffung eines Spielgeräts zur Erfüllung von Pflichtaufgaben.
1
8
1
Außenanlagen Kita Jagdhaus
Entenfang (Balancierstange)
Außenanlagen Kita Lahnstraße
(neue Spielgeräte)
Außenanlagen Kita Taunusstraße
(Spielgeräte incl. Fallschutz)
0,6
7
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
100,0
100,0 Bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen handelt es sich um eine Pflichtaufgabe.
885,0
885,0 Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs müssen zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden.
(Die Maßnahme kann vollständig aus Rücklagen des Sondervermögens (vor-)finanziert werden.)
30,0
30,0 Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungenbeschaffung; die Spielgeräte werden für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt.
26,0
26,0 Ersatzbeschaffung eines Spielgeräts incl. Fallschutz zur Erfüllung von Pflichtaufgaben.
Kategorie 2: Auszahlungen für dringend notwendige Investitionsmaßnahmen zum Erhalt und zur Sicherung der der kommunalen Vermögenssubstanz, wenn ein
Verzicht oder ein zeitlicher Aufschub eindeutig unwirtschaftlich wäre:
1
2
2
2
2
2
Kindertageseinrichtungen
der Stadt Wesseling
Sportstätten der Stadt
Wesselling
Kita Waldstraße
(Einbruchmeldeanlage)
Inventarbeschaffungen Bäder
(insbes. Saunaofen, Sichtschutz für
Freiluftraum Sauna, ITBeschaffung)
Sportstätten der Stadt
Wesselling
Inventarbeschaffung Sportplätze
und Sporthallen
7,0
7,0 Die Maßnahme dient der Sicherung des Gebäudes.
30,1
30,1 Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen von Inventar, das für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt wird.
11,6
11,6 Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen von Inventar, das für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt wird.
Anlage 2, Seite 4
Priorität
Kate- Produkt / Finanzstelle
gorie
3
Investitionsmaßnahmen
Gesamtauszahlung
Erläuterungen
konkrete Bezeichnung
Auszahlungen
insgesamt
Auszahlungsanteil 2012
4
5
6
1
2
3
2
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Betriebshof
IT-Software (Erweiterung
Betriebssoftware, Baumkataster)
17,0
7
4
2
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Betriebshof
Betriebs- und
Geschäftsausstattung, Fahrzeuge
(Kehrmaschine)
140,0
5
2
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Betriebshof
Betriebs- und
Geschäftsausstattung, Fahrzeuge
(Traktor)
40,0
40,0 Ersatzbeschaffung einer Traktors, der für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt wird.
6
2
Entsorgungsbetriebe der
Stadt Wesseling,
Betriebshof
Betriebs- und Geschäftsausstattung
(IT-Ersatzbeschaffungen,
Kleingeräte, sonstiges)
30,0
30,0 Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen; die Software und die Geräte werden für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt.
7
2
23,4 Die Maßnahme kann vollständig aus Mitteln des Sondervermögens (Abschreibungen) finanziert werden.
2
5,0
5,0 Die Maßnahme kann vollständig aus Mitteln des Sondervermögens (Abschreibungen) finanziert werden.
9
2
10,0
10,0 Die Maßnahme kann vollständig aus Mitteln des Sondervermögens (Abschreibungen) finanziert werden.
10
2
Kulturlandschaft Entenfang
(Grunderwerb)
Naherholungsanlage Entenfang
(Grün- und Außenanlagen)
Kulturlandschaft Entenfang (Grünund Außenanlagen)
Inventarbeschaffung (Ersatz- und
Ergänzungsbeschaffungen)
23,4
8
Wald- und Parkanlagen der
Stadt Wesseling
Wald- und Parkanlagen der
Stadt Wesseling
Wald- und Parkanlagen der
Stadt Wesseling
Kulturbetriebe der Stadt
Wesseling
11
2
Kulturbetriebe der Stadt
Wesseling
Techn. Anlagen Rheinforum (Ersatzund Ergänzungsbeschaffungen)
17,0 Die Software wird für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt.
140,0 Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine, die für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt wird.
8,5
8,5 Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen von Inventar, das für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt wird. Die Maßnahme
kann vollständig aus Mitteln des Sondervermögens (Abschreibungen) finanziert werden.
5,0
5,0 Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen von techn. Anlagen, die für die Erfüllung von Pflichtaufgaben benötigt werden. Die
Maßnahme kann vollständig aus Mitteln des Sondervermögens (Abschreibungen) finanziert werden.
Kategorie 3: Weitere Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen, für die Fördermittel der EU, des Bundes oder des Landes bewilligt wurden oder sicher ist, dass
sie bewilligt werden:
entf.
Summe un-/teilrentierliche
Maßnahmen
1.449,5
1.449,5
Gesamtsumme
2.773,5
2.001,5