Info Stab (Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014-2020 für Wachstum und Beschäftigung, Konsultationsverfahren - Sachstand)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 157/2012 22.08.2012 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 28.08.2012 Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014-2020 für Wachstum und Beschäftigung, Konsultationsverfahren - Sachstand Mit Schreiben vom 28.06.2012 hat der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW die Gebietskörperschaften, Kommunen und Sozialpartner des Landes NRW um Stellungnahme zum Eckpunktepapier Operationellen Programms EFRE 2014-2020 für Wachstum und Beschäftigung im Rahmen eines Konsultationsverfahrens gebeten. Es wurde eine Abgabefrist gesetzt auf den 7. September 2012. Die Beteiligung an diesem Verfahren bietet die Möglichkeit, sich in die strategische Ausrichtung des für die regionale Wirtschafts- und Strukturentwicklung in NRW und der Region so wichtigen Ziel 2 Programms einzubringen. Die Region Aachen hat sich darauf verständigt, sich mit einer regional abgestimmten und damit starken Position in die Verfahren einzubringen. Der Regio Aachen e.V. bat den Kreis Euskirchen mit Schreiben vom 09.07.2012, seine Anregungen und Vorschläge zum Eckpunktepapier zur Aufnahme in einen regionale Stellungnahme zu übersenden. Ebenfalls am 09.07.2012 informierte die Verwaltung die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Kreistagsfraktionen über das Verfahren einer regionalen Stellungnahme und der Möglichkeit sich dort einzubringen. In der Anlage 1 zu Info 157/2012 finden Sie die durch die Verwaltung verfassten Anmerkungen für eine gemeinsame regionale Stellungnahme. Die hier eingegangenen kommunalen Stellungnahmen sowie die des Jobcenters wurden diesen Anmerkungen beigefügt und sind der Info 157/2012 als Anlage 2 bis 7 beigefügt. Sie liegen dem Regio Aachen e.V. seit dem 27.07.2012 gebündelt vor. Die ursprünglich als D 65/2012 in der Tagesordnung ausgewiesene Vorlage muss zurückgezogen werden, da die regionale Stellungnahme noch nicht vorliegt. Der Regio Aachen e.V teilt mit, dass die notwendigen Entscheidungen zur regionalen Stellungnahme für das zukünftige Ziel 2 EFRE Programm erst in der Sitzung des Lenkungsausschusses der Region Aachen, am 6. September 2012 getroffen werden. Nach Vorliegen der regionalen Stellungnahme wird diese dem Kreistag kurzfristig übermittelt. -2- gez. I. V. Poth Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)