Daten
Kommune
Bedburg
Größe
124 kB
Datum
15.12.2015
Erstellt
04.11.15, 18:02
Aktualisiert
04.11.15, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP9214/2015
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
17.11.2015
Rat der Stadt Bedburg
15.12.2015
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die im Entwurf
vorgelegte Zwölfte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung
der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren zu beschließen.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Aus der Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016 ergibt sich ein Änderungsbedarf
der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.
Ebenfalls besteht Änderungsbedarf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Prümer Straße, Von-Droste-Hülshoff-Straße,
Nikolaus-Otto-Straße).
Die Verwaltung schlägt vor, die Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem
öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren zu ändern.
Ein entsprechender Entwurf der Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
Bedburg, 03.11.2015
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachdienstleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-214/2015
Seite 2