Mitteilungsvorlage (Anlage zur Vorlage 84/2005)

2 . 22 1 1 11 2 Detmold, 16.11.2005 im zuse der L 7sl (schötmarsche straße)im BereichHeipkein Leo;:lj:*i"J"t""eit 6emeinsamer Ortsterminam 26.09.2005 Verkehrsbeobachtung am 28,09.200s Teilnehmer desgemeinsamen jnesam26.0g.2005: Ortsterm HerrSchemmel, Bürgermeister derGemeinde l_"opofO.i,ÄÄ" HerrTaron.Ordnungsamt Leopoldshöhe HerrBrinkmann, Ratsmitolied HerrRasche,Land"rn"trrl"O Strrn"nbauNRW,Niederlassunq Bielefeld HerrBrinkmeier, Kreispolizeibehörde Lippe,GS Lippe,Bezirksdienst !err !ampe,Kreispolizeibehörde FrauSteinkampundFrauWitteals üärtreterOereorjärinitiative Unterzeichnerin, KreisLippe,FG Straßenverkehr Teilnehmer an derVerkehrsbeobachtung am 28.09.200S: HerrTaron,Ordnungsamt Leopoldshöhe HerrBrinkmeier, Kreispolizejbehörde Lippe,cS 3 HerrHampe,polizeilicher Bezirksdienst UnteEeichnerin, KreisLippe,FGStraßenverkehr vorabschirderten aussichiderAnwohner Frau.steinkamp undFrauwittediesituation derschurkin_ derimfraglichen Bereich unddie-situation i- Ei";.,ndu;ä;"-r"i"n s"n""t"nourgerstraße/ L 7bl Diskutiert wurdensäm'icheimAntragschreiben vomog.oö.zoos äufgefuhrten Maßnahmen: zu denbaurichen Maßnahmen äußerte sichdervertreterdesLandesbetriebes straßenbau, NL Bie_ lefeld,HerrRasche wiefolgt: l Kreisverkehr: vom Landesbetrieb straßenbauwirdeineumgestartung diesesKnotenpunktsbereiKreisverkehrsprarz gil",r derzeitnichtbefüMortei:üieoerausoründenderverkehrssi:r:.'_i cnerung nochausGründen derLeistun-gsfähigke* isteineumgestartung dies"i r*t""ör^üö" reicheszu einemKreisverkehrsplatz erfärderlich. so ri"i"i.ir"]r"r oieverkehrsdichte auchin Be_ zugaufdenHauptrichtunosverkehr nochoascesctrwinoi!k"ii"n,u""u undauchnichtdieUn_ faltzahlen Anhartspunkte f-üreinebaurrche umgestartud;";';;;"o'Kreisverkehrspratz. Eineverkehrliche Notwendigkeit zu einemumbauoiesäsxreuzingsiär",cnes ,, einem Kreiser scheidet daheraus. 2 Errichtung einerQuerunoshirfe_im zugederL 751in HöheEinmündung Heipker straße: FürdieAnrage vonbaurühen euerurigshirfen i"i ";";;ri; ".:;äuerkehrriche Bewertung vorausset_ zung.Entscheidend istfürdieAnlage liner solchen O*runt=nitt"0", nachge;ie;;;;O;;;;;bedarf,arsodastatsächriche euerungsbedürfnis. rn derentiJeidend"; z;ii;i;;; ää ü;y' und8'00uhrwurdeninsoesamt.13 r-unganger gezaÄrt, J"uonqu"rt"n3 in derMorgenspitze die L 751 BeidiesenZahleniverten Iasstsic"h oä nir"g; "i*r'b"utrcheneuerungshilfe nichtrechtfertigenAuchdieBerastuno mitihrenimmerwi"d"r."u;ü;;ü;;g stehenden zeiflücken unddasun_ jn liefernkeine auffällige unfallgescheh Argumente fureinJMitielinsel. unter Beachtung des Gleichh,ehandlungsgrundsatzes mussderLandesbetrieb beidervlelzahlderAnträge, die an den Landesbetrieb herangetragen werden, beioernewe.tung, äLäne sorche Maßnahme rearisiert werdenkann,greiche Maßstäbe qn:etzer Nachdemoeäetigensachstand kannderLandesbetriebeineMitterinser nichtin Aus,sicht stelen.sofltesictrin oeiiut<untt oa" or"rr"ö"l"ou,i"öätscheidend verändern, wäredieSituation insgesamt neu., O"urt,f"nundzu bewerten. Zu denanordnungspfrichtigen Maßnahmen nachderstraßenverkenrsordnung breibt zusammenfassendfestzuhalten: l DieAnlageeinesZebrastreifens istrechflich ausgeschrossen, da qerangesprochene Bereich au_ ßerortsliegt.zebrastreifen sindnurinnerharb g"J"nro"s"ne, bftschaften rechflich zurässig. Unabhängigdavonwerdendie Einsatzgrenzen tur iungang;Ä;niege, oreoerzeit bei50 bis 100Fuß_ -stl - !| gängerin der Spitzenstunde des Fußgängerquerverkehrs liegen,nichtannähernderreicht.Auch aus diesenGrirndenwürdedie AnlageeinesFußgängerüberweges ausscheiden. Gleichesgilt auchfür die ErrichtungeinerLichtzeichenanlage. Sie scheitertan den nichtannähernderreichten Querungszahlen. Zu dem beantragten Überholverbot: lm angesprochenen BereichsindAbbiegespuren / durchgezogeneMittelmarkierungen und schraffierte Flächenmarkiert, Verkehrszeichen ?95,297,298. Hier verbietetsich also bereitsnachder Straßenverkehrsordnung alleinaufgrundder Markierungen ein Uberholen. Aus diesenGründenwurdeübereinstimmend einezusätzliche Aufstellunqeinesüberholverbotszeichens, Verkehrszeichen 276, nichtbefürwortet 3 . Herabsetzung einerniedrigerenHöchstgeschwindigkeit, im vorliegenden Fallvon Z0 auf S0 km/h: T Grundsätzlich sind Querungsvorgänge bei niedrigeren Höchstgeschwindigkeiten insgesamtsicherer.lm vorliegenden Fallwurdedie Meinungvertreten,dass bei einerHerabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/hsichfaktischnichtmehrVerkehrssicherheit bei den Querungsvorgängen garantieren lässt,da dieseHöchstgeschwindigkeit, wie in der Vergangenheit gezeigt,von der ganz überwiegenden Anzahlder Verkehrsteilnehmer nichteingehalten wird.Bedingtdurchden Ausbauzustand,der Fahrbahnbreite und der Tatsache,dass man sichhieran freierStreckemitwenigBebauungbefindet,wird von der überwiegenden AnzahlallerVerkehrsteilnehmer eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h nichtakzeptiertund daherauchnichieingehalten. Durcheinesolche Maßnahmewerdendahertatsächlichdie Verkehrsgegebenheiten nichtverbessert.Die polizei kanneinedauerhafteUberwachung nichtleisten,die erforderlich wärefür eine Herabsetzung der Geschwindigkeit auf höchstens50 km/h in diesemBereich. Die Einrichtung einesStarenkastens zu einerdauerhaften ÜbeMachungin diesemBereichist nicht realisierbar: starenkästen werdenvorrangigan unfallhäufungsstellen aufgestellt. Einesolcheunfallhäufungsstelle I'egthiernichtvor. "Radarkontrolle" 4. Diskutiert wurdedie Aufstellungeinesnichtamtlichen Hinweisschildes im Zuqeder L 751.Von hieraus bestehenkeinegrundsätzlichen Bedenkengegeneine solcheAufstellung, zumal im Bereichder L 751 gegenüberder EinmündungHeipkebereitseinemobileMessstelle des Kreiseseingerichtet ist. Darüberhinaushat die Polizeizugesichert, diesenBereichmit einzubeziehen in die verdecktenGeschwindigkeitskontrollen; diesesindin Absprachemit dem KreisLippezu unterschiedlichen Zejten möglich, " Beiden Hinweisen" Radarkontrolle handeltes sichum einenichtamtliche Beschilderunq. Diese ist dahervor einerAufstellungmit der Bezirksregierung abzustirnm-en Das erforderliche Abstimmungsgespräch mit der Bezirksregierung wird von hiererfolgen 5. Zur Verbesserung der Verkehrssituation für die Fußgänger/ Schulkinder, die aus der Siedlung Heipkebis zur Haltestelle Heipke/ Gasthofgehenmüssen,habenvor Ort die Vertreierder GemeindeLeopoldshöhe zugesichert, einengeschotterten Fußwegabseitsder Fahrbahnnebender Heckenanpflanzung anzulegen. ?. \ 6. Siiuationim Einmündungsbereich Schackenburger Straße/ L751 am Gasthof,,ZurErholung,,: Es wurdefestgestellt, dass das rechtsseitig aufgestellte Stopschild von Verkehrsteilnehmern übersehenwird. DerStandortdiesesVerkehrszeichens wirddaheroptimlert:Es ist weitervorzuzaehen und neu am Fahrbahnrand aufzustellen. Da die Radfahrerfurt ebensowie die Haltlinievon Kraftfahrzeugführern immerwiederübersehenwird,wurdebeschlossen, vor der Haltelinieden Schriftzug "Stop"auf die Fahrbahnzu markierenund die Radfahrerfurt mit Radfahrerpiktrogrammen und "Radfahrer Richtungspfeilen zu verdeutlichen. Überdem Stopzeichen ist das Zusatzzeichen aus beidenRichtungen" bereitsangebracht. Auch dieswirdwohl übersehen.überlegungen, das Zusatzzeichen unterdem Stop- Zeichenanzubringen, scheitertderzeitan den gesetzlichen Vorgaben. Die beschlossenen Maßnahmenwerdenvon hiergegenüberdem zuständigen Straßenbaulastträger,dem Landesbetrieb StraßenbauNRW, NL Bielefeld,angeordnet. Ergebnis desOrtstermins am28.092005: lnsgesamt wurden12 Fußgänger in derzeitvon6.s0 bis8.00uhr gezählt, davonquerten3 dieL 75'1 ZumVerkehrsaufkommen bleibtfestzuhalten: Eswarengenügend Zeiflücken vorhanden, umohne HastdieLandesstraße zu queren.EinSchulkind kamausderSiedlung Heipkeundgingam Fahrbahnrand biszurHaltestelle. HierwirddieAnlegung einesSchotterwe-ges äbseitsdörF"ahrbahn eine deutliche Verbesserung derbisherigen Situation fürdleKinder/Fußgänger darstellen. lm Auftrag Watermann -.ss-