Info GB (Investitionen U 3 / Sachstand)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 167/2012 24.10.2012 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Jugendhilfeausschuss 15.11.2012 Investitionen U 3 / Sachstand In Ergänzung der Info 126/2012 vom 24.02.2012 (s. JHA-Sitzung am 08.03.2012) sowie der Info 146/2012 vom 11.05.2012 (s. JHA-Sitzung am 31.05.2012) wird bezüglich der Umsetzung des Rechtsanspruches für Kinder unter 3 Jahren zum 01.08.2013 folgender Sachstand mitgeteilt: Umsetzung der Investitionsmaßnahmen im Kreis Euskirchen (Prioritätenliste) Bezüglich der Umsetzung der Prioritätenliste (s. V 238/2011) wird folgender Sachstand mitgeteilt: Im Rahmen des Haushalts 2012 konnten Investitionszuschüsse in Höhe von insgesamt ca. 4.350.000 € bewilligt werden. Hiervon entfallen ca. 785.000 € auf den Bund, 885.000 € auf das Land und 2.680.000 € auf den Kreis Euskirchen. Die bezuschussten Einzelmaßnahmen können der Anlage 1 entnommen werden. Die zur Verfügung gestellten Bundesmittel in Höhe von 784.348 € sowie die Landesmittel aus dem Sonderprogramm 2012/2013 in Höhe von insgesamt 884.034 € konnten damit in vollem Umfang genutzt werden. Des Weiteren wird davon ausgegangen, dass im Rahmen der „Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 – 2014“ Mittel i.H.v. voraussichtlich 1.225.000 € zur Verfügung gestellt werden. Um an evtl. weiteren Investitionsmaßnahmen des Bundes/Landes partizipieren zu können, ist beabsichtigt, diese Mittel soweit wie möglich, für Investitionsmaßnahmen zu nutzen, die ab dem 01.07.2012 begonnen worden sind. Bezüglich der laufenden Nr.4 bis 7 wird mitgeteilt, dass eine Bewilligung noch erfolgen muss, da zum Teil noch keine Anträge vorliegen bzw. in Vorbereitung sind. Eine Reservierung der Mittel muss jedoch erfolgen, da es sich hier um die dringend Notwendigen neu zu Errichtenden in Euskirchen und Zülpich handelt. Ggf. erfolgt eine Mittelübertragung auf das Jahr 2013. -2- Bezüglich der laufenden Nr. 3 wird mitgeteilt, dass die entsprechenden Verhandlungen mit Caritas-Lebenwelten, Profinos, Kirchengemeindeverband Schleiden und der Stadt Schleiden noch nicht abgeschlossen sind. Insgesamt stellt sich die finanzielle Belastung des Kreises wie folgt dar: Planung 14.12.2011 (V 238/2011): Förderung 2012: Förderung 2013: Förderung 2014: insgesamt ca. 3.840.000 €. insgesamt ca. 3.160.000 €. insgesamt ca. 1.020.000 €. Förderung insgesamt: ca. 8.020.000 €. Zwischenzeitlich haben sich folgende Änderungen ergeben: Bundesmittel für den U3-Ausbau: Sonderprogramm 2012/2013: Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014: davon 2012 avisiert: davon 2012 erwartet: ca. 785.000 € ca. 885.000 € Rückgang der Förderungsanträge ca. 1.120.000 € Summe ca. 4.015.000 € ca. 625.000 € ca. 600.000 € Damit reduziert sich die Kreisbelastung nach dem derzeitigen Stand voraussichtlich auf ca. 4.005.000 €, die sich wie folgt verteilen: Haushalt 2012: Haushalt 2013: 1.455.000 € 2.550.000 € gez. i. V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)