Mitteilungsvorlage (Antrag der SPD-Frakton/Sachstandsbericht B 66 neu)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 89/2005 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Oortman Telefon: 05208/991-260 Datum: 24. November 2009 Antrag der SPD-Frakton/Sachstandsbericht B 66 neu Beratungsfolge Termin Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 30. November 2005 Bemerkungen Sachdarstellung: Auf telefonische Anfrage wurde seitens Strassen NRW, NL Bielefeld, folgende Information weitergegeben: Der Entwurf der B 66 n von der Ortsgrenze Bielefeld bis zum Scherenkrug ist fertiggestellt und liegt im Bundesverkehrsministerium in Bonn zur Genehmigung. Wann allerdings diese Genehmigung erteilt wird, kann bei Strassen NRW niemand beantworten. Nach Rücksendung der Genehmigung von Bonn nach Bielefeld beginnt dann erfahrungsgemäß nach wenigen Monaten das Planfeststellungsverfahren. Wann allerdings selbst bei zügiger Abwicklung des Planfeststellungsverfahrens mit dem Bau begonnen wird, ist bei der momentanen finanziellen Situation des Bundes völlig ungewiss. Schemmel