Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 216/2011)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € Albert-Schweitzer-Schule M201-0001-0910302 Baukosten Offene 497.433,80 Ganztagsschule *) In den Jahren 2004 bis 2006 wurden insgesamt Mittel von verausgabt beauftragt € € 496.068,10 1.365,70 2.036.769,16 79.227,48 noch verfügbar Erläuterung 01.09.2011 Mittel ausreichend? € 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt allerdings noch eine Schlussrechnung. ja 521.800 € bereitgestellt. Im Haushaltsjahr 2009 wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit ein Betrag von 24.366,20 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule *) 2.126.550,98 10.554,34 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt. Seite 1 von 7 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule bereitgestellte Mittel *) € beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 1.512.325,06 65.597,54 871.400,00 836.176,54 35.223,46 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja Lessingschule M205-0001-0910302 Baukosten Offene 280.037,58 Ganztagsschule *) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 277.104,23 2.933,35 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) 1.594.833,80 verausgabt 16.911,20 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen und Arbeiten an der Außendämmung abgeschlossen. Als Einnahme konnten 30.833,80 € Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz für die Senkung des Kohlendioxydausstosses (CO2) eingenommen werden. Schlussrechnungen stehen noch aus. Wie von der Verwaltung in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 07.04.2011 berichtet, wird die zu erwartende Abrechnungssumme über dem vorh. Budget liegen (möglicherweise um ca. 55.000 €). Eine abschließende Aussage kann dazu noch nicht gemacht werden. nein Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 30.833,80 € verstärkt. M203-0002-0910302 Baukosten Offene Ganztagsschule € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 2 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Rheinschule M206-0001-0910302 Neubau *) 5.980.737,48 verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 5.755.789,99 224.937,42 467.250,60 0,00 10,07 Das Objekt wird bereits genutzt. Es sind noch einige Arbeiten zur Mängelbeseitigung durchzuführen. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Wie von der Verwaltung in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 07.04.2011 berichtet, wird die zu erwartende Abrechnungssumme über dem vorh. Budget liegen (36.000 € wurden bereits teilweise außerhalb und teilweise innerhalb des Budget zusätzlich zur Verfügung gestellt). Eine abschließende Aussage kann dazu noch nicht gemacht werden. nein Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Im Umfang von 470.243,80 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. M206-0001-0910803 Inventarbeschaffung Neubau *) bereitgestellte Mittel *) € 470.243,80 2.993,20 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt. Seite 3 von 7 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € Schillerschule M207-0002-0910302 Baukosten Offene 1.174.512,53 Ganztagsschule *) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € verausgabt beauftragt € € 1.157.169,99 17.342,54 2.990.848,96 34.779,09 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Hauptschule M212-0001-0910302 Baukosten Gebundene Ganztagsschule *) 3.059.659,21 34.031,16 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch nicht alle Schlusszahlungen geleistet und Rechtsstreitigkeiten anhängig. Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 4 von 7 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € Verkehrsflächen M541-0010-0910402 Umgestaltung Burgstraße, 379.808,93 Anbindung an L300 *) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und verausgabt beauftragt € € *) 67.907,94 Mittel ausreichend? € 53.808,93 0,00 0,00 4.907,94 0,00 0,00 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in Anspruch genommen worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren allerdings wieder abgesetzt bzw. ein Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. M541-0010-0910703 Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk noch verfügbar Erläuterung 326.000,00 Der Landesbetrieb Straßen NRW hatte nach eigener Aussage vor, im Herbst 2010 mit den Arbeiten zur Umgestaltung der Einmündung L300/Burgstraße zu beginnen. Das initierte Planfeststellungsverfahren dauerte allerdings länger als erwartet. Inzwischen ist der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig. Nach derzeitigen Erkenntnissen des Landesbetriebes Straßen NRW ist mit einem Baubeginn erst Anfang 2012 zu rechnen. ja 63.000,00 Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300" bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt. M541-0011-0910402 Erschließung "Stadtquartier am Westring" 50.000,00 50.000,00 In 2011 hat die Erarbeitung des notwendigen Bebauungsplans begonnen. In Abhängigkeit davon soll die Beauftragung der Erschließungsplanung erfolgen. Hiermit ist aber nicht mehr in 2011 zu rechnen. *) Seite 5 von 7 -- Objekt Investitionskonto Bezeichnung M541-0014-0910402 Brücke Hessenweg *) 143.187,92 verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 131.187,92 9.918,66 73.186,19 0,00 2.081,34 Die Maßnahme ist abgeschlossen und schlussgerechnet; die Mittel waren ausreichend. ja 8.068,20 Mit Vertrag vom 3.7.2009 wurde das Büro Pesch+Partner mit der Planung für die gesamte Innenstadt beauftragt. In 2009 wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010 weitergeführt. Für die bisher erbrachten Leistungsphasen ist die Schlussrechnung erfolgt, weitere Beuauftragungen sind in 2011 nicht vorgesehen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für die Zeit nach 2013 geplant. Die noch verfügbaren Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses abgesetzt. ja Mit dem Haushaltsplan 2009 wurden Mittel von 225.000 € bereitgestellt. Davon wurde 2010 ein Betrag von 1.702,64 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen und im Zuge des Jahresabschlusses ein Betrag von 80.109,44 € abgesetzt. Regionale 2010 M541-0008-0910402 Neugestaltung der Fußgängerzone FlachFengler-Str. und Bahnhofstr. *) bereitgestellte Mittel *) € 81.254,39 Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € abgesetzt. Seite 6 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0006-0910202 1. Bauabschnitt: Ruttmanns Wiese M551-0007-0910202 2. Bauabschnitt: Rheinsteg *) bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt € € 1.625.000,00 672.377,36 2.500.000,00 0,00 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 731.884,25 220.738,39 Der Gesamtbedarf der Maßnahme (1. Bauabschnitt) wurde nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Köln auf 1.625.000 € beschränkt. Hierfür liegt eine 70%-ige Förderzusage vor. Ein wesentlicher Teil der Fördermittel wurde bereits abgerufen, die Baumaßnahme ist in vollem Gang. Die Fertigstellung der Bau- und Pflanzmaßnahmen ist bis Ende 2011 zu erwarten. 0,00 2.500.000,00 Die Gespräche mit dem Ministerium und der Bezirksregierung Köln haben zum Ergebnis, dass eine 80%- Förderung, bei einem 20%- Eigenanteil der Stadt Wesseling, in Aussicht gestellt wird. Die Gesamtkosten der Maßnahme mussten (deutlich) auf 2,5 Mio. € reduziert und die Planung entsprechend überarbeitet werden. Der Förderantrag wurde aktualisiert. Der Rat hat dem neuen Finanzierungskonzept in seiner Sitzung vom 27.10.2011 zugestimmt. ja ja Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. Bemerkung: *) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 7 von 7