Beschlussvorlage (Widmung von Straßen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 58/2005 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze Fachbereich: FB II Finanzen / Schulen / Jugend und Verkehr Auskunft erteilt: Herr Vahle Telefon: 05208/991-202 Datum: 24. November 2009 der Gemeinde Leopoldshöhe Widmung von Straßen Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 30. November 2005 Rat 15. Dezember 2005 Bemerkungen Sachdarstellung: Die Gemeinde Leopoldshöhe hat folgende Straßen endgültig ausgebaut: -Rebhuhnweg (Flurstücke 1333 und 1672, Flur 1 der Gemarkung Leopoldshöhe) und -Danziger Straße –1. Stichweg- (Flurstück 1096, Flur 4 der Gemarkung Bechterdissen Die Straßen erhalten die Eigenschaft von Anliegerstraßen und werden hiermit dem öffentlichen Verkehr gewidmet (§§ 3 und 6 des Straßen- und Wegegesetzes –StrWG NW- in der derzeit geltenden Fassung. Baulastträger der ausgebauten Straßen ist die Gemeinde Leopoldshöhe. Die Straßen sind im beigefügten Flurkartenauszug schraffiert dargestellt. Beschlussvorschlag: Dem Gemeinderat wird empfohlen, die Widmung der Straßen „Rebhuhnweg“ und „Danziger Straße 1.Stich-“ , zu beschließen. Schemmel -