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Dringlichkeitsentscheidung Stab (Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
20 kB
Datum
19.12.2012
Erstellt
06.08.12, 14:46
Aktualisiert
18.09.12, 12:01
Dringlichkeitsentscheidung Stab (Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen
A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité
B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept) Dringlichkeitsentscheidung Stab (Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen
A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité
B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept) Dringlichkeitsentscheidung Stab (Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen
A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité
B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept) Dringlichkeitsentscheidung Stab (Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen
A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité
B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept)

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Inhalt der Datei

Kreis Euskirchen Der Landrat D 66/2012 23.07.2012 Datum: Dringlichkeitsentscheidung X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 28.08.2012 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 28.08.2012 Kreisausschuss 05.12.2012 Kreistag 19.12.2012 Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept Sachbearbeiter/in: Frau Poth / Frau Weber x Tel.: (02251) 15 369, 15 904 Abt.: Stabsstelle 80 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: Zeile: ---/--Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Produkt: Zeile: Kreiskämmerer Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: A) Der Kreistag nimmt die Ausführungen des Gutachters und den Endbericht des Integrierten Klimaschutzkonzepts zur Kenntnis. -2B) Der Kreistag beschließt zur Umsetzungsplanung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes des Kreises Euskirchen eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern aus Politik und Verwaltung zu beauftragen. Zur Mitwirkung in der AG IKSK- Integriertes Klimaschutzkonzept werden bestellt: 1. der Vorsitzende des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr, Herr Uwe Schmitz 2. der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang, Herr Urban-Josef Jülich und je ein Vertreter der im Kreistag vertretenen Fraktionen. Für die CDU: Weber, Josef für die SPD: Hergarten, Winfried für die FDP: Groß, Franz Albert für Bündnis90/Die Grünen: Kalnins, Angela für die UWV: Möllengraf, Tanja (sachk. Bürgerin) für Die Linke: Hillebrand, Stefan (sachk. Bürger) Begründung: A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité Im Januar 2011 hat sich der Kreis Euskirchen gemeinsam mit den Gemeinden Dahlem, Hellenthal und Kall um Fördermittel im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) beworben. Die Förderung für die Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes wurde im Februar 2011 bewilligt. Die Firma Gertec GmbH – Ingenieurgesellschaft wurde, in Kooperation mit der mobilité GmbH (Unterauftrag für den Bereich Verkehr), mit der Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes beauftragt. Seit Mai 2011 wurde das Integrierte Klimaschutzkonzept erarbeitet. Ursprünglicher Termin für die Fertigstellung war der 30.04.2012. Da sich in der Bearbeitung des Klimaschutzkonzeptes laut Stellungnahme des Auftragnehmers Verzögerungen und Entwicklungen ergeben haben (insbesondere die zusätzliche Bearbeitung der später hinzugekommenen Gemeinde Hellenthal), die eine Fristverlängerung des Projekts insgesamt notwendig gemacht haben, hat der Kreis Euskirchen im Februar 2012 eine dreimonatige Projektverlängerung bis zum 31.07.2012 beim PTJ (Projektträger Jülich) gestellt und bewilligt bekommen. Fristgerecht konnte das Projekt mit Vorlage des Endberichts zum 31.07.2012 abgeschlossen werden. Die Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes erfolgte durch die Begleitung eines Projektbeirats, dessen Vorsitz durch Herrn Landrat Rosenke übernommen wurde. Über den Projektbeirat wurden die relevanten Entscheidungsträger aus der Politik, den Verwaltungen und den lokalen Energieversorgern in den Prozess der Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes eingebunden. In der letzten Beiratssitzung vom 16.07.2012 wurde der Maßnahmenkatalog des Konzepts durch die Auftragnehmer präsentiert. Dieser ist in die Teile 1.) Sofortprogramm (Maßnahmen, die als unbedingt notwendig für den Einstieg in den Klimaschutzprozess im Kreis Euskirchen erachten werden), 2.) 3-Jahresprogramm (Maßnahmen als Arbeitsprogramm) und 3.) Themenspeicher (Maßnahmen, die in den Programmen keine Berücksichtigung finden konnten, aber als Ideen erhalten bleiben sollen) gegliedert. Die Zentralen Inhalte des Maßnahmenprogramms sind: š Vernetzung von Aktivitäten -3š š š Initiierung, Vorbereitung, Koordination von Projekten Kooperationen mit Multiplikatoren Mobilisierung und Sensibilisierung der Bürger Das Integrierte Klimaschutzkonzept inklusive dem Baustein "Maßnahmenkatalog" ist der Vorlage als Anlage zu D 66/2012 beigefügt. Die Auftragnehmer Gertec und mobilitée werden den Endbericht des Integrierten Klimaschutzkonzeptes in der gemeinsamen Sitzung des Fachausschusses Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang und des Fachausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 28.08.2012 präsentieren. B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept In der letzten Beiratssitzung vom 16.07.2012 wurde ein Verfahrensvorschlag im Konsens erarbeitet, der die Bildung einer Arbeitsgruppe bestehend aus Politik und Verwaltung unter Leitung der Verwaltung vorsieht. Zielsetzung ist die Meinungsbildung zum Konzept und die Vorbereitung der Umsetzungsplanung. Durch die Arbeitsgruppe sollen konkrete Beschlussempfehlungen erarbeitet werden. Im Vorfeld zur ersten Sitzung der Arbeitsgruppe findet am 05.09.2012 eine Sonderbürgermeisterkonferenz statt, um das weitere Vorgehen im Themenfeld Klimaschutz und der Umsetzungsplanungen der Klimaschutzkonzepte abzustimmen. Die kreisweite Betrachtung des Themas Klimaschutz und die Einbindung aller angehörigen Kommunen (auch derjenigen, die kein eigenes Klimaschutzkonzept haben) werden von den Mitgliedern des Projektbeirats zum Integrierten Klimaschutzkonzept des Kreises Euskirchen inkl. der Gemeinden Kall, Dahlem und Hellenthal als Notwendigkeiten zur Umsetzung geeigneter Klimaschutzmaßnahmen gesehen. Im Kreis Euskirchen werden insgesamt vier Klimaschutzkonzepte (Gemeinden Blankenheim und Nettersheim (gemeinsam), Bad Münstereifel, Schleiden und Kreis Euskirchen inkl. Dahlem, Kall und Hellenthal) erstellt. Jede dieser Kommune kann auf der Basis dieser Konzepte einen sog. Klimamanager über die Klimaschutzinitiative gefördert bekommen. Eine Synopse der bisher vorliegenden Klimaschutzkonzepte aus Blankenheim/Nettersheim, Schleiden, Kreis Euskirchen mit Dahlem, Kall und Hellenthal zeigt, dass es Überschneidungen in den darin vorgeschlagenen Maßnahmenprogrammen gibt. Daher soll die Kommunikation mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden (mit und ohne Klimaschutzkonzept) hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise im Themenfeld Klimaschutz und der Umsetzungsplanungen der Klimaschutzkonzepte zeitnah geführt werden, um Doppelarbeiten zu vermeiden und sinnvolle Schnittstellen zu schaffen. Die Klimaschutzmanager, die für die Umsetzung der jeweiligen Klimaschutzkonzepte im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundes gefördert werden können, sollen nach Meinung des Projektbeirats kreisweit vernetzt werden. Der Beirat schlägt vor, ein kreisweites Klimamanagement zu errichten. Auch hierzu bedarf es weiterer Abstimmungen mit den Kommunen. Gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) wird die Angelegenheit im Wege der Dringlichkeit entschieden. -4- Begründung der Dringlichkeit: Das Integrierte Klimaschutzkonzept wird in der Sondersitzung der Fachausschüsse am 28.08.2012 präsentiert. Das Verfahren soll nach der Sitzung zügig in Gang gesetzt werden, um bis zur nächsten Sitzungsrunde im November 2012 bereits einen konkretisierten Umsetzungsvorschlag zu erarbeiten. gez. Reidt gez. Uwe Schmitz gez. Reiff gez. Grutke gez. Troschke gez. Rosenke gez. Bell Landrat (Kreisausschussmitglieder) Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)