Daten
Kommune
Bedburg
Größe
185 kB
Datum
15.12.2015
Erstellt
04.11.15, 18:02
Aktualisiert
04.11.15, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP9213/2015
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
17.11.2015
Rat der Stadt Bedburg
15.12.2015
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über
die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die im Entwurf
vorgelegte Dreizehnte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg zu beschließen.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Um die gemäß § 6 KAG ansatzfähigen Kosten zu decken, muss aufgrund der
Gebührenbedarfsberechnung 2016 der Literpreis als Gebührenmaßstab für die Erhebung
der Abfallentsorgungsgebühr auf 0,0872 € festgesetzt werden.
Die Verwaltung schlägt vor, die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung auf der
Basis des errechneten Literpreises für das Jahr 2016 zu ändern.
Der Entwurf einer Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
Bedburg, 03.11.2015
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachdienstleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-213/2015
Seite 2