Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 201/2012)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung Brandschutz M126-0016-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle bereitgestellte Mittel *) € 295.000,00 verausgabt beauftragt € € 0,00 noch verfügbar Erläuterung 04.09.2012 Mittel ausreichend? € 0,00 295.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. **) Albert-Schweitzer-Schule M201-0001-0910302 Baukosten Offene 497.891,78 497.891,78 0,00 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Ganztagsschule *) In den Jahren 2004 bis 2006 wurden insgesamt Mittel von 521.800 € bereitgestellt. Im Haushaltsjahr 2009 wurde im ja ja Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit ein Betrag von 24.366,20 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Zur Deckung der letzten Schlussrechnung wurden in 2011 die bereitgestellten Mittel noch um 457,98 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit angehoben. Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule 2.126.550,98 2.088.660,93 15.645,14 22.244,91 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. Es wird noch die Eingangsüberdachung erstellt. *) Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt. Seite 1 von 6 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule bereitgestellte Mittel *) € 1.649.833,80 verausgabt beauftragt € € 1.587.497,64 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 62.336,16 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen und Arbeiten an der Außendämmung abgeschlossen. Als Einnahme konnten 30.833,80 € Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz für die Senkung des Kohlendioxydausstosses (CO2) eingenommen werden. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja *) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt. M203-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 871.400,00 861.400,00 0,00 10.000,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Lessingschule M205-0001-0320102 Baukosten Offene 280.037,58 277.104,23 0,00 2.933,35 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Ganztagsschule Architekten steht noch aus. *) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 2 von 6 ja ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Rheinschule M206-0001A-0910302 Neubau bereitgestellte Mittel *) € 6.004.544,21 verausgabt beauftragt € € 5.886.710,39 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 86.525,74 31.308,08 Die Maßnahme ist bis auf kleinere Leistungen abgeschlossen, Arbeiten zur Mängelbeseitigung sind noch durchzuführen. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja *) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. M206-0001B-0910803 Inventarbeschaffung Neubau 473.437,07 467.250,60 0,00 6.186,47 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja *) Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt. Schillerschule M207-0002-0320102 Baukosten Offene 1.174.512,53 1.157.169,99 0,00 17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch Ganztagsschule nicht alle Schlussrechnungen vor. *) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung ja um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Hauptschule M212-0001-0320202 Baukosten Gebundene Ganztagsschule 3.059.659,21 2.996.848,96 0,00 62.810,25 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch nicht alle Schlusszahlungen geleistet und Rechtsstreitigkeiten anhängig. *) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 3 von 6 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung € Verkehrsflächen M541-0010A-0910402 Umgestaltung Burgstraße, 375.881,93 57.315,29 0,00 318.566,64 Durch Beschluss der Verkehrskommission des Regionalrates Anbindung an L300 in der Sitzung vom 02.12.2011 wurden die für den Bau *) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in erforderlichen Mittel bereitgestellt. Mit der Maßnahme wird Anspruch genommen worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren nach Auskunft des Landesbetriebes im laufenden allerdings wieder abgesetzt bzw. ein Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Haushaltsjahr begonnen. Derzeit wird die Ausschreibung Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. vorbereitet. M541-0010B-0910703 Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk 71.834,94 3.927,00 Mittel ausreichend? 4.907,94 ja 63.000,00 *) Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300" bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt. M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier M541-0014-0910402 Brücke Hessenweg 50.000,00 0,00 0,00 131.723,42 131.723,42 0,00 50.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. **) 0,00 Die Maßnahme ist baulich abgeschlossen und schlussgerechnet; die Mittel waren ausreichend. *) Mit dem Haushaltsplan 2009 wurden Mittel von 225.000 € bereitgestellt. Davon wurde 2010 ein Betrag von 1.702,64 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen und im Zuge des Jahresabschlusses ein Betrag von 80.109,44 € abgesetzt. Im Zuge des Jahresabschlusses 2011 wurden weitere 11.464,50 € abgesetzt. Seite 4 von 6 ja ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Regionale 2010 M541-0008-0910402 Neugestaltung der Fußgängerzone FlachFengler-Str. und Bahnhofstr. bereitgestellte Mittel *) € 73.186,19 verausgabt beauftragt € € 73.186,19 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 0,00 Mit Vertrag vom 3.7.2009 wurde das Büro Pesch+Partner mit der Planung für die gesamte Innenstadt beauftragt. In 2009 wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010 weitergeführt. Für die bisher erbrachten Leistungsphasen ist die Schlussrechnung erfolgt, weitere Beauftragungen sind in 2012 nicht vorgesehen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für die Zeit nach 2013 geplant. ja *) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. M551-0006-0910202 1. Bauabschnitt: Ruttmanns Wiese 1.625.000,00 1.453.157,36 76.611,98 95.230,66 Der Gesamtbedarf der Maßnahme (1. Bauabschnitt) wurde nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Köln auf 1.625.000 € beschränkt. Hierfür liegt eine 70%-ige Förderzusage vor. Die Fördermittel für Ruttmanns Wiese wurden vollständig abgerufen. Die Bau- und Pflanzmaßnahmen sind am 06.12.2011 abgenommen worden. Es steht noch die Beseitigung kleinerer Mängel sowie die Durchführung aktuell gewünschter, zusätzlicher Arbeiten (z.B. Pflasterstreifen an der oberen Treppenstufe) aus. Die Schlussrechnung ist im 4. Quartal 2012 zu erwarten. Seite 5 von 6 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0007-0910202 2. Bauabschnitt: Rheinsteg bereitgestellte Mittel *) € 2.500.000,00 verausgabt beauftragt € € 1.121.883,88 1.028.150,58 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 349.965,54 Im Ergebnis der Gespräche mit dem Ministerium mussten die Gesamtkosten der Maßnahme (deutlich) auf 2,5 Mio. Euro reduziert und die Planung entsprechend überarbeitet werden. Der Bewilligungsbescheid über 2 Mio. Euro liegt seit dem 21.10.2011 vor. Fördermittel in Höhe von 1,1 Mio. € wurden ausgezahlt, die Restmittel werden 2012 abgerufen. Die Baumaßnahme hat termingerecht am 02.04.2012 begonnen, die Arbeiten laufen planmäßig. ja *) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. M551-0008-0910202 3. Bauabschnitt: Rheinpark 1.750.000,00 0,00 35.934,28 1.714.065,72 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. Die Baumaßnahme soll in 2013 durchgeführt werden, der Bewilligungsbescheid wird im Herbst 2012 erwartet. **) ja Bemerkung: **) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 6 von 6