Daten
Kommune
Bedburg
Größe
125 kB
Datum
15.12.2015
Erstellt
02.12.15, 18:03
Aktualisiert
02.12.15, 18:03
Stichworte
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Drucksache: WP9206/2015 1. Ergänzung
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
17.11.2015
Rat der Stadt Bedburg
15.12.2015
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die
Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses den vorgelegten Entwurf der Ersten Änderungssatzung zur Satzung
über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt
Bedburg.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Die vorgelegte Gebührenkalkulation für die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in
der Stadt Bedburg macht eine Änderung des § 11 der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes
von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg notwendig.
Der Entwurf der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von
Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg ist als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
X
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
Bedburg, den 18.11.2015
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiterin
Fachdienstleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-206/2015 1. Ergänzung
Seite 2