Beschlussvorlage (Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9212/2015 1. Ergänzung Fachdienst 2 - Finanzen Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Haupt- und Finanzausschuss 17.11.2015 Rat der Stadt Bedburg 15.12.2015 Abstimmungsergebnis: Betreff: Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Fünfte Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Aus der Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016 ergibt sich ein Änderungsbedarf der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg. Die Verwaltung schlägt vor, diese Satzung zu ändern. Ein Entwurf der Fünften Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: Bedburg, den 18.11.2015 ----------------------------------Spohr ----------------------------------Eßer ----------------------------------Baum Sachbearbeiter(in) Fachdienstleiter Stadtkämmerer ----------------------------------Solbach Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-212/2015 1. Ergänzung Seite 2