Mitteilungsvorlage (Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Antwortschreiben von MdL van den Berg bzgl. der Resolution "Geordneter Struktur-wandel statt radikaler Strukturbruch")

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9119/2015 Fachdienst 5 - Stadtplanung, Bauordnung, Wirtschaftsförderung Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Rat der Stadt Bedburg Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 23.06.2015 Betreff: Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Antwortschreiben von MdL van den Berg bzgl. der Resolution "Geordneter Strukturwandel statt radikaler Strukturbruch" Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt das Schreiben des Landtagsabgeordneten Guido van den Berg zur Kenntnis. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Inhalt der Mitteilung: Der Rat der Stadt Bedburg hat in seiner Sitzung am 12.05.2015 unter Tagesordnungspunkt 2 (WP9-95/2015) auf Antrag der SPD-Fraktion mit Stimmenmehrheit die Resolution „Geordneter Strukturwandel statt radikaler Strukturbruch“ verabschiedet. Zur Kenntnis beigefügt ist nunmehr in der Anlage zur Sitzungsvorlage Antwortschreiben des Landtagsabgeordneten Guido van den Berg vom 16.06.2015. das Insbesondere verwiesen wird auf das Angebot von Herrn van den Berg, im Rat oder Fachausschuss die bisherigen Überlegungen der „Enquetekommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen“ zu den alternativen Nutzungsmöglichkeiten für die Braunkohle vorzustellen (siehe letzter Absatz Seite 2). Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: ----------------------------------Solbach Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP9-119/2015 Seite 2