Beschlussvorlage (Verkauf des Bahnhofs Asemissen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 80/2004 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Amt: Ordnungsamt Auskunft erteilt: Herr Taron Telefon: 05208/991-300 Datum: 18.01.2005 Verkauf des Bahnhofs Asemissen Beratungsfolge ÖPNV-Arbeitskreis Termin 08. Dezember 2004 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 16. Februar 2005 Werksausschuss LIL 23. Februar 2005 Bemerkungen Sachdarstellung: Der ÖPNV-Arbeitskreis der Gemeinde Leopoldshöhe hat sich in seiner Sitzung am 08.12.2004 mit der Frage befasst, welche Standards bei einem Verkauf des Bahnhofs vertraglich festgelegt werden sollten. Der Arbeitskreis kam einvernehmlich zu der Auffassung, dass eine Unterteilung im Hinblick auf unverzichtbare Mindeststandards einerseits und wünschenwerte Kriterien andererseits erfolgen sollte. Ein Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung ist beigefügt. Die Verwaltung schlägt vor, dass sich der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr der Bewertung des Arbeitskreises anschließt und dem Werksausschuss LIL eine entsprechende Beschlussfassung empfiehlt. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Werksausschuss LIL, sich der Bewertung des ÖPNV-Arbeitskreises vom 08.12.2004 hinsichtlich der Festlegung von Standards im Zusammenhang mit dem Verkauf des Bahnhofs Asemissen anzuschließen. Schemmel -2-